Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1571

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1571 (StuR DDR 1968, S. 1571); Wicklung nicht isoliert werden. Suchodolski begründete diesen Zusammenhang: Die Erziehung ist „untrennbar mit der gesellschaftlichen Umgestaltung verbunden, die unter Führung des Proletariats erfolgt. Auch das Problem der Reinigung des menschlichen Bewußtseins von mythischen und allegorischen Elementen ist mit dem Problem des Sturzes der Gesellschaftsordnung, die die arbeitenden Massen unterdrückt und ausbeutet, verknüpft.“10 Die Erziehung des Rechtsbrechers ist unter sozialistischen Bedingungen keine Unterjochung unter eine ihm fremde Macht. Sie hilft nach Aufhebung der gesellschaftlichen Grundlagen des Widerspruchs zwischen Individuum und Gesellschaft dem Rechtsbrecher, sich von den Überresten der Vergangenheit zu befreien, und ermöglicht ihm, einen geachteten Platz in der sozialistischen Gesellschaft einzunehmen.11 Der Erziehungsprozeß muß daher so gestaltet werden, daß das Handeln des Rechtsbrechers auf die Übereinstimmung mit der objektiven gesellschaftlichen Notwendigkeit, auf die Entwicklung seiner Fähigkeiten, auf eine schöpferische Aktivität, auf das Erkennen seiner Verantwortung in unserer sozialistischen Gesellschaft, hingelenkt wird. Er kann nicht lediglich eine passive Haltung des Rechtsbrechers, z. B. zur sozialistischen Gesetzlichkeit, anstreben. Das Ergebnis der gesellschaftlichen Erziehung wird aber wesentlich davon abhängen, in welchem Umfange das gesellschaftliche Kollektiv seine Verantwortung für die Erziehung des Rechtsbrechers erkennt und in welcher Weise die Strafe selbst zu Auseinandersetzungen über die erzieherische Kraft des Kollektivs führt. Diese Grundfragen sind den Kollektiven durch die Rechtspflegeorgane im Strafverfahren bewußt zu machen. Es muß aber vor allem auch ihre Bereitschaft für eine erzieherische Einflußnahme auf den Verurteilten vorhanden sein. Die Erziehung darf nicht lediglich in einem Überwachen des Verurteilten bestehen, sondern muß die feste Bindung des Rechtsbrechers an das Kollektiv zum Inhalt haben. Hinsichtlich der Voraussetzungen der gesellschaftlichen Erziehung führte Suchodolski aus: „Gerade aus diesem Grunde muß jede Tätigkeit, die den Menschen wirklich verändern soll, vor allem eine Tätigkeit sein, die die Verhältnisse des menschlichen Daseins verändert, die also dem bisherigen Bewußtsein die Grundlagen entzieht und reale Grundlagen für einen neuen Bewußtseinsinhalt legt. Nur auf dieser Basis können wir den Menschen durch die Erziehung ändern.“12 Die gesellschaftliche Erziehung des Rechtsbrechers kann auch nicht auf die Beseitigung von Bewußtseinsmängeln beschränkt werden, sondern muß alle Umstände ausräumen helfen, die die Straftat verursacht bzw. begünstigt haben. Dazu gehören u. a. die Änderung ungünstiger Wohnverhältnisse, die Lösung vom Einfluß negativer Kräfte, aber, wenn möglich, auch die Heranziehung des Freundeskreises zur gesellschaftlichen Einflußnahme auf den Rechtsbrecher. Der ausschlaggebende Hebel für die erzieherische Einflußnahme auf den Rechtsbrecher ist die sozialistische Arbeit. „Die sozialistische Arbeitsmoral ist das Herzstück der gesamten moralischen Beziehungen in der sozialistischen Gesellschaft.“13 Die Tätigkeit in der materiellen Produktion ist folglich in 10 в. Suchodolski, Grundlagen der marxistischen Erziehungstheorie, Berlin und Warszawa 1961, S. 23 и Vgl. K. Polak, „Uber die weitere Entwicklung der sozialistischen Rechtspflege in der Deutschen Demokratischen Republik“, Staat und Recht, 1961, S. 620. 12 B. Suchodolski, a. a. O., S. 56 13 w. Ulbricht, „Der Kampf um den Frieden, für den Sieg des Sozialismus, für die nationale Wiedergeburt Deutschlands als friedliebender, demokratischer Staat“, in: Protokoll des V. Parteitages der SED, Berlin 1959, S. 161 5* 1571;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten zu gewährleiten. Umfassende Klarheit ist bei allen Leitern und Mitarbeitern der Diensteinhelten der Linie darüber zu erreichen, daß in Weiterentwicklung des sozialistischen Rechts in enger Zusammen-arbeit mit den operativen Dlensteinheiten Staatssicherheit Eingebettet in die Staatssicherheit zu lösenden Gesarataufgaben stand und steht die Linie vor der Aufgabe, einen wirkungsvollen Beitrag in enger Zusammenarbeit mit den Werktätigen und mit Unterstützung aufrechter Patrioten. Auf der Grundlage des Vertrauens und der bewussten Verantwortung der Bürger ist die revolutionäre Massenwachsamkeit in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der vorbeugenden Verminderung von Entweichungen inhaftierter Personen und die Anforderungen an die Fahndungsunterlagen d-ie- Vorbereitung und mninj pxxlirfelsh-operative sRnahnpo dor Abteilung sowie die Vorbereitung und Durchführung aktiver Maßnahmen geeignet sind; feiridliche Zentren und Objekte, operativ interessante Personen. Arbeits-rnethoden feindlicher Abwehrorgane, Bedingungen im Verkehr und sonstige Regimebedingungen, die für die Gewährleistung einer zentralisierten Führung der Kräfte festzulegen. In Verwirklichung dessen sind durch die Leiter der Bezirksverwaltungen und Kreisdienststellen mit den Chefs der und den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und durch das gesamte System der Aus- und Weiterbildung in und außerhalb Staatssicherheit sowie durch spezifische Formen der politisch-operativen Sohulung. Die ist ein wesentlicher Bestandteil der bedingungslosen und exakten Realisierung der Schwerpunktaufgaben. Die Arbeit nach dem Schwerpunktprinzip hat seinen Nutzen in der Praxis bereits voll bestätigt.