Staat und Recht 1968, Seite 1761

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1761 (StuR DDR 1968, S. 1761); Die Ergebnisse der Arbeit und die nächsten Aufgaben der Akademie Prof. Dr. Dr. habil. Reiner Arlt Hochverehrter Genosse Erster Sekretär des ZK der SED und Vorsitzender des Staatsrates! Verehrter Genosse Vorsitzender des Ministerrates! Verehrte Mitglieder der Partei- und Staatsf ührung ! Liebe Genossen aus den sozialistischen Bruderländern! Liebe Freunde und Genossen ! Heute vor zwanzig Jahren eröffnete Genosse Walter Ulbricht die Verwaltungsakademie in Forst Zinna die heutige Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft „Walter Ulbricht“. Die von der marxistisch-leninistischen Partei geführte deutsche Arbeiterklasse zog in der damaligen Sowjetischen Besatzungszone endgültig die Lehren aus zwei verheerenden Weltkriegen, in die der deutsche Imperialismus das eigene Volk und die Völker der Welt gestürzt hatte und errichtete ihre politische Macht im Bündnis mit der werktätigen Bauernschaft, der Intelligenz und anderen werktätigen Schichten. Unter ihrer Führung wurde die antifaschistischdemokratische Ordnung errichtet und der Übergang zum sozialistischen Aufbau vollzogen. Die Kardinalfrage für die Führungstätigkeit der Partei der Arbeiterklasse war, ist und bleibt die ständige Sorge um die Festigung und Entwicklung des politischen Systems und des Staates. Nachdem die neuen, antifaschistisch-demokratischen Staatsorgane geschaffen und die faschistischen Kräfte aus dem Staatsapparat entfernt waren, wurde es notwendig, klassenbewußte Organisatoren des gesellschaftlichen Fortschritts zu entwickeln, die befähigt waren, aus den Erfahrungen der Sowjetunion und des Kampfes der deutschen Arbeiterklasse zu lernen und sie schöpferisch auf die Bedingungen unseres Landes anzuwenden. Zur Unterstützung dieser Aufgabe wurde die Deutsche Verwaltungsakademie gebildet, die die Mitarbeiter dieser neuen Organe mit dem Marxismus-Leninismus, den Gesetzmäßigkeiten des gesellschaftlichen Fortschritts vertraut machte und ihnen die Kenntnisse vermittelte, die zum Aufbau der neuen Ordnung erforderlich waren. Die Akademie entstand unmittelbar im Ergebnis der revolutionären Umwälzung seit der Befreiung unseres Volkes vom Faschismus durch die Sowjetunion. Ihren revolutionären Auftrag formulierte Genosse Walter Ulbricht in seiner EröffnungsVorlesung, wenn er darauf hinwies, daß die Akademie die erste Hochschule in Deutschland ist, an der Frauen und Männer der Verwaltung, der Wirtschaft, der Justiz studieren, um sich mit den Gesetzen des gesellschaftlichen Fortschritts vertraut zu machen und zu lernen, auf neue Weise Staat und Wirtschaft zu leiten. Mit diesem weit in 1761 die Zukunft gerichteten Gründungsauftrag war ein zweiter Grund- 3 StR;
Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1761 (StuR DDR 1968, S. 1761) Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1761 (StuR DDR 1968, S. 1761)

Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gegenstandes des Gesetzes sein können, wird jedoch grundsätzlich nur gestattet, die Befugnisse des Gesetzes zur Abwehr der Gefahr Straftat wahrzunehmen. Insoweit können die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den, Verhafteten ausoehen. Auf diese. eise ist ein hoher Grad der und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt mit Beginn der Unterbringung und Verwahrung auf hohem Niveau gewährleistet werden. Auf die Suizidproblematik wird im Abschnitt näher eingegangen.

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