Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1927

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1927 (StuR DDR 1968, S. 1927); schaftsarbeit erfaßt immer mehr alle Klassen und Schichten der Bevölkerung und bestimmt in weitgehendem Maße den Entwicklungsprozeß der Verhaltensweisen der Menschen sowie ihren Bildungsstand. In der staatlichen Führungstätigkeit ist somit die Förderung der Gemeinschaftsarbeit integrierender Bestandteil. In den 20 Jahren des erfolgreichen sozialistischen Aufbaus in der Deutschen Demokratischen Republik haben die Arbeiterklasse, die Bauern, die Intelligenz und anderen Werktätigen gelernt, ihren Staat und ihre Wirtschaft zu gestalten und zu leiten, und haben sich dabei selbst zu neuen Menschen, zu Menschen mit einem hohen politischen Bewußtsein entwickelt. Durch das gemeinsame Bemühen hat sich die Übereinstimmung der grundlegenden politischen, materiellen, geistigen und moralischen Interessen der Arbeiterklasse als der führenden Klasse und der Angehörigen der anderen Klassen und Schichten herausgebildet und gefestigt. Der Motor war die marxistisch-leninistische Theorie, die von der revolutionären Partei der Arbeiterklasse angewandt und zur Sache immer breiterer Kreise der Werktätigen wurde. Selbstverständlich gibt es bei einer solch gewaltigen Umwälzung, wie es die sozialistische Revolution ist, immer wieder neue Probleme, auch Konflikte und Widersprüche. Das Neue besteht darin, daß die wissenschaftliche Ausarbeitung der Prognose und des Perspektivplanes und die ökonomische und wissenschaftlich-technische Kooperation mit der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Ländern die Möglichkeit bieten, exakter zu planen und die gesellschaftliche Entwicklung wirklich auf längere Sicht zu lenken. Bei der Durchführung des Perspektivplanes muß deshalb besonderes Augenmerk darauf gerichtet werden, alle dem Sozialismus eigenen Produktivitäts- und Entwicklungspotenzen auszunutzen und in allen Bereichen die sozialistische Demokratie wesentlich zu vervollkommnen. Es gilt vor allem, die Menschen durch systematische Weiterbildung, Verbesserung der Information und Entwicklung der Gemeinschaftsarbeit zur eigenen schöpferischen Mitwirkung an der Lösung der neuen gesellschaftlichen Probleme zu befähigen und damit zugleich ihr bewußtes Mitgestalten zu erhöhen. Der Mitwirkung der Werktätigen in den gewählten staatlichen Organen und den gesellschaftlichen Kollektiven müssen wir besondere Aufmerksamkeit schenken. Die großen schöpferischen Fähigkeiten des werktätigen Volkes und seine Initiative gilt es, durch die Entwicklung der sozialistischen Demokratie zu fördern und zu entwickeln. Das erfordert zugleich ihre sinnvolle Organisation und Zusammenführung, das heißt, sie stellt größere Anforderungen an die staatliche Führung und an die Leitungen und Funktionäre der gesellschaftlichen Organisationen. Diese Aufgabe kann von den staatlichen Organen aber nur dann erfolgreich gemeistert werden, wenn sie die wissenschaftliche Qualität ihrer eigenen Tätigkeit ständig erhöhen und wenn sie es verstehen, zusammen mit den Werktätigen im Sinne der sozialistischen Demokratie zu handeln. Die Hauptaufgabe des Perspektivplanes von 1971 bis 1975 besteht darin, die DDR allseitig weiter zu stärken. Indem wir die sozialistische Menschengemeinschaft gestalten, spornen wir ihre Mitglieder an, den Reichtum des Volkes zu mehren. In der sozialistischen Gemeinschaft soll der einzelne auf der Grundlage eines wachsenden Leistungswillens seine Persönlichkeit frei zum Nutzen der Gesellschaft und zu seinem eigenen Nutzen voll entfalten können und aktiv an der Gestaltung der gesellschaftlichen Verhältnisse mit-arbeiten und Verantwortung für das Ganze tragen. Wir tun alles, um dem werktätigen Menschen, dem Schöpfer aller Werte, die ihm gebührende gesellschaftliche Stellung einzuräumen, so daß er sich in dieser wahren Menschen-1927 gemeinschaft zum Subjekt der gesellschaftlichen Prozesse erhebt.;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung behandelt, deren konsequente und zielstrebige Wahrnehmung wesentlich dazu beitragen muß, eine noch höhere Qualität der Arbeit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens im Staatssicherheit . Sie stellt an die entscheidungsbefugten Leiter im Staatssicherheit sowie an die an der Entscheidungsvorbereitung beteiligten Diensteinhei ten und Mitarbeiter hohe Anforderungen. Für die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge nachgewiesen ist. Dazu sind das Resultat des Wahrheitsnachweises sowie die Art und Weise seines Zustandekommens objektiv und umfassend zu dokumentieren.