Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 43

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 43 (StuR DDR 1968, S. 43); punkte für die Koordinierungsaufgabe des Landwirtschaftsrates. Der Landwirtschaftsrat leitet die zu seinem Kreis oder Bezirk gehörenden LPG an, zeigt ihnen die fortgeschrittensten und modernsten Entwicklungsvarianten. Er stützt sich dabei auf wissenschaftlich-technische Grundkonzeptionen zur Entwicklung landwirtschaftlicher Produktionszweige. Auf der Grundlage von Beschlüssen der Genossenschaften hat der Landwirtschaftsrat Koordinierungsaufgaben bei der Realisierung beschlossener Entwicklungspläne zu lösen. Dabei gilt es, den komplexen Plan zur Entwicklung der Landwirtschaft auszuarbeiten. Der einheitliche Plan des Landwirtschaftsbaus nach § 5 der Landbauordnung vom 12. Mai 1967 ist hinsichtlich des Investbauwesens wesentlicher Bestandteil dieses Planes. Es stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob es genügt, die Koordinierungsaufgabe in einer Beratung und Beeinflussung beim Abschluß von Wirtschaftsverträgen zwischen den Investitionsträgern und den Investbaubetrieben über die Errichtung von Produktionsanlagen erschöpft zu sehen, oder ob sie die Notwendigkeit einschließt, die Investbaukapazitäten schon durch Koordinierungsvereinbarungen auf die bevorstehenden Aufgaben zu lenken. Greifen wir auf einige Erfahrungswerte zurück: Die Landbaukombinate haben dort das höchste Niveau vertraglicher Organisation der zwischenbetrieblichen Kooperation in Vorbereitung und Durchführung landwirtschaftlicher Investitionen erzielt, wo eine planvolle, systematische Zusammenarbeit der vorgeordneten Organe (Bezirksbauamt, Bezirkslandwirtschaftsrat, WB u. a.) besteht. Anfang 1967 untersuchte die ABI im Bezirk Leipzig den produktiven Einsatz von 220 neuen Stallanlagen. Dabei mußte festgestellt werden, daß die Anlagen teilweise nicht genügend mechanisiert waren und andererseits z. B Milchviehanlagen nur zu 87,1 % mit Kühen belegt worden waren. Neben anderem wurde eine mangelhafte Abstimmung mit den genossenschaftlichen Kollektiven als wohl entscheidende Ursache für diesen unbefriedigenden Zustand ermittelt.20 Oft genug konnte in der Vergangenheit beobachtet werden, daß Ausführungsbetriebe auf Wunsch des Investitionsträgers Anlagen errichteten, die der Rentabilitätsentwicklung des Investitionsträgers wenig oder auch gar nicht dienten.21 Wenn die Landbauordnung hier auch neue Möglichkeiten eröffnet, so wird dennoch deutlich, daß eine neue Qualität in den Methoden der Abstimmung erforderlich ist. Gleichzeitig beweist das Untersuchungsergebnis der ABI im Bezirk Leipzig, daß der Wirksamkeit der Wirtschaftsverträge zwischen den Investitionsträgern und den Ausführungsbetrieben auch Grenzen gesetzt sind und eine hinreichende Koordinierung der Planungs- und Leitungsaufgaben im Zweig bzw. Gebiet nur von den Organen vorgenommen werden kann, bei denen alle Fäden tatsächlich zusammenlaufen. Diese Organe sind in unserem Falle die Bezirksbauämter, die WB und die Landwirtschaftsräte. Die wirtschaftsrechtlich gesicherte Koordinierung liegt im Interesse der Landwirtschaft selbst. Der Landwirtschaftsrat wird seine Aufgaben gegenüber den LPG und GPG nur erfüllen können, wenn er gleichzeitig die materielle Sicherung derjenigen EntwicklungsVarianten garantieren kann, die er seinen Genossenschaften vorträgt eine Garantie in Form abgestimmter Entwicklungs- und Produktionspläne des Bauwesens und des Anlagenbaus. 20 vgl. „Im Schatten großer Ställe“, Deutsche Bauemzeitung, 1967,, Nr. 21, S. 10. 21 Vgl. „Die Sieversdorfer Arzenei“, Deutsche Bauernzeitung, 1967, Nr. 8, S. 16. Hier wurde infolge mangelnder Bauberatung eine Stallanlage errichtet, die die LPG unter Beachtung ihres Wirtschaftsniveaus einfach nicht effektiv nutzen konnte. 43;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Der Leiter der Abteilung und der Leiter des Bereiches Koordinie rung haben eine materiell-technische und operativ-technische Einsatzreserve im Zuführungspunkt zu schaffen, zu warten und ständig zu ergänzen. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung zu verallgemeinern. Er hat die notwendigen VorausSetzungen dafür zu schaffen, daß bestimmte in der Arbeitskartei enthaltene Werte ab Halbjahr zentral abgefragt werden können. Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher sowie gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher in der Tätigkeit der Linie Untersuchung und im Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen begangene Straftaten kurzfristig aufzuklären und die Verantwortlichen ohne Ansehen der Person zu ermitteln. Dazu bedarf es der weiteren Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit unter Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, issenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ausgehend diese Prinzipien ständig in ihrer Einheit und als Mittel zur Lösung der dem Staatssicherheit übertragenen Aufgaben verlangt objektiv die weitere Vervollkommnung der Planung der politisch-operativen Arbeit und ihrer Führung und Leitung. In Durchsetzung der Richtlinie und der auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Zentren der politisch-ideologischen Diversion und den Geheimdiensten erzeugt oder aufgegriffen und über die Kontaktpol jUk Kontakt-tätigkeit, durch Presse, Funk und Fernsehen massenwirksam oder durch Mittelsmänner verbreitet.