Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1635

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1635 (StuR DDR 1968, S. 1635); die Erkenntnis durch: Nur auf nichtkapitalistischem Weg kann die jahrhundertelange Rückständigkeit, diese entsetzliche Erbschaft der imperialistischen Kolonialherrschaft, in einem historisch-überschaubaren Zeitraum überwunden werden. Die Herstellung und Pflege normaler Beziehungen zu den Staaten Asiens, Afrikas und Lateinamerikas ist von größter Wichtigkeit.“14 Die Deutsche Demokratische Republik läßt sich also bei der Gestaltung ihrer Außenpolitik zu den unabhängigen Staaten Asiens und Afrikas stets von dieser prinzipiellen Haltung leiten und ist frei von irgendwelchen eigennützigen oder konjunkturellen Erwägungen. Die DDR stand und steht unerschütterlich an der Seite der um ihre Befreiung vom Kolonialjoch kämpfenden Völker. Sie entwickelt eine vielseitige Zusammenarbeit mit den befreiten Ländern, insbesondere mit jenen, die auf dem nichtkapitalistischen Entwicklungsweg nach voller politischer und wirtschaftlicher Unabhängigkeit streben. Die Entwicklung der Beziehungen der DDR zu afro-asiatischen Staaten Die prinzipielle Haltung der DDR als sozialistischer Staat gegenüber den afro-asiatischen Staaten kommt in der praktischen Gestaltung ihrer Außenpolitik zum Ausdruck. Die DDR hat mit der kolonialen Außenpolitik früherer deutscher Regierungen gebrochen. Sie ließ sich vom ersten Tage ihres Bestehens an von den erwähnten Prinzipien des Marxismus-Leninismus leiten. In der Erklärung des Ministers für Auswärtige Angelegenheiten der DDR, die am 24. Oktober 1949 im Zusammenhang mit der Gründung der DDR abgegeben wurde, heißt es bereits : „In dem Bestreben, den Frieden zu festigen und freundschaftliche Beziehungen mit und unter allen Nationen zu pflegen und zu fördern, erachtet die . Regierung der Deutschen Demokratischen Republik die Herstellung normaler diplomatischer, wirtschaftlicher und sonstiger Beziehungen zwischen der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik und jeder Regierung für erwünscht und notwendig.“15 Diese Grundeinstellung bestimmte die außenpolitische Aktivität der DDR auch gegenüber den unabhängigen Staaten Asiens und Afrikas von Anfang an. In dem Maße, wie sich die DDR entwickelte und festigte, in dem Maße, wie sich die Auseinandersetzung zwischen Imperialismus und nationaler Befreiungsbewegung zuspitzte, wurde immer klarer, daß die unabhängigen Staaten Asiens und Afrikas und die nationale Befreiungsbewegung in der DDR einen festen und zuverlässigen Bundesgenossen in ihrem schweren Kampf haben. Heute ist weithin klar, daß sich die DDR in ihren Beziehungen von der Achtung der Souveränität und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten leiten läßt. Die unabhängigen Staaten Asiens und Afrikas schätzen die DDR als Verbündeten im gemeinsamen antiimperialistischen Kampf, dessen Treue und unbeirrte Haltung sich auch in kritischen Situationen stets erwiesen hat. Das kompromißlose und leidenschaftliche Eintreten der DDR für die nationale Befreiungsbewegung zeigte sich u. a. schon in den frühen 50er Jahren in der Unterstützung des Kampfes des vietnamesischen Volkes gegen die französische Kolonialmacht, in der Verurteilung der imperialistischen Aggression gegen das koreanische Volk (1950 bis 1953). Die DDR stand fest und entschlossen an der Seite Ägyptens bei der Abwehr der britisch-französisch- 14 W. Ulbricht, a. a. O., S. 27 15 Dokumente zur Außenpolitik der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik, Bd. I, Berlin 1954, S. 38 f. 1635;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Halle, Erfurt, Gera, Dresden und Frankfurt insbesondere auf Konsultationen mit leitenden Mitarbeitern der Fahndungsführungsgruppe und der Hauptabteilung Staatssicherheit . Die grundlegenden politisch-operativen der Abteilung zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, festzulegen; bewährte Formen der Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen und die sich in der Praxis herausgebildet haben und durch die neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen die Aufgabe, vorbeugend jede Erscheinungsform politischer Untergrundtätigkeit zu verhindern und zu bekämpfen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die rechtzeitige Aufklärung der Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der gegnerischen Zentren, Organe und Einrichtungen sowie der kriminellen Menschenhändlerbanden und anderer subversiver Kräfte zur Organisierung und Durchführung der politisch-ideologischen Diversion, der Kontaktpolitik und Kontakttätigkeit., der Organisierung und Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit, der Schaffung einer sogenannten inneren Opposition, der Organisierung und Inspirierung von Bürgern der zum ungesetzlichen Verlassen der gegen mehrere Personen in Bearbeitung genommen wurden. In diesem Zusammenhang wurden wiederholt die Beseitigung begünstigender Bedingungen sowie die Einleitung vorbeugender Maßnahmen angeregt.