Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1596

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1596 (StuR DDR 1968, S. 1596); ni um um ter Berücksichtigung der strukturbestimmenden Betriebe, des Ver-sorgungs- und Dienstleistungssektors, des Bdldungs-, Kultur- und Sozialwesens usw., setzt sich fort über die Wechselbeziehungen auf dem Gebiet des Bildungswesens, des geistig-kulturellen Lebens, der gesundheitlichen und sozialen Betreuung, des ErholungsWesens, der Versorgung, des Wohnungswesens usw. und umfaßt schließlich die Entwicklung der Gesellschaftsbeziehungen des Menschen überhaupt sowie alle Faktoren, die auf seine Persönlichkeitsentwicklung einwirken. Aus der Analyse dieser Wechselbeziehungen ergibt sich die Notwendigkeit, die betrieblichen und örtlichen Lebensbereiche des Menschen in Übereinstimmung mit den Erfordernissen des gesellschaftlichen Reproduktionsprozesses organisch miteinander zu verbinden. Die betrieblichen und örtlichen Leitungssysteme sind so aufzubauen, daß ein enges Zusammenwirken zwischen ihnen unter dem Gesichtspunkt höchster gesellschaftlicher Effektivität gewährleistet wird. Innerhalb des Betriebes erweist es sich als erforderlich, den Prozeß der erweiterten Reproduktion der Arbeitskraft einheitlich zu planen und zu leiten und demzufolge dafür geeignete Leitungsbereiche zu schaffen. c) Wichtiger Bestandteil des Prozesses der erweiterten Reproduktion der Arbeitskraft ist eine zielstrebige Kader- und Bildungsarbeit im Betrieb. In den Modellen werden das System der Kaderentwicklung und Qualifizierung sowie die Leitungsbereiche für Kader und Bildung konzipiert, mit deren Hilfe der erf orderliche Vorlauf in der Erziehung und Bildung sowie hinsichtlich der Auswahl und Förderung der Kader als Voraussetzung für die zukünftige Gestaltung des betrieblichen 'Reproduktionsprozesses zu erzielen ist. d) Besonderes Augenmerk ist in der Modellierung der betrieblichen Prozesse aus den bereits dargelegten Gründen der ständigen Verbesserung der Arbeitsund Lebensbedingungen der Werktätigen zuzuwenden. Auch hier gilt der Grundsatz, daß die Modelle keinesfalls lediglich der passiven Widerspiegelung der Wirklichkeit, sondern ihrer aktiven Veränderung dienen.21 Im Modell wird das sozialökonomische System des Betriebes dargestellt und werden entsprechende Schlußfolgerungen für das Leitungssystem gezogen. So wurde im Modell des VEB Kombinat Schwarze Pumpe die Schaffung eines eigenen Bereichs für die Leitung der sozial- und kulturpolitischen Prozesse vorgesehen. Dieser Leitungsbereich muß zunächst im Sinne der Qualifizierung der grundsätzlichen, strategischen Entscheidungen des Kombinats-direktors wirksam werden und hat insofern Stabsarbeit zu leisten. Dazu gehört, daß die betrieblichen Prozesse auf diesem Gebiet gründlich analysiert werden, eine wissenschaftlich begründete Aufgabenstellung herausgearbeitet wird und so Entscheidungsgrundlagen für den Leiter zur eigenverantwortlichen Gestaltung der betrieblichen Politik auf dem Gebiet des Sozial- und Kulturwesens in Übereinstimmung mit den gesellschaftlichen Erfordernissen zustande kommen. Es geht um ein klares perspektivisches Programm der betrieblichen Soziai-und Kulturpolitik als Bestandteil der Führungskonzeption sowie um eine richtige Arbeit mit dem betrieblichen Plan der Verbesserung der Arbeits- und Debensbedingungen der Werktätigen, verbunden mit dem zweckmäßigsten Einsatz der Mittel des Kultur- und Sozialfonds. Dazu gehört auch die Konzeption des Zusammenwirkens zwischen dem Betrieb und dem Territorium.22 21 Vgl. G. Mittag, „Karl Marx und die sozialistische Ökonomie“, Einheit, 1968, S. 450. 22 „Der Betrieb ist verpflichtet, mit den örtlichen Staatsorganen an einer ständigen Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen, insbesondere 1596;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der dazu von mir erlassenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen; Gewährleistung der erforderlichen medizinischen Betreuung sowie der notwendigen materiell-technischen Sicherstellung für den ordnungsgemäßen Vollzug der Untersuchungshaft an Verhafteten erteilt und die von ihnen gegebenen Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft ausgeführt werden; die Einleitung und Durchsetzung aller erforderlichen Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Strafverfahrens dar, der unter konsequenter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der Befehle, Weisungen und anderen dienstlichen Bestimmungen des Ministers für Staatssicherheit muß sich Staatssicherheit rechtzeitig auf neue Erscheinungen, Tendenzen, Auswirkungen und Kräf- der internationalen Klassenauseinandersetzung einstellen. Unter sicherheitspoiltischem Aspekt kommt es vor allem darauf an, bisher noch nicht genutzte Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung ausgewählter insbesondere verwaltungsrechtlicher Vorschriften zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch feindliche Kräfte erfordert, die Hintermänner, die als Inspiratoren und Organisatoren wirken, umfassend aufzuklären. Gegen sie muß der Hauptschlag geführt werden.