Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1673

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1673 (StuR DDR 1968, S. 1673); Herr Svitâk hat alles gründlich durchdacht. Er hat buchstäblich nichts vergessen. Sein Plan ist raffiniert ausgeklügelt. Daß er nicht verwirklicht werden konnte, ist den Armeen der verbündeten sozialistischen Länder zu danken, die im Interesse des werktätigen Volkes der CSSR und aller sozialistischen Länder, aber auch im Interesse der Arbeiterbewegung in den kapitalistischen Ländern rechtzeitig eingegriffen haben. Sie haben den konterrevolutionären Kräften innerhalb und außerhalb der CSSR einen unüberwindlichen Damm entgegengesetzt und damit wieder einmal den Frieden gerettet. Das sollten vor allem diejenigen bedenken, die sich Sozialisten nennen und gleichzeitig diese mutige Tat des sozialistischen Internationalismus mit der Terminologie der Monopolbourgeoisie schmähen. Svitâk hat sich zu seinen Auftraggebern in die USA abgesetzt. Er, der zur Verhüllung seiner konterrevolutionären Absichten soviel von Demokratie, von Menschenrechten und Humanismus sprach, ist jetzt offen an die Seite derer getreten, die in Vietnam Frauen und Kinder morden, die den Hitlerfaschismus an Bestialität noch übertreffen, die in ihrem eigenen Lande Millionen Menschen hungern lassen, die insbesondere die Negerbevölkerung brutal niederknüppeln, wenn sie ein menschenwürdiges Dasein erkämpfen will. Svitâk ist in den Dienst des gleichen Brzezinski getreten, der als Ber auftragter des amerikanischen Imperialismus in Sachen Konterrevolution vor dem 21. August in Prag offen gegen den Sozialismus hetzen durfte. Was ist eigentlich noch notwendig, um einen Mann wie Svitâk als Konterrevolutionär zu demaskieren? Ginge es jedoch nur um diesen einen Svitâk, dann könnte man sich vielleicht mit einem Hinweis auf den Psychiater begnügen. Wer die Ereignisse in der CSSR vor dem 21. August aufmerksam verfolgt hat, kommt zu der Überzeugung, daß es ihrer viele gab und gibt. Sie heißen auch Ota Sik, Gold-stücker, Snejdarek, Prochäzka und Vaculik. Sie befinden sich unter den Unterzeichnern des „Aufrufs der 2 000 Worte“ ebenso wie unter den Mitgliedern des „Klubs der 231“. Wie der von Svitâk zitierte Mungo sind sie nach dem 21. August zurückgewichen, sind sie in den Untergrund gegangen, um wiederum nach einer verwundbaren Stelle des Sozialismus zu suchen und in einer ihnen passend erscheinenden Situation erneut hervorzutreten. Die Warnung Julius Fuciks „Menschen, seid wachsam!“ bleibt daher aktuell. Brzezinski und die Attacken der Konterrevolution Klaus Bollinger Die konterrevolutionären Umtriebe des Imperialismus, die in dem gescheiterten Versuch des „stillen“ Herausbrechens der CSSR aus dem sozialistischen Lager ebenso zum Ausdruck kommen wie in der Aggression des USA-Impe-rialismus gegen das vietnamesische Volk, im Stellvertreterkrieg Israels gegen die nationale Befreiungsbewegung im Nahen und Mittleren Osten wie überall dort, wo sich die Völker von Ausbeutung und Unterdrückung befreien wollen, zeugen von der Verschärfung der Klassenauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus. Diese Auseinandersetzung trägt komplexen Charakter, wobei immer deutlicher wird, daß der Friedenskampf untrennbar mit dem ideologischen Kampf und dem Zunichtemachen aller konterrevolutionären Anschläge verbunden ist und daß diese Faktoren unter den Bedingungen der weiteren Veränderung des Kräfteverhältnisses zugunsten 1673 des Sozialismus besondere Bedeutung erhalten.;

Portable Document Format

Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziele und Grundsätze des Herauslösens Varianten des Herauslösens. Der Abschluß der Bearbeitung Operativer Vorgänge. Das Ziel des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Abschlußarten. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge mit hoher sicherheitspolitischer Bedeutung; die Abstimmung von politisch-operativen Maßnahmen, den Einsatz und die Schaffung geeigneter operativer Kräfte und Mittel eine besonders hohe Effektivität der politisch-operativen Arbeit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Angriffe negativer Erscheinungen erreicht werden muß. Mit der Konzentration der operativen Kräfte und Mittel, insbesondere der einschließlich der Entwicklung und Nutzung der operativen Basis für die Arbeit im und naoh dem Operationsgebiet, Organisation der Zusammenarbeit mit anderen politisch-operativen Linien und Diensteinheiten, vor allem mit den Diensteinheiten der Linie sowie die weitere Vervollkommnunq des - ,ii,., - Zusammenwirkens mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der die erforderliche Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit den Maßnahmen des Militärrates der Polen eine demonstrative Solidarisierung mit den konterrevolutionären Kräften durch das Zeigen der polnischen Fahne vorgenommen.