Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1822

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1822 (StuR DDR 1968, S. 1822); Räte im Kampf gegen den Imperialismus führen und sie der Bourgeoisie entreißen, sie vom Einfluß des Opportunismus frei machen. Nach der im Krieg vollzogenen „Einsetzung der ganzen organisierten Macht der deutschen sozialdemokratischen Partei und der Gewerkschaften für die krieg-führende Regierung, (der) Aufwendung dieser Macht zum Zwecke der Dämpfung der revolutionären Energie der Massen“ war offensichtlich geworden, daß revolutionäre Politik „sich nur durchsetzen konnte nicht unter der Führung der erprobten Partei, sondern nur gegen den Willen der Parteiinstanzen, unter Überwindung des Gegenstandes der Partei und der Gewerkschaften“,16 Im Kampf gegen Imperialismus und Militarismus war der Kampf gegen den Opportunismus zu einem Schlüsselproblem geworden. Ohne den Einfluß des Opportunismus zurückzudrängen waren keine dauerhaften Erfolge im Kampf gegen Imperialismus und Militarismus möglich. Der Erfolg dieses Kampfes hat die Existenz einer kommunistischen Partei zur Voraussetzung. In Deutschland begann sich diese Partei erst in der Novemberrevolution zu formieren. „Die Erfahrungen der Novemberrevolution 1918 und der Weimarer Republik lehren, daß die Arbeiterklasse nicht siegen kann ohne eine Partei, die es versteht, die Klasse und die Massen für den revolutionären Kampf zu mobilisieren, zu organisieren und in diesem Kampfe zum Siege zu führen Das Fehlen einer solchen Partei im Jahre 1918 war die entscheidende Ursache für die Niederlage der deutschen Arbeiterschaft.“17 18 Eben weil in der deutschen Arbeiterbewegung diese Lehre der Novemberrevolution gezogen wurde und, die Tradition der KPD fortführend, in Gestalt der SED eine revolutionäre Kampfpartei des Marxismus-Leninismus geschaffen wurde, konnte die Sache des Sozialismus in der DDR siegen. Diese im Positiven zuerst in der Oktoberrevolution bewiesene Gesetzmäßigkeit ist allgemeingültig. Sie wurde von Marx und Engels begründet und von Lenin unter den Bedingungen des Imperialismus weiterentwickelt. Nach der Oktoberrevolution in Rußland und der Novemberrevolution in Deutschland wurde dieses Gesetz des proletarischen Kampfes von der Komintern, besonders auf dem II. Weltkongreß im Juli 1920, herausgearbeitet. Der II. Weltkongreß umriß nicht nur das Wesen der kommunistischen Partei als fortgeschrittensten, klassenbewußtesten, revolutionärsten Teil der Arbeiterklasse, die nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus aufgebaut ist. Er ging auch direkt auf das Verhältnis der Partei zu den Räten ein: „Damit die Räte ihre historische Mission erfüllen, ist die Existenz einer starken Kommunistischen Partei notwendig, die sich nicht einfach den Räten unpassen4, sondern imstande sein muß, ihre Politik entscheidend zu beeinflussen; sie zu veranlassen, sich von der ,Anpassung4 an die Bourgeoisie und die weiße Sozialdemokratie loszusagen; durch die kommunistischen Fraktionen die Kommunistische Partei zur führenden Partei in den Räten zu machen.4418 16 Heferentenmaterial vom Bildüngsausschuß Niederbarnim (Dezember 1914), in: Spartakusbriefe, Berlin 1958, S. 7. Lenin gelangten 1915 nur Bruchstücke dieses Materials in die Hand, jedoch gerade diese entscheidenden Formulierungen, die er als „unbedingt wahr“ und „unbedingt richtig“ bezeichnete ; vgl. W. I. Lenin, „Der Zusammenbruch der II. Internationale“, a. a. O., S. 247. 17 „Die Novemberrevolution und ihre Lehren für die deutsche Arbeiterbewegung, Entschließung des Parteivorstandes vom 16. November 1948“, Dokumente der. SED. Bd. II, Berlin 1951, S. 124 18 „Leitsätze über die Rolle der Kommunistischen Partei in der proletarischen Revolution“, in: Der I. und II. Kongreß der Kommunistischen Internationale, Berlin 1959, S. 159 1822;
Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1822 (StuR DDR 1968, S. 1822) Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1822 (StuR DDR 1968, S. 1822)
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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der durch dasVogckiinininis Bedroh- ten zu schützen, - alle operativ-betjshtrefi Formationen entsprechend der er-, jilf tigkeit zu jne;a und weiterzuleiten, die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft Diensteinheiten gemeinschaftlich unter BerücUcsi chtigun der von ihnen konkret zu lösenden Aufgaben verantwortlich. Durch regelmäßige Abaplrä.Oher.livischen dem Leiter des Unter-suchungsorgansj lind, dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt alle Festlegungen und Informationen, die sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, wie Fragen der Unterbringung des Verhafteten, den Umfang und die Bedingungen seiner persönlichen Verbindungen, Hinweise zur Person des Verhafteten und Uber von ihm ausgehende Gefahren. Die Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts Uber den Vollzug der Untersuchungshaft haben deren Ziele ernsthaft gefährden können, so können durch ärztliche Informationen negative Überraschungen vorbeugend verhindert, die Mitarbeiter auf ein mögliches situatives Geschehen rechtzeitig eingestellt und die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt zu gefährden, die Existenz objektiv größerer Chancen zum Erreichen angestrebter Ziele, wie Ausbruch, Flucht, kollektive Nahrungsverweigerung, Revolten,.

Verg., Schr., 1968, StuR DDR, , Seite 1822
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