Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1611

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1611 (StuR DDR 1968, S. 1611); geschaffen, daß anstelle von gegenwärtig etwa 17 Personen im Jahre 1980 38 Personen durch die produktive Tätigkeit eines unmittelbar in der landwirtschaftlichen Produktion Beschäftigten ernährt werden können. Schließlich sei in diesem Zusammenhang darauf verwiesen, daß Tempo, Komplexität und Kompliziertheit der Produktions- und Reproduktionsprozesse in einem Ausmaß anwachsen, daß sie nur durch qualitative Veränderungen in der Leitung, Planung und Organisation gemeistert werden können. Die Anwendung moderner Führungsmittel und -methoden, wie der Kybernetik, der Operationsforschung und der elektronischen Datenverarbeitung, wird damit unerläßlich. Zu einigen konkreten Anforderungen an die Gestaltung des Leitungssystems Das ökonomische System in seiner Gesamtheit ist darauf gerichtet, auf der Grundlage der sich aus der gesamtstaatlichen Strukturpolitik ergebenden zentralen Führungsgrößen den Reproduktionsprozeß mit hoher Eigenverantwortung und wachsender Effektivität zu vollziehen. Als „objektiv gesetzmäßige Warenproduzenten“ sind die Betriebe, wie Walter Ulbricht auf dem VII. Parteitag der SEID hervorhob, „innerhalb der gesellschaftlichen Arbeitsteilung die Grundeinheiten der Volkswirtschaft“22. Im Betrieb entwickeln sich in erster Linie die sozialökonomischen Beziehungen der Arbeiter und Genossenschaftsbauern zu ihrem sozialistischen Eigentum und zu ihrem sozialistischen Staat. Hier werden die materiellen Werte geschaffen, wird das Nationaleinkommen produziert. Dabei unterliegen die konkreten Struktur- und Organisationsformen der LPG, VEG, der Verar-beitungs- und Handelsbetriebe vielfältigen Veränderungen, die gerade durch die bewußte und planmäßige Leitung der Arbeitsteilung und Kooperation her vor gerufen und auf demokratische Weise von den Genossenschaftsmitgliedern und Arbeitern gemeinsam gemeistert werden. Sie machen den „abgerundeten Landwirtschaftsbetrieb“ mehr und mehr zu einem Anachronismus, denn industriemäßige Organisation und Leitung der Produktion erfordern gesetzmäßig weitgehende Spezialisierung und Konzentration der Produktion und damit der Produzenten selbst. Derartige Veränderungen dürfen aber keinesfalls mit der Auflösung des Betriebes gleichgestellt werden; dieser steht vielmehr nach wie vor als vielseitig kooperierende, hochspezialisierte, ökonomisch und juristisch selbständige Einheit im Mittelpunkt der sozialistischen Planwirtschaft. Den neuen Anforderungen an die Leitung, Planung und Organisation des sozialistischen Betriebes der Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft können die Genossenschaftsmitglieder und Arbeiter am besten gerecht werden, wenn sie es lernen, die sozialistische Betriebswirtschaft meisterhaft zu beherrschen. Diese umfaßt als Bestandteil sozialistischer Wirtschaftsführung den Gesamtkomplex der politisch-ideologischen, ökonomischen und technisch-organisatorischen Maßnahmen zur Steuerung des einheitlichen Reproduktionsprozesses unter den Bedingungen der wissenschaftlich-technischen Revolution. Die sozialistische Betriebswirtschaft ist dadurch charakterisiert, daß sie erst auf der Basis vielfältiger Kooperationen voll ausgestaltet und wirksam werden kann und daß sie ihrerseits entscheidend zur effektiven und rationellen Entwicklung der kooperativen Beziehungen beiträgt; daß ihr Ausgangspunkt immer in der gesellschaftlichen und ökonomischen Prognose des Betriebes und seiner kooperativen Vereinigungen liegt und die Realisierung der in der Prognose enthaltenen Ziele* und Aufgaben zum Inhalt hat; 1611 1611 22 W. Ulbricht, „Die gesellschaftliche Entwicklung in der DDR . . a. a. O., S. 148;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Hauptabteilungen, selbständigen Abteilungen zur Wahrnehmung ihrer Federführung für bestimmte Aufgabengebiete erarbeitet, vom Minister seinen Stellvertretern bestätigt und an die Leiter der und, soweit in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt nach den gleichen Grundsätzen und auf den gleichen rechtlichen Grundlagen wie der Untersuchungshaftvollzug in der außerhalb Staatssicherheit . Die aufgeführten Besonderheiten im Regime des Vollzuges der Untersuchungshaft der Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten zur Folge haben kann, von einer Trennung zwischen Jugendlichen und Erwachsenen abzusehen. Die Entscheidung dazu ist vom Leiter der Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit und Gerechtigkeit sowie der Rechte und der Würde der Bürger bei der Anwendung des sozialistischen Rechts nicht entsprechen, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der in der Arbeit dar gestellten Ihttersuehfimgeergehnisse weitere Maßnahmen zur Beseitigung beziehungsweise Einschränkung Geffihvdtmgssehwerpunlc-ten beziehungsweise begifcuJtigendcn Bedingungen und Umstände für mögliche feindliehe Angriffe notwendig.