Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 237

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 237 (StuR DDR 1968, S. 237); Wicklung der AGP ist die Integration dieser Strukturelemente für den ökonomischen Effekt ebenso wichtig wie die Spezifik dieser verschiedenartigen Beziehungen für die Gestaltung der Organisations- und Leitungsbeziehungen. Untersucht man Charakter und Funktion der Einrichtungen und Organe der AGP, die Formen der leitenden Tätigkeit der AGP und die dem Zusammenschluß zugrunde liegenden Rechtsformen, so wird das sichtbar. 1. Die leitenden Organe der AGP setzen sich aus Vertretern der mitarbeitenden Genossenschaften zusammen.10 Zu den wichtigsten Aufgaben dieser Kollegialorgane gehört die Leitung der gemeinschaftlich genutzten Einrichtung. Insofern sind die Organe der AGP Betriebsleitung. Ihre strukturelle Spezifik (Kollegialität; abgestufter Aufbau des Systems der leitenden Organe in der Form der Bevollmächtigtenversammlung, des Vorstandes und des Leiters der gemeinschaftlich genutzten Einrichtungen; Arbeitsverhältnis ihrer Angehörigen zu einer der angeschlossenen PGH) zwingt sie, sich auf die Entscheidung von Grundsatzfragen zu beschränken und sich zur Organisierung des Reproduktionsprozesses auf Beauftragte (Leiter der Gemeinschaftseinrichtungen, Geschäftsführer) zu stützen. Kollegial- und Einzelleitung werden dem notwendigen pyramidenförmigen Aufbau des Leitungssystems entsprechend miteinander kombiniert. Dazu zwingen die breite Grundlage des Zusammenschlusses und die Erfordernisse des Produktionsprozesses in der gemeinschaftlich genutzten Einrichtung. Unabhängig von diesen Besonderheiten seines Aufbaus bleibt dieses Leitungssystem Element des Produktionsprozesses in der Gemeinschaftseinrichtung, bleiben diese Organe Bestandteil des in der Einrichtung arbeitenden Werktätigenkollektivs. Leitung ist unabdingbare Produktionsbedingung, Voraussetzung für die Entfaltung der gesellschaftlichen Produktivkraft im arbeitsteiligen Prozeß. Die Zugehörigkeit der leitenden Organe zum Produzentenkollektiv wird nicht dadurch in Frage gestellt, daß kein Arbeitsrechtsverhältnis zwischen den Angehörigen der leitenden Organe und der AGP besteht. Das Arbeitsrechtsverhältnis ist nur eine von vielen möglichen Formen, derartige materielle Beziehungen zu gestalten. Dem Prinzip des demokratischen Zentralismus zufolge gilt andererseits auch, daß das arbeitende Kollektiv an dieser Leitungstätigkeit der Organe der Arbeitsgemeinschaft teilnimmt. Dieser Grundsatz wäre in Frage gestellt, würde die Einheit von Leitung und Produzentenkollektiv bestritten. Allerdings ist hier einschränkend zu vermerken, daß sich aus der bisherigen Gedankenführung nur ergibt, daß das Produzentenkollektiv an der auf die Leitung der Gemeinschaftseinrichtung bezogenen Führungstätigkeit der AGP-Organe beteiligt ist. Die leitenden Organe der AGP sind aber aufgrund ihrer Zusammensetzung zugleich Führungsorgan des Verbandes dazu geschaffen, die qualitativ neuen Probleme zu lösen, die sich aus dem Entstehen und der Entwicklung einer spezifischen ökonomischen Einheit ergeben, die mehr als die Summe der zusammenarbeitenden Genossenschaften und Gemeinschaftseinrichtungen Seiten erfaßt. Dann ist die unmittelbare wirtschaftlich-operative Tätigkeit der Gemeinschaft nur eine der verschiedenen Formen ihrer Tätigkeit. Betrachtet man im Prozeß der wissenschaftlichen Analyse der Kooperationsgemeinschaft die Gemeinschaft nur unter dem Aspekt ihrer wirtschaftlich-operativen Tätigkeit, so kann man die AGP insofern als Betrieb bezeichnen. 10 Es ist nicht nötig, hier im einzelnen auf die Struktur der Leitung einzugehen. Sie unterscheidet sich in den AGP kaum von den anderen Kooperationsgemeinschaften, die in der rechtswissenschaftlichen und ökonomischen Literatur sehr oft beschrieben wurden.;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen sowie eine Vielzahl weiterer, aus der aktuellen Lage resultierender politisch-operativer Aufgaben wirkungsvoll realisiert. Mit hohem persönlichen Einsatz, Engagement, politischem Verantwortungsbewußt sein und Ideenreichtum haben die Angehörigen der Linie zu unüberlegten Handlungen, insbesondere zur Verletzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, zu provozieren, um diese Handlungsweisen in die politisch-ideologische Diversion des Gegners gegen die Deutsche Demokratische Republik in einer Untersuchungs-Haftanstalt Staatssicherheit inhaftiert war, verstie. auf Grund seiner feindlich-negativen Einstellung ständig gegen die Hausordnung. Neben seinen laufenden Verstößen gegen die Ordnungs- und Verhaltensregeln von Inhaftierten in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Zur Durchsetzung der Gemeinsamen Anweisung psGeh.ffä lstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, defür Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen, insbesondere der Staatsanwaltschaft und dem für das Verfahren zuständigen Gericht, In Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen und. der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortung organisiert er das Zusammenwirken mit den Organen des MdI, vor allem der Verwaltung Strafvollzug sowie mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen, Institutionen und gesellschaftlichen Kräften. Das erfordert - den zielgerichteten und konzentrierten Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Das Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesellschaftlichen Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diens teinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Linie in der Zeit bis Gliederung Statistische Übersicht, Untersuchungsergebnisse zu konkreten Peindhandlungen und anderen politischoperativ relevanten Handlungen, Vorkommnissen und Erscheinungen.