Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 520

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 520 (StuR DDR 1968, S. 520); Ministeriums der Justiz, der Gesellschaft für politische Ökonomie, Statistik und Gesetzgebung sowie des Nationalen Zentrums für soziologische und kriminologische Forschung. Die führenden Vertreter der verschiedensten Einrichtungen und Organisationen betonten immer wieder, daß ihnen die westeuropäischen Länder keine Lehren für ihren antiimperialistischen Weg und ihre sozialen Umwälzungen zu vermitteln vermögen. Die Entwicklung nach der israelischen Aggression hat in weiten Kreisen der. Juristen und Rechtswissenschaftler das Bemühen verstärkt, die Erfahrungen der sozialistischen Länder für den gesellschaftlichen Aufbau des eigenen Landes zu nutzen. Im Ergebnis der Aussprachen wurden Vereinbarungen über den Austausch von Informationen getroffen und Vorschläge über die wechselseitige Gestaltung der Beziehungen zwischen den Juristen, über Studienbesuche und Wissenschaftleraustausch erörtert. In der Syrischen Arabischen Republik zeigten sich vor allem staatliche Institutionen sehr daran interessiert, die Gesellschaftsverhältnisse in der DDR eingehend zu studieren. Im Zuge des Ausbaus der staatlichen Beziehungen wird sich auch auf diesem Gebiet die Zusammenarbeit vertiefen. Besonders an der Universität von Damaskus war festzustellen, daß die Auffassungen und Arbeiten der Rechtswissenschaftler der DDR weitgehend bekannt sind. Übereinstimmend wurden Gastvorlesungen und der Austausch von Studiendelegationen vorgeschlagen. Die Vortragsreise trug dazu bei, das Verständnis für die staatlich-rechtliche Entwicklung in beiden Ländern zu vertiefen. (G. S.) * In Anwesenheit von Gästen fand am 22. Februar 1968 eine gemeinsame Tagung der Wissenschaftlichen Räte der Deutschen Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft „Walter Ulbricht44 statt, auf der Grundfragen des Entwurfs der neuen, sozialistischen Verfassung der DDR erörtert wurden. An Einführungsworte des Rektors, Prof. Dr. Arlt, schloß sich das Referat von Prof. Dr. Weichelt, Vorsitzender des Verfassungs- und Rechtsausschusses der Volkskammer, Leiter des Lehrstuhls für Verfassungstheorie an der Akademie, an. Tragende Gesichtspunkte der Darlegungen waren 1. das Verhältnis von gesellschaftlicher Entwicklung, staatlicher Macht und verfassungsmäßigen Rechten; 2. die Stellung des Menschen in der sozialistischen Gesellschaft und im Verfassungsentwurf; 3. die Volkssouveränität und ihre Ausgestaltung in den Grundsätzen über den Staatsaufbau. Der Referent hob hervor, daß das Verfassungsdokument die Bewegungsgesetze der Gesellschaft zur Grundlage hat und diese fördert. Er wies am Inhalt der Hauptabschnitte des Entwurfs und ihrer wechselseitigen Bezogenheit nach, daß der Entwurf die wachsende Einheit von Staat und Gesellschaft im Sozialismus, den hohen Reifegrad der sozialistischen Demokratie, überzeugend zum Ausdruck bringt. In der Diskussion, die die prinzipiellen Feststellungen des Referats bestätigte, wurden unter Einbeziehung der Ergebnisse von Institutsberatungen Gedanken zu den Bestimmungen des Entwurfs über den Charakter der Staatsmacht der DDR, ihre politischen und ökonomischen Grundlagen, die Grundrechte und -pflichten der Bürger und der sozialistischen Gemeinschaften sowie über den Staatsaufbau und die Rechtsordnung der DDR vorgetragen. Die Mitglieder der Wissenschaftlichen Räte gaben in einer gemeinsamen Erklärung dem Verfassungsentwurf ihre volle Zustimmung. Die Zeitschrift wird über die Beratung noch ausführlicher berichten. (D. Red.) 520;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zur Verwirklichung dieser Zielstellungen die sich für ihren Verantwortungsbereich ergebenden Aufgaben und Maßnahmen ausgehend von der generellen Aufgabenstellung der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben die für sie verbindlichen Vorgaben und die ihnen gegebenen Orientierungen schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung einer planmäßigen, zielgerichteten und perspektivisch orientierten Suche und Auswahl qualifizierter Kandidaten Studienmaterial Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Grundfragen der weiteren Erhöhung der Effektivität der und Arbeit bei der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, an denen jugendliche Bürger der beteiligt ind Anforderungen an die Gestaltung einer wirk- samen Öffentlichkeitsarbeit der Linio Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen inhaftierter Personen nas träge gemeinsam üijl uöh audex Schutz mid heitsorganen und der Justiz dafür Sorge, bei strikter Wahrung und in konsequenter Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie unter Berücksichtigung der ooeraiiv bedeutsamen Regimebedingungen im Operationsgebiet auf der Grundlage langfristiger Konzeptionen zu erfolgen. uen est-. Die Vorgangs- und. personc-nbez.ogene Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet sowie der Aufklärungslätigkeii planmäßig, zielgerichtet, allseitig und umfassend zu erkunden, zu entwickeln und in Abstimmung und Koordinierung mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, im Berichtszeitraum schwerpunktmäßig weitere wirksame Maßnahmen zur - Aufklärung feindlicher Einrichtungen, Pläne, Maßnahmen, Mittel und Methoden im Kampf gegen die und andere sozialistische Länder gerichteten Pläne, Absichten und Maßnahemen sowie Kräfte, Mittel und Methoden zur Durchführung von Terror-und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten.