Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 30

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 30 (StuR DDR 1968, S. 30); lution der das materielle, soziale und geistige Leben der Menschen beeinflußt und verändert sowie durch den Prozeß der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus in der DDR immer komplizierter und komplexer werdenden Prozesse der Führung, Leitung, Planung und Organisation gesellschaftlicher Prozesse und ihre qualitative und quantitative Bewertung erfordern eine systemtheoretische Betrachtungsweise, in der Begriffe wie System, Funktion, Struktur usw. zentrale Kategorien sind. Unter diesem Gesichtspunkt verstehe ich den Beitrag von Michael Benjamin2, der einige systemtheoretische Gedanken im Zusammenhang mit der Anwendung der Kybernetik in der Staats- und Rechtstheorie und der staatlichen Leitung zur Diskussion stellt. Nichts liegt aber näher, als dort über Begriffe wie System, Struktur usw. zu diskutieren, wo sie zum Objekt der Forschung erhoben worden sind und eine gewisse begriffliche Präzisierung erfahren haben, um darüber nachzudenken, welchen Inhalt sie in den führenden Gesellschaftswissenschaften haben, insbesondere in der Staats- und Rechtswissenschaft, und welche erkenntnistheoretisch-methodologische Bedeutung ihnen zukommt. Dieser Beitrag soll dazu dienen, einige Probleme dieser Art aufzuwerfen und zur Diskussion zu stellen. * * * Die Frage „Was ist ein System?“ läßt sich schwer in einem glatten Satz einfangen. Bestimmt man ein System durch eine Menge von Elementen, die durch Beziehungen miteinander verknüpft sind, so hat man eine Idealisierung, aus der sich die Wirklichkeit nahezu vollkommen verflüchtigt hat. Unter diese Bestimmung fällt ein „Lotto-System“ ebenso wie ein gesellschaftliches System. Benjamin versteht unter einem kybernetischen System „eine Menge (Gesamtheit) von Elementen sowie (die) zwischen diesen Elementen bestehenden (wesentlichen) Beziehungen“3. Unter dieses System muß man auch einen Wecker einordnen, der zwar ein System ist, aber kein kybernetisches. Offenbar bietet diese Bestimmung des Systems keinen Ansatz, um das gesellschaftliche System in der Totalität seiner Beziehungen zu begreifen. Die Idealisierung wurde zu weit getrieben, weil in ihr die Wirklichkeit verschwunden ist, die es gerade zu begreifen gilt. Benjamin charakterisiert die „Menge der Beziehungen (auch als Relationen bezeichnet)“ als „die Struktur des Systems“.4 Auch diese Bestimmung hilft uns nicht weiter, um die Strukturproblematik theoretisch zu beherrschen, um sie praktisch bewältigen zu können. Ich stimme mit Benjamin völlig überein, daß diese Begriffe eine angemessene Präzisierung erfahren müssen. Um den Begriff „System“ zu erläutern, seien zwei (materielle oder ideelle) Objekte (als Elemente auf gef aßt) mit den Eigenschaften (oder Zuständen) El und E2 betrachtet. Beide Objekte bilden dann ein System, wenn eine solche Wechselwirkung zwischen ihnen besteht, die eine Systemeigenschaft (Systemzustand) E3 erzeugt, die nicht den Objekten, sondern nur dem System zukommt. Mit der Unterbrechung dieser Wechselwirkung verschwindet das System und damit auch sein Systemzustand. Die Ursachen für die Systembildung sind die Bedingungen, unter denen die Objekte existieren und sich verändern und die Spezifik der Wechselwirkung (Extensität und Intensität) determinieren. Die Objekte verlieren etwas an Individualität zugunsten der Existenz des Gesamtsystems. Dem entspricht ein Verlust an Freiheitsgraden. Der Verlust an Individualität oder Freiheitsgraden ist eine strukturbildende 2 Vgl. M. Benjamin, „Kybernetik und staatliche Führung“, Staat und Hecht, 1967, S. 1230 f. 3 a. a. O., S. 1230. 4 ebenda;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Damit werden zugleich Voraussetzungen zur Gewährleistung der Objektivität der Beschuldigtenvernehmung. Das gesetzlich geforderte und mögliche Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldig tenve rnehmung Konsequenzen aus der strafprozessualen Stellung des Beschuldigten im Ermittlungs-verfahren für die Durchführung der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten erforderlich sind. Diese Forderung stellt der Absatz der Strafprozeßordnung . Damit wird rechtsverbindlich der gesetzliche Ablauf beim Vollzug der Untersuchungshaft zu überprüfen, wie - Inhaftiertenregistrierung und Vollzähligkeit der Haftunterlagen, Einhaltung der Differenzierungsgrundsätze, Wahrung der Rechte der Inhaftierten, Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten und Hausordnungen bei den Strafgefangenenkommandos, Nachweisführung über Eingaben und Beschwerden, Nachweisführung über Kontrollen und deren Ergebnis des aufsichtsführenden Staatsanwaltes.