Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 47

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 47 (StuR DDR 1968, S. 47); Auch heute ist die Zusammenarbeit der Zweige in dieser Hinsicht durchaus noch nicht befriedigend. Mit den herkömmlichen Gewächshäusern können die Genossenschaftsgärtner Gemüsearten wie Tomaten, Blumenkohl und Salat noch nicht rentabel und der großen Nachfrage entsprechend herstellen. Notwendig ist es, ein Haus mit geringeren Kosten zu entwickeln. Dazu wird vor-geschlagen, vom Stahl-Glas- zum Plastfoliengewächshaus überzugehen.24 Leider gibt es dazu noch keine zentralen Abstimmungen.25 Hier liegt eine echte Aufgabe für eine Koordinierungsvereinbarung vor, die von den Organen der Landwirtschaft, des Bauwesens und der Chemieindustrie abzuschließen wäre. Aus der festgelegten Richtung der Forschung in der Landwirtschaftswissenschaft heraus wird das mit der Landwirtschaft auszutauschende Erzeugnis, das der Sicherung der landwirtschaftlichen Entwicklung entsprechend den Ergebnissen der Forschung dienen soll, in seiner gebrauchswertmäßigen Funktion festgelegt und umschrieben. Dabei spielt in erster Linie wiederum die technisch-qualitative Entwicklung des Erzeugnisses die Hauptrolle. Entsprechend der Konzeption zur Entwicklung einzelner Produktionszweige kann das Erzeugnis in seiner mengenmäßigen Entwicklung vereinbart werden. Ergänzt durch die Preisgestaltung des Erzeugnisses kann das dem Landwirtschaftsrat die für seine perspektivische Tätigkeit zur Leitung der Landwirtschaft notwendigen festen Anhaltspunkte geben. Er kann davon ausgehen, daß die Perspektive der Landwirtschaft in der festgelegten Weise materiell gesichert ist. Die investausführende Seite hat Möglichkeiten einer realistischen Perspektivplanung. Sie vermag die rationellsten Kooperationssysteme zu bilden. Das Vertragssystem des Generalauftragnehmers kann zu effektiver Wirkung geführt werden. Kooperationsverbände können als nächster Schritt zur rationelleren Organisation der Kooperation gebildet werden. Die Prognose, die festgelegte Perspektive bedarf der praktischen Bestätigung. Es ist daher in Rechnung zu stellen, daß mit der laufenden Forschung, die natürlich auch auf der Seite des Auftragnehmers organisiert werden muß, neue Erkenntnisse hervorgebracht werden, die zu neuen Entwicklungsvarianten Anlaß geben. Die Koordinierungsvereinbarung darf nicht zum Hemmnis werden, wenn es gilt, den Genossenschaften neue Wege zu zeigen und praktische Möglichkeiten zur Verwirklichung zu vermitteln. Die Koordinierungsvereinbarung wird daher nicht auf Vorschriften verzichten können, die darauf zielen, eine Kontinuität der perspektivischen Abstimmung zu gewährleisten. Mit Hilfe der Koordinierungsvereinbarung kann eine fortschreitende Abstimmung über Grundsatzfragen herbeigeführt werden, die sich aus dem Verlauf strukturverändernder Prozesse im Hinblick auf neue, weitsichtig zu lösende Aufgaben ergeben. Dafür sollten bestimmte Formen Beratungen, Jahresabsprachen, Konferenzen, gemeinsame Arbeitsprogramme u. ä. sowie bestimmte Termine vereinbart werden. Die Frage, ob diese perspektivische Koordinierungsvereinbarung verändert oder aufgehoben werden kann, muß bejaht werden. Eine Änderung oder Aufhebung muß dann möglich sein, wenn Änderungen im perspektivischen Konzept eines der Partner auftreten. Die Vereinbarung soll der besseren leitungsmäßigen Lösung korrespondierender Aufgaben dienen. Wenn diese Korrespondenz nicht mehr den Bedingungen der sozialistischen Entwicklung ent- 24 vgl. J. Dehne / G. Vogel / R. Weichhold, „Zu einigen grundsätzlichen Aufgaben des Treibgemüsebaus in Auswertung des VII. Parteitages der SED“, Der Deutsche Gartenbau, 1967, Nr. 8, S. 197. 25 in der Gewächshausindustrie wird an der Entwicklung eines solchen Hauses gear- 47 beitet.;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität - Analyse von Forschungs und Diplomarbeiten - Belegarbeit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit . Die auf den Sicherheitserfordemissen der sozialistischen Gesellschaft beruhende Sicherheitspolitik der Partei und die Befehle und Weisungen stellen die entscheidende und einheitliche Handlungsgrundlage dar Planung, Leitung und Organisierung der vorbeugenden Tätigkeit Staatssicherheit dar. Sie richten die Vorbeugung auf die für die Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung beruhende Bereitschaft der Werktätigen, ihr Intei esse und ihre staatsbürgerliche Pflicht, mitzuwirken bei der Sicherung und dem Schutz der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet. Sie bildet im engen Zusammenhang mit der Pflicht, sich zum Zwecke der Befragung zur Verfügung zu stellen, steht das Recht des Verdächtigen, im Rahmen der Verdächtigenbefragung an der Wahrheitsfeststellung mitzuwirken.