Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1588

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1588 (StuR DDR 1968, S. 1588); Grunde von der Übereinstimmung geprägt, die unter sozialistischen Produktionsverhältnissen zwischen ihren individuellen und den gesellschaftlichen Interessen besteht. Diese Interessenübereinstimmung ist die wichtigste Triebkraft der sozialistischen Gesellschaft.6 In gemeinsamer, schöpferischer Arbeit schaffen sich die Werktätigen der DDR eine Gesellschaft, die sich auf stabilen materiellen Grundlagen entwik-kelt, die Befriedigung der materiellen und geistigen Bedürfnisse der Bürger auf einem hohen Niveau gewährleistet, ihre Gesellschaftsbeziehungen im sozialistischen Sinne allseitig zur Entfaltung bringt und somit alle Bedingungen für die Entwicklung eines jeden einzelnen zur sozialistischen Persönlichkeit schafft. Das Wirken aller gesellschaftlichen Teilsysteme, aller sozialistischen Kollektive, aller staatlichen Leitungsorgane und aller Leiter hat diesem Anliegen zu dienen. In besonderem Maße gilt dies für diejenigen Gemeinschaften, in denen die Bürger arbeiten, wohnen und unmittelbar ihre Lebensbedingungen gestalten: die Betriebe, Städte und Gemeinden. In diesen Gemeinschaften vollziehen sich die für die persönliche Entwicklung des Bürgers und die der Gesellschaft wesentlichsten Prozesse; sie erfüllen innerhalb des Gesamtsystems wichtige gesellschaftiiche Funktionen. Die Betriebe sind die wichtigsten im Rahmen der zentralen staatlichen Planung und Leitung eigenverantwortlich handelnden sozialistischen Gemeinschaften im Bereich der materiellen Produktion. Im Betrieb schaffen die Werktätigen in schöpferischer Arbeit alle Werte, die zur Weiterentwicklung der Gesellschaft und des Lebens jedes einzelnen erforderlich sind. Die produktiven Potenzen des Sozialismus werden unmittelbar im Betrieb erschlossen, und zwar durch das planmäßige, bewußte Handeln der Werktätigen auf der Grundlage der vom Staat formulierten gesellschaftlichen Ziele und Direktiven. Die Tätigkeit der Betriebskollektive bildet demnach die Grundlage für die Schaffung und Mehrung des gesellschaftlichen Reichtums. Vom Ergebnis ihrer Tätigkeit wird letztlich das Tempo unserer gesellschaftlichen Entwicklung und die Verbesserung des Lebens jedes einzelnen bestimmt. Im Prozeß der schöpferischen Arbeit des Betriebskollektivs entwickeln sich die sozialistischen Beziehungen der Werktätigen untereinander, entwickeln sich sozialistische Persönlichkeiten und werden planmäßig sozialistische Arbeits- und Lebensbedingungen gestaltet. Die in den Betrieben von den Werktätigen erzielten Arbeitsergebnisse sind auch ausschlaggebend für die Entwicklung der Lebens Verhältnisse in den Städten und Gemeinden. Die Städte und Gemeinden sind die wichtigsten ebenfalls im Rahmen der zentralen staatlichen Planung und Leitung eigenverantwortlich handelnden sozialistischen Gemeinschaften dm territorial gegliederten Aufbau der Gesellschaft. In den Städten und Gemeinden vollziehen sich wesentliche Prozesse der Entwicklung des Menschen als sozialistische Persönlichkeit, seiner gesellschaftlichen Beziehungen und der ständig erweiterten Reproduktion seiner Arbeitskraft als der wichtigsten und hauptsächlichen Produktivkraft der Gesellschaft. Die Städte und Gemeinden gestalten als sozialistische Gemeinschaften, ausgehend von den gesamtgesellschaftlichen Regelungen, „die notwendigen Bedingungen für eine ständig bessere Befriedigung der materiellen, sozialen, kulturellen und sonstigen gemeinsamen Bedürfnisse der Bürger“7. Hierauf 6 Vgl. Art. 2 der Verfassung der DDR. 7 Art. 43 der Verfassung der DDR. Hösel, Köhler, Misseiwitz und Moschütz stellen zu Recht fest, daß in dieser Verfassungsbestimmung die gesellschaftliche Funktion der Städte und Gemeinden zum Ausdruck gebracht wird (vgl. Staat und Recht, 1968, S. 927). 1588;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programms der Partei , der Beschlüsse der Parteitage der Partei , der Beschlüsse des und seines Sekretariats sowie des Politbüros des der Partei , Andropow, Rede auf einem Treffen mit Parteiveteranen im der Partei , - Andropow, Zur Innen- und Außenpolitik der Rede auf dem November-Plenum des der Partei , Andropow, Rede zum Geburtstag von Dzierzynski, Ausgewählte Reden und Schriften, Staatssicherheit Potsdam, Honecker, Bericht des der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin. Zu aktuellen Fragen der Innen- und Außenpolitik der Aus der Rede auf der Aktivtagung zur Eröffnung des Parteilehrjah res in ra, Neues Deutschland. Bericht des der an den Parteitag der Berichterstatter: Erich Honecker Dietz Verlag Berlin, Dienstanweisung über den Vollzug der Unter- suchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten aber auch der staatlichen Ordnung ist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen Verhafteter immer erst- rangige Sedeutunq bei der Gestaltung der Führunqs- und Leitungstätigkeit zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Gerichtsgebäude sowie im Verhandlungssaal abzustimmen, zumal auch dem Vorsitzenden Richter maßgebliche Rechte durch Gesetz übertragen wurden, um mit staatlichen Mitteln die Ruhe, Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den UntersyehungshiftinstaUen MfSj - die Kontrolle der Durchsetzung dieser Dienstanweisung in den Abteilungen der Bezirksverwaltdhgen auf der Grundlage jeweils mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit erfolgt. Die Ergebnisse der Personenkontrolle gemäß Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der sind durch die zuständigen operativen Diensteinheiten gründlich auszuwer-ten und zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben bei der Bekämpfung des Feindes. Die Funktionen und die Spezifik der verschiedenen Arten der inoffiziellen Mitarbeiter Geheime Verschlußsache Staatssicherheit.