Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 414

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 414 (StuR DDR 1968, S. 414); die kollektive Einbeziehung von Erzeugnisgruppen in Kooperationsverbände und -gemeinschaften (z. B. der Erzeugnisgruppe „Obertrikotagen“ in die „Wolpryla-Kette“). Gleichzeitig entwickelte sich in den Erzeugnisgruppen auch eine qualitativ höhere Leitungsform. Die ständig komplizierter werdenden Aufgaben der Erzeugnisgruppen erforderten eine verstärkte Einbeziehung aller Betriebe in deren Arbeit. Es ging nicht mehr allein darum, daß jeder Betrieb seine zunächst nur für sich gestellten Aufgaben gemeinsam mit anderen Betrieben löst. Es mußte vielmehr erreicht werden, daß bereits die Aufgabenstellung selbst im Kollektiv beraten und beschlossen wird, um alle Kräfte von Anfang an auf ihre gemeinsame Bewältigung konzentrieren zu können. Hinzu kam, daß sich mit der Entwicklung der neuen Formen der Erzeugnisgruppenarbeit ein eigenes Entscheidungsfeld der Erzeugnisgruppen herausgebildet hat, innerhalb dessen die Erzeugnisgruppen in zunehmendem Maße selbständige Entscheidungen z.B. über die Gründung weiterer Gemeinschaften und Gemeinschaftseinrichtungen, über deren Aufgaben und die hauptsächlichen Formen und Methoden ihrer Lösung treffen müssen. Entsprechend dem Charakter der Erzeugnisgruppenarbeit als einer Form sozialistischer Gemeinschaftsarbeit konnte es sich hierbei nur um kollektive Entscheidungen handeln, so daß sich zunächst die Rolle und Verantwortung des Erzeugnisgruppen-köllektivs in seiner Gesamtheit erhöhte. Zugleich ergab sich die Frage nach einem neuen Verhältnis von kollektiver Leitung und Einzelleitung in der Erzeugnisgruppenarbeit. Die bisherige Einzelleitung durch den staatlich eingesetzten Erzeugnisgruppenleiter mußte auf neue Art mit der verantwortlichen Mitarbeit des gesamten Kollektivs der Erzeugnisgruppe verknüpft werden. Als auf Initiative der Bezirksleitung Suhl der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands in Vorbereitung auf den VII. Parteitag der SED die ersten Erzeugnisgruppenräte gebildet wurden, war der entscheidende Schritt zur Entwicklung neuer, wissenschaftlicher Leitungsformen in der Erzeugnisgruppenarbeit getan. Die Erzeugnisgruppenräte verkörpern eine qualitativ neue Form der gesellschaftlichen Mitarbeit an der Planung und Leitung der Industrie. „In den Erzeugnisgruppenräten findet die höhere Stufe der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit in unserer Republik der Gemeinschaftsarbeit zwischen Betrieben aller Eigentumsformen ihren sichtbaren Ausdruck. Sie sind wahrhaft demokratische Organe, deren Mitglieder gewählt werden und damit legitimiert sind, im Aufträge aller Betriebe in Übereinstimmung mit den volkswirtschaftlichen Interessen die grundsätzlichen Aufgaben von der Forschung und Entwicklung über die Produktion bis zum Absatz für die gesamte Erzeugnisgruppe zu entscheiden.“3 Der Bildung von Erzeugnisgruppenräten liegt im wesentlichen der Gedanke zugrunde, die Erzeugnisgruppenarbeit ökonomisch effektiver zu gestalten, die neuen Formen dieser Arbeit systematisch durchzusetzen und die Aktivität der in den Erzeugnisgruppen vereinigten Betriebskollektive wesentlich zu erhöhen. Dazu gehört insbesondere, daß möglichst viele Betriebe in die Beratung der die Entwicklung der Erzeugnisgruppenarbeit betreffenden Grundsatzfragen einbezogen und in zunehmendem Maße auch kollektive Entscheidungen über diese getroffen werden. Da es jedoch in den meisten 3 w. Ulbricht, „Die gesellschaftliche Entwicklung in der Deutschen Demokratischen* Republik bis zur Vollendung des Sozialismus“, in: Protokoll des VII. Parteitages der SED, Berlin 1967, S. 226 414;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin und dar Leiter der Abteilungen der Besirlss Verwaltungen, für den Tollaug der Unier srachugsfaafb und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Havarien, Bränden, Störungen und Katastrophen Erarbeitung von - über das konkrete Denken bestimmter Personenkreise und Einzelpersonen Erarbeitung von - zur ständigen Lageeinschätzung Informationsaufkommen. Erhöhung der Qualität und Effektivität der Untersuchung von politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen, Vertrauliche Verschlußsache LEHRMATERIAL: Erkenntnistheoretische und strafprozessuale Grundlagen der Beweisführung in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Liebewirth Meyer Grimmer: Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ist die Untersuchung gosellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher von bis unter Jahren ein politisch bedeutsamer und relativ eigenständiger Aufgabenkomplex.