Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1578

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1578 (StuR DDR 1968, S. 1578); sozialen und kulturellen Bedürfnisse im Mittelpunkt stehen, wie es unsere Verfassung gebietet und der Beschluß des X. Deutschen Bauernkongnesses ausdrückt. Die Leitung des Aufbaus der neuen, sozialistischen ländlichen Siedlung ist deshalb ein fachlich-sachliches und politisch-ideologisches Problem. Mit anderen Worten: Die gesellschaftlichen Verhältnisse im ländlichen Siedlungssystem, die Kooperationsbeziehungen sowohl der Produktionsbetriebe wie der Gemeinden können nicht auf ökonomische, technische, organisatorische und juristische Verhältnisse zwischen den Beteiligten reduziert werden. Das hieße, sie vom handelnden Menschen zu lösen und in Ökonomismus zu verfallen. Diese Erkenntnis hat weitreichende Konsequenzen, und es darf in diesem Zusammenhang nuf Diskussionen unter leitenden Mitarbeitern der örtlichen Staatsorgane Bezug genommen werden : Die Prognostizierung ländlicher Siedlungssysteme und ihrer Zentren darf nicht so bestechend sogenannte optimale Varianten und Größenordnungen ländlicher Siedlungssysteme und ihrer Zentren vorn Standpunkt der volkswirtschaftlichen Effektivität sein können und so bedeutungsvoll mathematische Optimierungen im modernen Planungsprozeß sind am Menschen als Schöpfer und Nutzer aller materiellen und geistigen Werte der Gesellschaft Vorbeigehen. Die Ökonomie ist stets Mittel zum Zweck und die Herausbildung allseitig entwickelter Persönlichkeiten in der sozialistischen Menschengemeinschaft das Ziel unseres Wirkens.3 Das jeweilige Optimum, die richtige Synthese zwischen Mensch und Ökonomie zu finden und eine in diesem Sinne richtige Entscheidung zu treffen, ist ein kompliziertes politisches ein Grundsatzproblem. Sei,ne Lösung auf erlegt den beteiligten Volksvertretungen hohe Verpflichtungen, damit der werktätige Mensch als Träger der sozialistischen Staatsmacht, um dessen Belange es geht, auf der Grundlage der ihm verbürgten Rechte an der Machtausübung so mitwirken kann eingeschlossen die Vorbereitung grundlegender Strukturentscheidungen , daß sie dem Wesen der Verfassung gemäß dem Wähle des Volkes dient. Ländliche Siedlungsentscheidungen betreffen den Menschen nicht nur der heutigen, sondern vor allem der kommenden Generationen. Sie müssen für den Menschen, mit dem Menschen und deshalb mit prognostischer Weitsicht getroffen werden, um sie auch vor kommenden Generationen verantworten zu können. III Der Hinweis Walter Ulbrichts auf die „außerordentliche Bedeutung der Ausarbeitung der günstigsten Varianten für die Entwicklung ländlicher Gebiete“ verbunden mit seiner Aufforderung an die Räte der Bezirke und Kreise zum „Aufbau der Dorfplanung und zur Erarbeitung einer Prognose für die bauliche Umgestaltung derjenigen Dörfer, die die Bauern fortgeschrittener und stabilisierter Kooperationsgemeinschaften als Zentrum entwickeln wollen“,4 hat in den örtlichen Staatsorganen zu einem Neubedenken der ländlichen Siedlungsproblematik geführt und vielgestaltige Aktivitäten aus-gelöst. Im Kreis Osterburg begann der Rat mit einer Analyse vorangegangener siedlungspolitischer Entscheidungen. Die bisherige Praxis lehrt, daß eine wissenschaftlich begründete Siedlungsgestaltung und Zentrenentwicklung einer konzeptionellen Grundlage bedarf, 3 Vgl. W. Ulbricht, Die gesellschaftliche Entwicklung in der Deutschen Demokratischen Republik bis zur Vollendung des Sozialismus, Berlin 1967, S. 86. 4 w. Ulbricht, „Sozialistische Rationalisierung mit dem Menschen für den Menschen“, Die Wirtschaft vom 30. 6. 1966, Ausgabe B, Beilage, S. 3 ff. 1578;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin notwendige Art der Unterbringung und Verwahrung auf der Grundlage - der Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung wird die Aufgabe gestellt, daß Störungen oder Gefährdungen der Durchführung gerichtlicher Haupt Verhandlungen oder die Beeinträchtigung ihres ordnungsgemäßen Ablaufs durch feindlich negative oder provokativ-demonstrative Handlungen unter allen Lagebedingungen zu aev., sichern. Die gegenwärtigen und perspektivischen Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativen Basis, insbesondere der sind zur Qualifizierung der Vorgangs- und personenbezogenen Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet hat mit folgenden Zielstellungen zu erfolgen: Erkennen und Aufklären der feindlichen Stellen und Kräfte sowie Aufklärung ihrer Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, im Berichtszeitraum schwerpunktmäßig weitere wirksame Maßnahmen zur - Aufklärung feindlicher Einrichtungen, Pläne, Maßnahmen, Mittel und Methoden im Kampf gegen die Feinde auch außerhalb der Grenzen der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet. Sie bildet im engen Zusammenhang mit der Richtlinie für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit und findet in den einzelnen politischoperativen Prozessen und durch die Anwendung der vielfältigen politisch-operativen Mittel und Methoden ihren konkreten Ausdruck.