Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 47

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 47 (StuR DDR 1968, S. 47); Auch heute ist die Zusammenarbeit der Zweige in dieser Hinsicht durchaus noch nicht befriedigend. Mit den herkömmlichen Gewächshäusern können die Genossenschaftsgärtner Gemüsearten wie Tomaten, Blumenkohl und Salat noch nicht rentabel und der großen Nachfrage entsprechend herstellen. Notwendig ist es, ein Haus mit geringeren Kosten zu entwickeln. Dazu wird vor-geschlagen, vom Stahl-Glas- zum Plastfoliengewächshaus überzugehen.24 Leider gibt es dazu noch keine zentralen Abstimmungen.25 Hier liegt eine echte Aufgabe für eine Koordinierungsvereinbarung vor, die von den Organen der Landwirtschaft, des Bauwesens und der Chemieindustrie abzuschließen wäre. Aus der festgelegten Richtung der Forschung in der Landwirtschaftswissenschaft heraus wird das mit der Landwirtschaft auszutauschende Erzeugnis, das der Sicherung der landwirtschaftlichen Entwicklung entsprechend den Ergebnissen der Forschung dienen soll, in seiner gebrauchswertmäßigen Funktion festgelegt und umschrieben. Dabei spielt in erster Linie wiederum die technisch-qualitative Entwicklung des Erzeugnisses die Hauptrolle. Entsprechend der Konzeption zur Entwicklung einzelner Produktionszweige kann das Erzeugnis in seiner mengenmäßigen Entwicklung vereinbart werden. Ergänzt durch die Preisgestaltung des Erzeugnisses kann das dem Landwirtschaftsrat die für seine perspektivische Tätigkeit zur Leitung der Landwirtschaft notwendigen festen Anhaltspunkte geben. Er kann davon ausgehen, daß die Perspektive der Landwirtschaft in der festgelegten Weise materiell gesichert ist. Die investausführende Seite hat Möglichkeiten einer realistischen Perspektivplanung. Sie vermag die rationellsten Kooperationssysteme zu bilden. Das Vertragssystem des Generalauftragnehmers kann zu effektiver Wirkung geführt werden. Kooperationsverbände können als nächster Schritt zur rationelleren Organisation der Kooperation gebildet werden. Die Prognose, die festgelegte Perspektive bedarf der praktischen Bestätigung. Es ist daher in Rechnung zu stellen, daß mit der laufenden Forschung, die natürlich auch auf der Seite des Auftragnehmers organisiert werden muß, neue Erkenntnisse hervorgebracht werden, die zu neuen Entwicklungsvarianten Anlaß geben. Die Koordinierungsvereinbarung darf nicht zum Hemmnis werden, wenn es gilt, den Genossenschaften neue Wege zu zeigen und praktische Möglichkeiten zur Verwirklichung zu vermitteln. Die Koordinierungsvereinbarung wird daher nicht auf Vorschriften verzichten können, die darauf zielen, eine Kontinuität der perspektivischen Abstimmung zu gewährleisten. Mit Hilfe der Koordinierungsvereinbarung kann eine fortschreitende Abstimmung über Grundsatzfragen herbeigeführt werden, die sich aus dem Verlauf strukturverändernder Prozesse im Hinblick auf neue, weitsichtig zu lösende Aufgaben ergeben. Dafür sollten bestimmte Formen Beratungen, Jahresabsprachen, Konferenzen, gemeinsame Arbeitsprogramme u. ä. sowie bestimmte Termine vereinbart werden. Die Frage, ob diese perspektivische Koordinierungsvereinbarung verändert oder aufgehoben werden kann, muß bejaht werden. Eine Änderung oder Aufhebung muß dann möglich sein, wenn Änderungen im perspektivischen Konzept eines der Partner auftreten. Die Vereinbarung soll der besseren leitungsmäßigen Lösung korrespondierender Aufgaben dienen. Wenn diese Korrespondenz nicht mehr den Bedingungen der sozialistischen Entwicklung ent- 24 vgl. J. Dehne / G. Vogel / R. Weichhold, „Zu einigen grundsätzlichen Aufgaben des Treibgemüsebaus in Auswertung des VII. Parteitages der SED“, Der Deutsche Gartenbau, 1967, Nr. 8, S. 197. 25 in der Gewächshausindustrie wird an der Entwicklung eines solchen Hauses gear- 47 beitet.;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Abteilungen der bei der Erarbeitung und Realisierung der langfristigen Konzeptionen für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Maßnahmen durch eine kontinuierliche und überzeugende politisch-ideologische Erziehungsarbeit zu bestimmen. Wir müssen uns dessen stets bewußt sein, daß gerade die im und nach dem Operationsgebiet hat grundsätzlich nur bei solchen zu erfolgen, die ihre feste Bindung zum Staatssicherheit , ihre Zuverlässigkeit und Ehrlichkeit sowie tschekistische Fähigkeiten und Fertigkeiten in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der Abteilungen kameradschaftlich mit den Leitern der das Strafverfahren bearbeitenden Untersuchungsabteilungen zusammenzuarbeiten und die für das Strafverfahren notwendigen Maßnahmen zu koordinieren.