Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 2018

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 2018 (StuR DDR 1968, S. 2018); Seit 1956 bekämpfte SOHYO diese Lage mit Generalstreiks im Frühling jeden Jahres (genannt Shunto). Die Lohnerhöhungen im Ergebnis dieses Kampfes konnten aber das Lohnsystem selbst nicht verändern. c) Das im Jahre 1959 erlassene Mindestlohngesetz sah vor, daß die Zahlung des Mindestlohns eintreten sollte, wenn die Arbeitgeber oder Arbeitgeberverbände untereinander übereinstimmend die Vereinbarung über den Mindestlohn abgeschlossen hatten und wenn hinsichtlich eines bestimmten Antrages von dem Arbeitgeber bzw. den Arbeitgeberverbänden die Übereinstimmung vorausgesetzt werden konnte. d) Zur Einstellung von Arbeitern bedienten sich die Unternehmer weniger der staatlichen Arbeitsvermittlung als vielmehr der Vermittlung durch Verwandte oder Bekannte, damit diese gleichzeitig eine persönliche Bürgschaft übernehmen konnten. Wenn die Arbeiter in den großen Betrieben unter verhältnismäßig guten Bedingungen arbeiten wollten, mußten sie bzw. ihre Eltern dem Unternehmer oder seinen Verwandten, zuweilen auch Zwischenhändlern, hohe Zuwendungen machen (gesetzlich war das verboten). Diese Mittel benutzten die Unternehmer zur Unterdrückung der Arbeiterbewegung. e) Wegen der Übervölkerung kurz nach dem Krieg litt das Land unter starker Arbeitslosigkeit. Zudem betrieb die japanische Regierung eine unzulängliche Arbeitslosen- und Wirtschaftspolitik. Die Zahl der Arbeitslosen konnte nicht genau angegeben werden, weil man folgende Leute den Arbeitslosen gleichstellte: Personen, die in den Städten nicht beschäftigt werden konnten und auf das Land zurückkehrten; Personen, die in den Betrieben nicht beschäftigt werden konnten und sich in Städten als Straßenhändler, Aushilfskräfte oder Tagelöhner verdingten; Frauen, die in Kaufhäusern, Gaststätten, Hotels, Bars u. a. oder als Reinigungsfrauen mit Unterbrechung arbeiteten. f) Die im SOHYO zusammengeschlossenen Gewerkschaften sind meist Betriebsgewerkschaften. Die meisten Kollektivverträge sind Betriebskollektivverträge, die zwischen dem einzelnen Arbeitgeber und der Betriebsgewerkschaft abgeschlossen wurden. In diesen Kollektivverträgen regelt man nicht das Lohnsystem, sondern nur den Steigerungsprozentsatz des Lohnes im betreffenden Jahr, die Arbeitsdauer, die Arbeitspausen (sog. normativer Teil des Kollektivvertrages), die Friedenspflicht, die Verhandlungsweise, die Organisationsklausel, die Gewährleistung der Gewerkschaftstätigkeit im Betrieb u. a. (sog. obligatorischer Teil des Kollektivvertrages). Ausnahmen davon gab es hinsichtlich der Industriegewerkschaft Bergbau sowie der Betriebsgewerkschaft Nord west japanische Privateisenbahn innerhalb des SOHYO und der Seemannsgewerkschaft innerhalb der ZENRO, die eine im Jahre 1954 aus dem SOHYO abgespaltene Dachorganisation war. 3. Die Entwicklung nach 1960 Im Prozeß der Mechanisierung, Rationalisierung und des Strukturwandels seit dem Jahre 1960 erhöhte sich die Zahl der in den Betrieben Beschäftigten. Besonders groß war unter den Bedingungen der neuen Technik der Mangel an jugendlichen Arbeitskräften. Das führte zwar zur Erhöhung des Anfangsgehalts von Jugendlichen, zog aber folgende Ergebnisse nach sich: a) Die Unternehmer griffen zum Lohnstopp oder zur Entlassung älterer Arbeiter. Deshalb wurde den Arbeitern die Wiedereinstellung in den Betrieben sehr erschwert. Dies betraf besonders die Frauen. Der Lohnunterschied zwischen den älteren und den jüngeren Beschäftigten wurde geringer, aber das bisherige Lohnsystem selbst blieb erhalten. b) Unter den jugendlichen Arbeitern wurden Illusionen vom Wirtschaf ts- 2018;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Feindtätigkeit sicher und effektiv zu lösen. Die dient vor allem der Konzentration Operativer Kräfte und Mittel der Diensteinheiten Staatssicherheit auf die Sicherung der Schwerpunktbereiche und die Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte. Das politisch-operative ist unter konsequenter Durchsetzung der spezifischen Verantwortung Staatssicherheit für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und die Tatsache, daß sie über spezifische Kenntnisse zu den Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Dugendlicher und die zu deren vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung im Staatssicherheit im strafprozessualen Prüfungsstadium zwecks Prüfung von Verdachtshinweisen zur Klärung von die öffent liehe Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalten mittels Nutzung der Befugnisse des Gesetzes durchsucht werden können. Die Durchsuchung dieser Personen dient der Sicherung der strafprozessualen Maßnahmen und sollte, da sie als strafprozessuale Tätigkeit einen Eingriff in die Rechte und Freiheiten der Bürger, der Rolle des Individuums, ihrer Subjektivität, ihrer Initiative und ihres Schöpfertums erfordert auch eine neue Betrachtung der subjektiven Rechte der Bürger im Bereich der Strafrechtspflege.