Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1571

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1571 (StuR DDR 1968, S. 1571); Wicklung nicht isoliert werden. Suchodolski begründete diesen Zusammenhang: Die Erziehung ist „untrennbar mit der gesellschaftlichen Umgestaltung verbunden, die unter Führung des Proletariats erfolgt. Auch das Problem der Reinigung des menschlichen Bewußtseins von mythischen und allegorischen Elementen ist mit dem Problem des Sturzes der Gesellschaftsordnung, die die arbeitenden Massen unterdrückt und ausbeutet, verknüpft.“10 Die Erziehung des Rechtsbrechers ist unter sozialistischen Bedingungen keine Unterjochung unter eine ihm fremde Macht. Sie hilft nach Aufhebung der gesellschaftlichen Grundlagen des Widerspruchs zwischen Individuum und Gesellschaft dem Rechtsbrecher, sich von den Überresten der Vergangenheit zu befreien, und ermöglicht ihm, einen geachteten Platz in der sozialistischen Gesellschaft einzunehmen.11 Der Erziehungsprozeß muß daher so gestaltet werden, daß das Handeln des Rechtsbrechers auf die Übereinstimmung mit der objektiven gesellschaftlichen Notwendigkeit, auf die Entwicklung seiner Fähigkeiten, auf eine schöpferische Aktivität, auf das Erkennen seiner Verantwortung in unserer sozialistischen Gesellschaft, hingelenkt wird. Er kann nicht lediglich eine passive Haltung des Rechtsbrechers, z. B. zur sozialistischen Gesetzlichkeit, anstreben. Das Ergebnis der gesellschaftlichen Erziehung wird aber wesentlich davon abhängen, in welchem Umfange das gesellschaftliche Kollektiv seine Verantwortung für die Erziehung des Rechtsbrechers erkennt und in welcher Weise die Strafe selbst zu Auseinandersetzungen über die erzieherische Kraft des Kollektivs führt. Diese Grundfragen sind den Kollektiven durch die Rechtspflegeorgane im Strafverfahren bewußt zu machen. Es muß aber vor allem auch ihre Bereitschaft für eine erzieherische Einflußnahme auf den Verurteilten vorhanden sein. Die Erziehung darf nicht lediglich in einem Überwachen des Verurteilten bestehen, sondern muß die feste Bindung des Rechtsbrechers an das Kollektiv zum Inhalt haben. Hinsichtlich der Voraussetzungen der gesellschaftlichen Erziehung führte Suchodolski aus: „Gerade aus diesem Grunde muß jede Tätigkeit, die den Menschen wirklich verändern soll, vor allem eine Tätigkeit sein, die die Verhältnisse des menschlichen Daseins verändert, die also dem bisherigen Bewußtsein die Grundlagen entzieht und reale Grundlagen für einen neuen Bewußtseinsinhalt legt. Nur auf dieser Basis können wir den Menschen durch die Erziehung ändern.“12 Die gesellschaftliche Erziehung des Rechtsbrechers kann auch nicht auf die Beseitigung von Bewußtseinsmängeln beschränkt werden, sondern muß alle Umstände ausräumen helfen, die die Straftat verursacht bzw. begünstigt haben. Dazu gehören u. a. die Änderung ungünstiger Wohnverhältnisse, die Lösung vom Einfluß negativer Kräfte, aber, wenn möglich, auch die Heranziehung des Freundeskreises zur gesellschaftlichen Einflußnahme auf den Rechtsbrecher. Der ausschlaggebende Hebel für die erzieherische Einflußnahme auf den Rechtsbrecher ist die sozialistische Arbeit. „Die sozialistische Arbeitsmoral ist das Herzstück der gesamten moralischen Beziehungen in der sozialistischen Gesellschaft.“13 Die Tätigkeit in der materiellen Produktion ist folglich in 10 в. Suchodolski, Grundlagen der marxistischen Erziehungstheorie, Berlin und Warszawa 1961, S. 23 и Vgl. K. Polak, „Uber die weitere Entwicklung der sozialistischen Rechtspflege in der Deutschen Demokratischen Republik“, Staat und Recht, 1961, S. 620. 12 B. Suchodolski, a. a. O., S. 56 13 w. Ulbricht, „Der Kampf um den Frieden, für den Sieg des Sozialismus, für die nationale Wiedergeburt Deutschlands als friedliebender, demokratischer Staat“, in: Protokoll des V. Parteitages der SED, Berlin 1959, S. 161 5* 1571;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der zu erwartenden feindlichen Aktivitäten gesprochen habe, ergeben sic,h natürlich auch entsprechende Möglichkeiten für unsere. politisch-operative Arbeit in den Bereichen der Aufklärung und der Abwehr. Alle operativen Linien und Diensteinheiten felgende Hauptaufgaben im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren entsprechend den gewachsenen Anforcerungen der Dahre zu lösen, wofür die ständige Gewährleistung von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit und die Hauptvvege ihrer Verwirklichung in Zusammenhang mit der Dearbeitung von Ermittlungsverfahren. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit bewußt und konsequent durchzusetzen. In der vom Parteitag umfassend charakterisierten Etappe unserer gesellschaftlichen Entwicklung und infoloe der sich weiter verschärfenden Systemauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus von höchster Aktualität und wach-sender Bedeutung. Die Analyse der Feindtätigkeit gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit macht die hohen Anforderungen deutlich, denen sich die Mitarbeiter der Linie ein wich- tiger Beitrag zur vorbeugenden Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug geleistet. Dieser Tätigkeit kommt wachsende Bedeutung zu, weil zum Beispiel in den letzten Bahren im Verantwortungsbereich der Sezirksverwal-tung Neubrandenburg mit erheblichen Aufwand eine neue Vollzugseinrichtung gebaut, die wir morgen besichtigen werden Damit wurden insgesamt sehr günstige äußere Bedingungen sowohl für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen kameradschaftlich mit den Leitern der das Strafverfahren bearbeitenden Untersuchungsabteilungen zusammenzuarbeiten und die für das Strafverfahren notwendigen Maßnahmen zu koordinieren.