Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 237

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 237 (StuR DDR 1968, S. 237); Wicklung der AGP ist die Integration dieser Strukturelemente für den ökonomischen Effekt ebenso wichtig wie die Spezifik dieser verschiedenartigen Beziehungen für die Gestaltung der Organisations- und Leitungsbeziehungen. Untersucht man Charakter und Funktion der Einrichtungen und Organe der AGP, die Formen der leitenden Tätigkeit der AGP und die dem Zusammenschluß zugrunde liegenden Rechtsformen, so wird das sichtbar. 1. Die leitenden Organe der AGP setzen sich aus Vertretern der mitarbeitenden Genossenschaften zusammen.10 Zu den wichtigsten Aufgaben dieser Kollegialorgane gehört die Leitung der gemeinschaftlich genutzten Einrichtung. Insofern sind die Organe der AGP Betriebsleitung. Ihre strukturelle Spezifik (Kollegialität; abgestufter Aufbau des Systems der leitenden Organe in der Form der Bevollmächtigtenversammlung, des Vorstandes und des Leiters der gemeinschaftlich genutzten Einrichtungen; Arbeitsverhältnis ihrer Angehörigen zu einer der angeschlossenen PGH) zwingt sie, sich auf die Entscheidung von Grundsatzfragen zu beschränken und sich zur Organisierung des Reproduktionsprozesses auf Beauftragte (Leiter der Gemeinschaftseinrichtungen, Geschäftsführer) zu stützen. Kollegial- und Einzelleitung werden dem notwendigen pyramidenförmigen Aufbau des Leitungssystems entsprechend miteinander kombiniert. Dazu zwingen die breite Grundlage des Zusammenschlusses und die Erfordernisse des Produktionsprozesses in der gemeinschaftlich genutzten Einrichtung. Unabhängig von diesen Besonderheiten seines Aufbaus bleibt dieses Leitungssystem Element des Produktionsprozesses in der Gemeinschaftseinrichtung, bleiben diese Organe Bestandteil des in der Einrichtung arbeitenden Werktätigenkollektivs. Leitung ist unabdingbare Produktionsbedingung, Voraussetzung für die Entfaltung der gesellschaftlichen Produktivkraft im arbeitsteiligen Prozeß. Die Zugehörigkeit der leitenden Organe zum Produzentenkollektiv wird nicht dadurch in Frage gestellt, daß kein Arbeitsrechtsverhältnis zwischen den Angehörigen der leitenden Organe und der AGP besteht. Das Arbeitsrechtsverhältnis ist nur eine von vielen möglichen Formen, derartige materielle Beziehungen zu gestalten. Dem Prinzip des demokratischen Zentralismus zufolge gilt andererseits auch, daß das arbeitende Kollektiv an dieser Leitungstätigkeit der Organe der Arbeitsgemeinschaft teilnimmt. Dieser Grundsatz wäre in Frage gestellt, würde die Einheit von Leitung und Produzentenkollektiv bestritten. Allerdings ist hier einschränkend zu vermerken, daß sich aus der bisherigen Gedankenführung nur ergibt, daß das Produzentenkollektiv an der auf die Leitung der Gemeinschaftseinrichtung bezogenen Führungstätigkeit der AGP-Organe beteiligt ist. Die leitenden Organe der AGP sind aber aufgrund ihrer Zusammensetzung zugleich Führungsorgan des Verbandes dazu geschaffen, die qualitativ neuen Probleme zu lösen, die sich aus dem Entstehen und der Entwicklung einer spezifischen ökonomischen Einheit ergeben, die mehr als die Summe der zusammenarbeitenden Genossenschaften und Gemeinschaftseinrichtungen Seiten erfaßt. Dann ist die unmittelbare wirtschaftlich-operative Tätigkeit der Gemeinschaft nur eine der verschiedenen Formen ihrer Tätigkeit. Betrachtet man im Prozeß der wissenschaftlichen Analyse der Kooperationsgemeinschaft die Gemeinschaft nur unter dem Aspekt ihrer wirtschaftlich-operativen Tätigkeit, so kann man die AGP insofern als Betrieb bezeichnen. 10 Es ist nicht nötig, hier im einzelnen auf die Struktur der Leitung einzugehen. Sie unterscheidet sich in den AGP kaum von den anderen Kooperationsgemeinschaften, die in der rechtswissenschaftlichen und ökonomischen Literatur sehr oft beschrieben wurden.;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag, Berlin Erich Honecker, Die Aufgaben der Parteiorganisationen bei der weiteren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der - Referat auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Entscheidungsvorbereitung noch Reserven bieten, vor allem hinsichtlich ihrer umfassenden Ausschöpfung und bewußten Nutzung bei der Realisierung der erforderlichen Maßnahmen vor und im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsorönung der verwertet worden. Bei nachweislich der in Bearbeitung genommenen Personen sind derartige Veröffentlichungen in westlichen Massenmedien erfolgt. Von den in Bearbeitung genommenen Personen zeigt sich die Wirksamkeit der vom Gegner betriebenen politisch-ideologischen Diversion und Kontaktpolitik Kontakttätigkeit in der Herausbildung ihrer feindlich-negativen Einstellungen zur sozialistischen Staats- und ells und feindlich rsgUti sOrdnung renitent, provokatorisch in Erscheinung treten, und im Aufträge des Gegners oder aus eigener Motivation heraus Provokationen in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und deren Bezugsbereichen. Zu einigen mobilisierenden und auslösenden Faktoren für feindliche Aktivitäten Verhafteter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit sowie diese hemmenden Wirkungen.