Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 2041

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 2041 (StuR DDR 1968, S. 2041); 2041 dig wachsende Ausmaß der wissenschaftlichen Forschungen durchgreifende Maßnahmen erfordert, um günstige Voraussetzungen für die wissenschaftliche Arbeit und für die Vervollkommnung ihrer Resultate zu schaffen. Das hängt vielfach von der Lösung rechtlicher Fragen ab. Nehmen wir beispielsweise die Koordinierung wissenschaftlicher Forschungen. Gegenwärtig umfaßt die gesamtstaatliche Koordinierung die wichtigsten komplexen und mehrere Zweige betreffenden wissenschaftlich-technischen Probleme. In letzter Zeit wurde in einer Reihe von Unionsrepubliken beschlossen, die Forschungen der wissenschaftlichen Institute der Republiken zu koordinieren. Trotzdem erfolgt die Koordinierungsarbeit hauptsächlich auf gesellschaftlicher Grundlage, denn das wichtigste Koordinierungorgan ist der wissenschaftliche Beirat (für Probleme bzw. Zweige), der gesellschaftlich tätig ist. Die Koordinierung der wissenschaftlichen Forschungen könnte effektiver sein, wenn die gesellschaftlichen Grundlagen in zweckmäßiger Weise mit exakten Befugnissen auf dem Gebiet der organisatorischen und materiellen Sicherung komplexer Forschungen verbunden würden. Vieles muß noch hinsichtlich der Ausarbeitung wirksamer Maßnahmen zur Stimulierung der wissenschaftlichen Arbeit getan werden. Die Praxis erfordert dringend eine Überprüfung der bestehenden Regelung, nach der die Institute hinsichtlich der Arbeitsvergütung für wissenschaftliche Mitarbeiter in Kategorien eingeteilt sind. Es ist bekannt, daß viele wissenschaftliche Institute keine qualifizierten Spezialisten einstellen können und die ihnen zugewiesenen Mittel häufig unproduktiv nutzen. Es gibt auch gegenwärtig praktisch keine effektiven Mittel, die geeignet wären, wissenschaftlich-technischen Spezialisten mit hoher Qualifikation einen Anreiz zu bieten, eine stän- dige Tätigkeit in der Produktion aufzunehmen, d. h. in der Sphäre, in der ihre Mitarbeit unter den heutigen Bedingungen außerordentlich notwendig ist. Von großer Bedeutung für die Organisation der wissenschaftlichen Forschungsarbeit ist vor allem das Leitungssystem auf dem Gebiet der Wissenschaft. Die Erfahrungen zeigen, daß die Vielgliedrigkeit des Apparates, der die Entwicklung der Wissenschaft und Technik leitet, die unzureichend präzise Abgrenzung der Kompetenzen zwischen seinen Gliedern und Doppelgleisigkeit ihrer Funktionen die Arbeit der wissenschaftlichen Institute negativ beeinflussen. Deshalb ist es unerläßlich, wissenschaftlich begründete Kriterien für den Aufbau eines rationellen Systems der Leitung der wissenschaftlichen Entwicklung zu konzipieren. Es ist notwendig, die rechtliche Stellung der wissenschaftlichen Forschungsinstitute und anderer wissenschaftlicher Kollektive exakt festzulegen. In dieser Hinsicht ist bereits vieles getan worden. Die Verordnung des Ministerrates der UdSSR „Über die Erweiterung der Rechte der Betriebsdirektoren“ vom 9. August 1955 wurde auf die Leiter der wissenschaftlichen Forschungsinstitute ausgedehnt. Im Jahre 1967 wurde den Leitern der wissenschaftlichen Forschungsinstitute das Recht eingeräumt, die Stellenpläne, die Aufteilung der Gehälter und Voranschläge über die Verwaltungskosten selbständig zu bestätigen; sie unterliegen auch nicht mehr der Registrierung bei den Finanzorganen.1 Den Betriebsleitern wurden auch einige andere Rechte eingeräumt, die für die Verwirklichung wissenschaftlicher Forschungsarbeiten au- 1 Vgl. Verordnung des Ministerrates der UdSSR „Über die Erweiterung der Rechte der Leiter wissenschaftlicher Forschungsinstitute“ vom 22. 3. 1967 (Sammlung von Beschlüssen der UdSSR, 1967, Nr. 9, Art. 50).;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit sowie die ständige Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit der. Diesem bedeutsamen Problem - und das zeigt sich sowohl bei der Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von werden - trotz der erreichten Fortschritte -noch nicht qualifiziert genug auf der Grundlage und in konsequenter Durchsetzung der zentralen Weisungen im engen Zusammenhang mit der Durchsetzung der in anderen Grundsatzdokumenten, wie den Richtlinien, und, sowie in den anderen dienstlichen Bestimmungen festgelegten politisch-operativen Aufgaben zu erfolgen. Bei der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Ministers und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit.