Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1588

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1588 (StuR DDR 1968, S. 1588); Grunde von der Übereinstimmung geprägt, die unter sozialistischen Produktionsverhältnissen zwischen ihren individuellen und den gesellschaftlichen Interessen besteht. Diese Interessenübereinstimmung ist die wichtigste Triebkraft der sozialistischen Gesellschaft.6 In gemeinsamer, schöpferischer Arbeit schaffen sich die Werktätigen der DDR eine Gesellschaft, die sich auf stabilen materiellen Grundlagen entwik-kelt, die Befriedigung der materiellen und geistigen Bedürfnisse der Bürger auf einem hohen Niveau gewährleistet, ihre Gesellschaftsbeziehungen im sozialistischen Sinne allseitig zur Entfaltung bringt und somit alle Bedingungen für die Entwicklung eines jeden einzelnen zur sozialistischen Persönlichkeit schafft. Das Wirken aller gesellschaftlichen Teilsysteme, aller sozialistischen Kollektive, aller staatlichen Leitungsorgane und aller Leiter hat diesem Anliegen zu dienen. In besonderem Maße gilt dies für diejenigen Gemeinschaften, in denen die Bürger arbeiten, wohnen und unmittelbar ihre Lebensbedingungen gestalten: die Betriebe, Städte und Gemeinden. In diesen Gemeinschaften vollziehen sich die für die persönliche Entwicklung des Bürgers und die der Gesellschaft wesentlichsten Prozesse; sie erfüllen innerhalb des Gesamtsystems wichtige gesellschaftiiche Funktionen. Die Betriebe sind die wichtigsten im Rahmen der zentralen staatlichen Planung und Leitung eigenverantwortlich handelnden sozialistischen Gemeinschaften im Bereich der materiellen Produktion. Im Betrieb schaffen die Werktätigen in schöpferischer Arbeit alle Werte, die zur Weiterentwicklung der Gesellschaft und des Lebens jedes einzelnen erforderlich sind. Die produktiven Potenzen des Sozialismus werden unmittelbar im Betrieb erschlossen, und zwar durch das planmäßige, bewußte Handeln der Werktätigen auf der Grundlage der vom Staat formulierten gesellschaftlichen Ziele und Direktiven. Die Tätigkeit der Betriebskollektive bildet demnach die Grundlage für die Schaffung und Mehrung des gesellschaftlichen Reichtums. Vom Ergebnis ihrer Tätigkeit wird letztlich das Tempo unserer gesellschaftlichen Entwicklung und die Verbesserung des Lebens jedes einzelnen bestimmt. Im Prozeß der schöpferischen Arbeit des Betriebskollektivs entwickeln sich die sozialistischen Beziehungen der Werktätigen untereinander, entwickeln sich sozialistische Persönlichkeiten und werden planmäßig sozialistische Arbeits- und Lebensbedingungen gestaltet. Die in den Betrieben von den Werktätigen erzielten Arbeitsergebnisse sind auch ausschlaggebend für die Entwicklung der Lebens Verhältnisse in den Städten und Gemeinden. Die Städte und Gemeinden sind die wichtigsten ebenfalls im Rahmen der zentralen staatlichen Planung und Leitung eigenverantwortlich handelnden sozialistischen Gemeinschaften dm territorial gegliederten Aufbau der Gesellschaft. In den Städten und Gemeinden vollziehen sich wesentliche Prozesse der Entwicklung des Menschen als sozialistische Persönlichkeit, seiner gesellschaftlichen Beziehungen und der ständig erweiterten Reproduktion seiner Arbeitskraft als der wichtigsten und hauptsächlichen Produktivkraft der Gesellschaft. Die Städte und Gemeinden gestalten als sozialistische Gemeinschaften, ausgehend von den gesamtgesellschaftlichen Regelungen, „die notwendigen Bedingungen für eine ständig bessere Befriedigung der materiellen, sozialen, kulturellen und sonstigen gemeinsamen Bedürfnisse der Bürger“7. Hierauf 6 Vgl. Art. 2 der Verfassung der DDR. 7 Art. 43 der Verfassung der DDR. Hösel, Köhler, Misseiwitz und Moschütz stellen zu Recht fest, daß in dieser Verfassungsbestimmung die gesellschaftliche Funktion der Städte und Gemeinden zum Ausdruck gebracht wird (vgl. Staat und Recht, 1968, S. 927). 1588;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nicht vorliegen. Die beweismäßigen und formellen Anforderungen an Verdachtshinweise auf Straftaten sowie an Hinweise auf die Gefährdung oder Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hin, die nur durch ein Einschreiten der Untersuchungsorgane Staatssicherheit abgewehrt beseitigt werden kann, ist es gestattet, bei politischer sowie politisch-operativer Notwendigkeit die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Staatssekretariat für Staatssicherheit - Stellvertreter des Staatssekretärs - Dienstanweisung für den Geheime Verschlußsache . StU, Dienst und die Ordnung in den Untersuchungs-Haftanstalten, des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate.