Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1595

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1595 (StuR DDR 1968, S. 1595); ten, aktiv für eine übereinstimmende Entwicklung in den betrieblichen und städtischen Verantwortungsbereichen einsetzen; wenn die neuen Formen der Vertretungsdemokratie in den Betrieben sinnvoll mit dem örtlichen Demokratiesystem verbunden werden.18 3. Die weitere Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungstätigkeit erfordert jetzt, systematisch die Erkenntnisse zu verallgemeinern, die bisher bei der Erarbeitung von ökonomischen Modellen der Planung und Leitung gewonnen wurden. In vielen sozialistischen Betrieben wurde mit Hilfe der Modelle bereits ein tieferer Einblick in die wesentlichen Zusammenhänge des betrieblichen Reproduktions- und Leitungsprozesses erreicht. Die Arbeit mit den Modellen hilft besser zu erkennen, wie die Leitungstätigkeit in einem Betrieb oder Kombinat entsprechend den Anforderungen des ökonomischen Systems des Sozialismus zu gestalten ist. Im Zusammenhang mit dem hier behandelten Thema erscheint es notwendig, einige Erkenntnisse aus vorliegenden Modellen darzulegen, die in der weiteren Arbeit auf diesem Gebiet verstärkt beachtet werden sollten: a) Bei der Bestimmung der Zielfunktion für das wissenschaftliche Führungssystem der Betriebe und Kombinate muß vom allgemeinen Ziel der sozialistischen Produktion ausgegangen werden. Es ist zu berücksichtigen, daß für die sozialistische Gesellschaft der Mensch nicht schlechthin Produktivkraft ist. Höchstes Ziel ist die Entwicklung des Menschen zur sozialistischen Persönlichkeit.19 Diesem Ziel dient die produktive Tätigkeit des Menschen. In diesem Sinne ist die Ökonomie Mittel zum Zweck, und die schöpferische Arbeit ist diejenige Sphäre menschlicher Tätigkeit, in der hauptsächlich sozialistische Persönlichkeiten geformt werden. Die Tätigkeit eines jeden Leitungsorgans und jedes Leiters ist deshalb unter dem Gesichtspunkt zu konzipieren, daß es in der sozialistischen Leitungstätigkeit in 'erster Linie um die Leitung von Kollektiven werktätiger Menschen geht.20 Die Leiter haben grundsätzlich ihre Aufgabe erst dann erfüllt, wenn in dem ihnen anvertrauten Kollektiv die Entwicklung sozialistischer Persönlichkeiten gewährleistet ist. Dementsprechend ist das gesamte Leitungssystem als ein System zur Leitung der schöpferischen Tätigkeit von Menschen auszugestalten, und das Leitungssystem muß mit dem betrieblichen System der sozialistischen Demokratie eine Einheit bilden. b) Organischer Bestandteil des betrieblichen Reproduktionsprozesses ist die erweiterte Reproduktion der Arbeitskraft als der wichtigsten Produktivkraft der menschlichen Gesellschaft. In den Modellen der Schrittmacherbetriebe und -kombinate wird deshalb dem Prozeß des Wirkens und der Reproduktion der Arbeitskraft große Aufmerksamkeit gewidmet. Es ist zunächst zu betonen, daß für die planmäßige Gestaltung dieses Prozesses die Leitungen der Betriebe voll verantwortlich sind. Daran ändert auch der Umstand nichts, daß sich die Reproduktion der Arbeitskraft zu wesentlichen Teilen in gesellschaftlichen Bereichen vollzieht, die außerhalb des Betriebes liegen. Um so wichtiger ist es, daß in den Modellen die objektiven Wechselbeziehungen zwischen den Betrieben und den Städten und Gemeinden sichtbar gemacht werden. Das beginnt mit den Problemen der Verteilung und Nutzung des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens im Territo- 18 Näher hierzu vgl. H. Zienert, a. a. O., S. 6 ff. 19 Vgl. G. Mittag, Probleme der Wirtschaftspolitik der Partei bei der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus in der DDR, Berlin 1967, S. 10. 1595 W Vgl. § 3a GBA.;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , unmittelbar mit Kräften des Gegners und anderen feindlich negativen Personen konfrontiert werden und ihren Angriffen und Provokationen direkt ausgesetzt sind. Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit , das Erfordernis schnellstmöglicher Reaktion zur Schadensabwendung, die Gewährleistung der Kontroll- und Aufsichtspflichten über die Realisierung der eingeleiteten Maßnahmen durch die zuständige operative Diensteinheit in dieser Frist notwendige Informationen als Voraussetzung für eine zielgerichtete und qualifizierte Verdachtshinweisprüf ung erarbeitet und der Untersuchungsabteilung zur Verfügung gestellt werden können. In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen.