Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1941

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1941 (StuR DDR 1968, S. 1941); Qualifizierung der Baubilanzen als Instrumente zur Verbindung der zentralen Planung mit der Eigenverantwortung der Betriebe Problemstudie zu Rechtsfragen der Baubilanzierung Ronald Kalitzky/Hans Joachim Klonower/Walter Schmidt Mit dem Beschluß des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik vom 22. April 1968 werden Maßstäbe zur Lösung der Aufgaben des Bauwesens bei der Gestaltung des ökonomischen Systems des Sozialismus gesetzt. Diese bestehen darin, „ausgehend von der Prognose, einen zielstrebigen Kampf um die Erreichung und Mitbestimmung des wissenschaftlich-technischen Höchststandes in Produktivität, Bauzeit, Qualität und Kosten bei den strukturbestimmenden Haupterzeugnissen, speziell des Industriebaus, zu führen, um die Leistungsfähigkeit und Effektivität überdurchschnittlich zu steigern“.! Es wird hervorgehoben, daß dazu die zentrale staatliche Planung und Leitung sowie das System ökonomischer Regelungen auf die vorrangige Durchführung der strukturbestimmenden Vorhaben der Volkswirtschaft und auf ein konzentriertes, mit geringstem gebietswirtschaftlichem Aufwand verbundenes und politisch wirksames Bauen zu richten sind. „Das ist unerläßlich, um besonders die vorrangige Entwicklung der strukturbestimmenden Zweige der Volkswirtschaft, die weitere sozialistische Umgestaltung der wichtigen Städte, speziell ihrer Zentren, sowie der Siedlungsschwerpunkte auf dem Lande im Perspektiv-und Prognosezeitraum zu sichern.“2 Damit wird deutlich, daß das Wachstum der Bauwirtschaft, seine planmäßige und proportionale Entwicklung und damit die Effektivität seiner Leistungsfähigkeit, in nicht geringem Maße vom Niveau der Planung und Leitung der Baubetriebe abhängt, worin die Baubilanzierung eingeschlossen ist. Die stabile Verbindung der zentralen staatlichen Planung in den Grundfragen mit der Eigenverantwortung sozialistischer Warenproduzenten erfordert die Entwicklung langfristiger ökonomischer Beziehungen der Bauwirtschaft zu ihren Kooperationspartnern einschließlich der Beziehungen zu ihren Auftraggebern. Hierfür sind die Baubilanzierungsgrundsätze3 eine wichtige Hilfe. Sie befähigen das Bauwesen, die ihm gesteckten Ziele zu erreichen, und werden dazu beitragen, ein System der Baubilanzierung und -limitierung zu überwinden, welches unter den ökonomischen Bedingungen der fünfziger Jahre notwendig war, jetzt aber die Herausbildung langfristiger ökonomischer Beziehungen zwischen den sozialistischen Warenproduzenten hemmt.4 Damit sind Rechtsprobleme der Qualifizierung der Bau- 1 Beschluß dès Staatsrates der DDR über weitere Maßnahmen zur Gestaltung des ökonomischen Systems des Sozialismus vom 22. 4. 1968, GBl. I S. 225 2 D. Bartelt, „Bauzeiten senken Qualität verbessern“, Die Wirtschaft vom 1. 5. 1968, Beilage, S. 18 3 Beschluß über die Grundsätze für die Erhöhung der Verantwortung der Baubetriebe, Baukombinate und Investitionsauftraggeber zur Durchsetzung der festgelegten Strukturentwicklung und zur Vereinfachung in der Baubilanzierung 1969 und 1970 (Baubilanzierungsgrundsätze) vom 17. 7. 1968, GBl. II S. 691 ff. 4 vgl. J. Tesch, „Die Bedingungen für die Sicherung des planmäßigen Baubedarfs der Volkswirtschaft durch eine sich vorwiegend ökonomischer Mittel bedienende Bau- 1941 bilanzierung“, Wirtschaftswissenschaft, 1968, S. 239.;

Portable Document Format

Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Personal- und Reisedokumente die Möglichkeiten einer ungehinderten Bin- und Ausreise in aus dem Staatsgebiet der oder anderer sozialistischer Staaten in das kapitalistische Ausland und nach Westberlin verhaftet wurden. Im zunehmenden Maße inspiriert jedoch der Gegner feindlich-negative Kräfte im Innern der dazu, ihre gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung bearbeitet. Ein Teil der Verhafteten hat Verbindungen zu Organisationen, Einrichtungen und Personen im Ausland, die sich mit der Inspirierung, Organisierung und Durchführung subversiver Aktivitäten gegen die und andere sozialistische Staaten und ihre führenden Repräsentanten sowie Publikationen trotzkistischer und anderer antisozialistischer Organisationen, verbreitet wurden. Aus der Tatsache, daß die Verbreitung derartiger Schriften im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit provokatorischem Vorgehen Beschuldigter erforderliche rechtliche Begründung zu den in unterschiedlichen taktischen Varianten notwendigen Maßnahmen im Zusammenwirken mit der Abteilung. Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Staatssicherheit , Die Anweisung über Die;Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in Operativ-Gruppen Objektdienststellen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage. Als Grundlage dienen folgende Dokumente: Dienstanv eisung über die politisch-operative Dienstdurchführung in der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Abteilungen der BezirksverwaltungenAerwal-tungen für Staatssicherheit, Befehl des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Kr., ist die Verantwortung des Untersuchungsorgans Staatssicherheit für die Sicherung des persönlichen Eigentums Beschuldigter festgelegt.