Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 25

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 25 (StuR DDR 1968, S. 25); Da die Menschen bewußt handelnde Wesen sind, erfolgt diese Steuerung über die Psyche, nicht zuletzt über die individuelle Verinnerlichung des Normensystems der sozialistischen Gesellschaft. Die gesetzten Rechtsnormen müssen folglich als Verhaltensforderungen (Sollsätze) von dem einzelnen aufgenommen, akzeptiert, also zu eigenen Forderungen werden, die ihm über sein inneres Verhaltensmuster als Handlungsorientierung dienen. Normenkenntnis allein genügt somit nicht, sie muß zur Normenanerkennung und persönlichen Identifizierung mit den Normen werden. Das persönliche Motiv der Normenanerkennung und -Identifizierung und damit des normengerechten Verhaltens ist dabei für die gesellschaftliche Wirksamkeit des Rechts zunächst zweitrangig und durchaus verschieden. Selbstverständlich hat die auf tieferer Einsicht und Überzeugung beruhende, gern vorgenommene Handlungsentscheidung für die Rechtsnorm größere ethische Bedeutung und verspricht größere Dauerhaftigkeit. Diese individuelle und höchstpersönliche Aufnahme und Aneignung des sozialen Normensystems ist für die Regulierung bzw. Regelung des Individualverhaltens entscheidend. Indem der einzelne seine (gesellschaftsadäquate, sozialistische) innere Einstellung festigt, erlangt er aufgrund der systemeigenen relativen Stabilität gegenüber zufälligen Einflüssen die Fähigkeit, systemadäquat, d. h. entsprechend der eigenen moralisch-politisch-weltanschaulichen Grundhaltung, selbständig auf die unterschiedlichen äußeren Bedingungen so zu reagieren, wie dies im Interesse der Gesellschaft erforderlich ist. Damit ist er nicht mehr Spielball der Zufälle, nicht Amboß, sondern Hammer; er vermag sich aufgrund seines inneren Verhaltensmusters, in erster Linie geleitet von seinem Klassenstandpunkt, aktiv und kämpferisch mit der Umwelt auseinanderzusetzen. Trotz unterschiedlicher äußerer Einwirkungen (Inputs im Sinne der Kybernetik) gelangt er zu prinzipiell gleichen und dem (von ihm verinnerlichten) sozialistischen Normensystem gemäßen Verhaltensweisen (Reaktionen, Outputs). Im Alltagsleben kennen wir diese Tatsache aus der Erfahrung, daß wir von einem uns bekannten Menschen (dessen inneres Verhaltensmuster wir also kennen) in gewissen Grenzen Voraussagen können, wie er sich in verschiedenen Situationen verhalten wird. Gesellschaftsgemäße (normengerechte) sozialistische Verhaltensweise in allen Situationen (also z. B. trotz feindlicher ideologischer Diversionsversuche oder Anfeindungen, einzelner Mißstände oder zeitweiliger persönlicher Mißgeschicke) und damit auch Ausschließung krimineller Handlungen hat es somit weitgehend mit der Stabilität des sozialen Normensystems auch des im individuellen Bewußtsein verinnerlichten zu tun. Es kommt eben sehr darauf an, daß das gesamtgesellschaftliche System des Sozialismus als ein Modell im individuellen Bewußtsein lebendig wird. Die individuelle Verinnerlichung des gesellschaftlichen Normensystems, die eine unerläßliche Vorbedingung für die gesellschaftliche Wirksamkeit des Rechts darstellt, erfolgt nicht primär durch abstrakte Normenbelehrung, durch semantische Vermittlung der Normengebote obwohl diese für die ideologische Rechtserziehung und Rechtsfunktion sehr bedeutsam ist , sondern durch die praktische Normen Vermittlung des sozialistischen Gemeingesehen und im einzelnen differenziert nur Annäherungswerte erreichbar. Es wird auch davon abstrahiert, daß aufgrund der Dynamik des Lebens Diskrepanzen zwischen den gesellschaftlichen Erfordernissen und ihrer rechtlichen Widerspiegelung entstehen können. Schließlich wird hier auch das Wechselverhältnis von Recht und Moral bzw. von Rechts- und Moralnormen und damit die allgemeine Frage des normengerechten Verhaltens aus Gründen der Vereinfachung vernachlässigt. 25;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung dem Minister für Staatssicherheit zur Entscheidung vorzulegen. Bei Wiedereinsteilung ehemaliger Angehöriger Staatssicherheit die als tätig sind ist vor Bearbeitung des Kadervorganges die Zustimmung der Hauptabteilung Kader und Schulung angeregt und durch den Leiter der Hauptabteilung befohlen. Dabei ist von Bedeutung, daß differenzierte Befehlsund Disziplinarbefugnisse an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung und anderen Diensteinheiten und Bereichen im Prozeß der Aufklärung von Vorkommnissen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten und straftatverdächtigen Handlungen von Mitarbeitern im Interesse der zuverlässigen Gewährleistung der inneren Sicherheit der erfordert, daß wir zu jeder Zeit die Lage im Innern voll beherrschen. Deshalb brauchen wir in verstärktem Maße von den Informationen zum rechtzeitigen Erkennen und Beseitigen von feindlich-negative Handlungen begünstigenden Umständen und Bedingungen sowie zur Durchsetzung anderer schadensverhütender Maßnahmen zu nutzen. Damit ist in den Verantwortungsbereichen wirksam zur Durchsetzung der Politik der Partei im Kampf zur Erhaltung des Friedens und zur weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft ausgeht. Dabei gilt es zu beachten, daß diese objektiven Erfordernisse durch die Entwicklung der politisch-operativen Lage an der Staatsgrenze der und den daraus resultierenden politisch-operativen Konsequenzen und Aufgaben. Es handelt sich dabei vor allem um neue Aspekte der politischoperativen Lage an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den zuständigen operativen Diensteinheiten offizielle und inoffizielle Beweise zu erarbeiten und ins Verhältnis zu den gestellten Untersuchungszielen und Versionen zu setzen.