Staat und Recht 1968, Seite 1582

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1582 (StuR DDR 1968, S. 1582); lungsschwerpunkt Iden wird eine Siedlung agro-städtischen Charakters sein, in der sich allmählich die materielle Grundlage für alle Gemeinden ihres Nahbereichs herausbildet, die den Werktätigen auf dem Lande zunehmend alle wesentlichen Errungenschaften der technischen und Kulturrevolution erschließt und ihre Lebensbedingungen den städtischen schrittweise näherbringt. Diese in Gestalt des ländlichen Siedlungsschwerpunkts kontinuierlich entstehende moderne Siedlung ist dynamisch verbunden mit den umliegenden ländlichen Siedlungen, mit denen sie unter Nutzung der gesellschaftlichen Möglichkeiten der Kooperation ihre Kräfte vereint, um den Prozeß der sozialistischen Konzentration in der Entwicklung des ländlichen Siedlungssystems optimal, den Erfordernissen der wissenschaftlich-technischen Revolution entsprechend und die verwertbaren Erfahrungen der fortgeschrittensten Industriestaaten der Welt berücksichtigend zu meistern und hohen, sozialistischen Ansprüchen gerecht werdende territoriale Produktionsbedin-gungen für die kooperierenden Landwirtschaftsbetriebe und sozialistische Wohn- und Lebensbedingungen zu schaffen. Die Dynamik der Entwicklung dieses Siedlungssystems und seines Schwerpunkts ist dadurch gekennzeichnet, daß sich die sozialistischen Produzenten ausgehend von der Konzentration der landwirtschaftlichen Produktion im Kooperationssystem der sozialistischen Landwirtschaftsbetriebe in einem längerwährenden Prozeß unter Berücksichtigung aller natürlichen, volkswirtschaftlichen, ökonomischen und materiellen Gegebenheiten und Erfordernisse mehr und mehr im Zentrum konzentrieren und damit gemeinsam mit ihren Familien zunehmend in den Genuß der ökonomischen, kulturellen und sozialen Errungenschaften der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, der technischen und Kulturrevolution gelangen bzw. mit der Entwicklung des Zentrums Voraussetzungen für niveauvolle Lebensbedingungen in den Siedlungen des Nahbereichs geschaffen werden. Diese Konzentration geht einher mit einem Differenzierungsprozeß unter allen beteiligten Gemeinden je nach ihrer Funktion im Reproduktionsprozeß. Sie ist verbunden mit der allmählichen Schrumpfung bestimmter kleiner, abgelegener Siedlungen in Abhängigkeit von den sozialen Prozessen, der Restnutzungsdauer der Siedlungssubstanz u. a. objektiven Faktoren. Der Siedlungsschwerpunkt ist das integrierende Teilsystem dieses Systems miteinander verbundener und kooperierender Landgemeinden, in dem es objektiv in dem Maße eine zentrale Funktion innehat, wie sich sein Zentralisationsgrad innerhalb des Systems entwickelt. Durch gemeinsame Nutzung der im Siedlungsschwerpunkt gelegenen gesellschaftlichen, ökonomischen, sozialen, Versorgungs-, Biildungs- und Kultureinrichtungen versetzen sich die miteinander verbundenen Teilsysteme in die Lage, die Vorzüge und Errungenschaften des sozialistischen gesellschaftlichen Systems sowie der wis-sens chaftli ch - te chnis ch en und Kulturrevolution weitgehend und rationell zu nutzen und Ansprüchen hinsichtlich der Lebensweise gerecht zu werden, die denen in der modernen, sozialistischen Stadt nahekommen. Wenn hier vom „ländlichen Siedlungssystem“ die Rede war, so muß klargestellt werden, daß alle Siedlungen der DDR, von der Hauptstadt bis zum kleinsten Dorf, ein einheitliches, auf vielfältige Weise verbundenes und verflochtenes System bilden. Seine territorialen Teilsysteme sind die Städte, Gemeinden, Kreise und Bezirke. Das „ländliche Siedlungs system“ heute bereits als ein weiteres selbständiges territoriales Teilsystem bezeichnen zu wollen, wäre sicher verfrüht. Was sich aber in der staatlichen Führungspraxis auf dem Lande zeigt, sind Keime solcher auf der Basis von Siedlungsschwerpunkten und ihres Umlandes sich entwickelnder Systeme, die mit dem wei- 1582;
Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1582 (StuR DDR 1968, S. 1582) Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1582 (StuR DDR 1968, S. 1582)

Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Ergebnisse das entscheidende Kriterium für den Wert operativer Kombinationen sind. Hauptbestandteil der operativen Kombinationen hat der zielgerichtete, legendierte Einsatz zuverlässiger, bewährter, erfahrener und für die Lösung der strafprozessualen unpolitisch-operativen Aufgaben der Linie Dazu die Herbeiführung und Gewährleistung der Aussagäereitschaft liehe Aufgabe Beschuldigtenvärnehmung. Beschuldigter wesent-. In den BeschurUigtenvernehmungen müssen Informationen zur Erkenntnis aller für die Aufklärung der möglichen Straftat und ihrer politisch-operativ interessanten Zusammenhänge in der Regel von einmaligem Wert. Es sind dadurch Feststellungen möglich, die später unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren.

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