Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1546

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1546 (StuR DDR 1968, S. 1546); Vorbereitung und Durchführung der großen Reformen, bei den Gemeinde-, Kreistags- und Landtagswahlen im Herbst 1946, durch die übrigens die führende Rolle der Partei der Arbeiterklasse insgesamt unterstrichen wurde, oder sei es bei der am Ende dieser ersten Etappe der volksdemokratischen Revolution bzw. am Anfang der zweiten Etappe stehenden Gründung der Deutschen Demokratischen Republik.“9 Es wird das große Verdienst von Wilhelm Külz und seinen politischen Freunden bleiben, daß sie in harten und langwierigen Auseinandersetzungen mit der Reaktion, in engem Zusammenwirken mit der Partei der Arbeiterklasse die Grundlage für den Sieg der progressiven Kräfte in der LDPD legten. Das war ein erbittertes, zähes Ringen gegen die Kräfte der Restauration, der Vergangenheit. Das war gleichzeitig ein komplizierter Prozeß der eigenen Bewußtseins- und Persönlichkeitswandlung. Diese innere Umwälzung, d. h. das allmähliche Lösen von der bürgerlich-imperialistischen Ideologie, die Annahme neuer Lebens- und Denkgewohnheiten, die beginnende Umformung des bürgerlichen Bewußtseins in ein von antifaschistisch-demokratischen Werten und Inhalten geprägtes Bewußtsein, mußte bei aller Hilfe, vor allem durch eine geduldige, beharrliche und kameradschaftliche Bündnispolitik letztlich jeder für sich allein bewältigen. Wilhelm Külz hat die ganze Kompliziertheit und Schwierigkeit dieses Prozesses ehrlich bekannt, als er schrieb, daß selbst diejenigen aus den Mittelschichten und dem demokratischen Bürgertum, die bestrebt gewesen waren, ein selbständiges politisches Urteil aus der faschistischen Zeit in eine bessere Zeit hinüberzuretten, Schwierigkeiten hatten, sich bei der „Umstürzung aller Dinge“ zurechtzufinden. Aber diesem Prozeß der Bewußtseinswandlung lagen objektive Faktoren zugrunde, die den Menschen aus dem nichtmonopolistischen Bürgertum, den Mittelschichten, entscheidend halfen, einen neuen politisch-ideologischen Standort zu finden: 1. Die Arbeiterklasse die, resultierend aus den objektiven Bewegungsund Entwicklungsgesetzen der menschlichen Gesellschaft, die historische Mission hat, jeder Ausbeutung und Unterdrückung ein Ende zu bereiten realisierte ihre Führungsrolle in konstruktiver Zusammenarbeit und enger Gemeinschaft mit allen demokratischen Kräften. Für ihre Beurteilung galt nicht wie bisher ihre Oppositionsrolle gegen den monopolkapitalistisch beherrschten Staat als Maßstab, sondern ihre Pionierolle beim antifaschistischdemokratischen Aufbau. 2. Die persönlichen Erfahrungen unter der faschistischen Diktatur hatten in den Mittelschichten zur Erkenntnis der besonders antihumanen, barbarischen und terroristischen Form der Machtausübung des Monopolkapitals beigetragen und die bisher herrschenden Kräfte völlig diskreditiert. Aus der Bereitschaft zur radikalen Umkehr auf dem Wege, der in die nationale Katastrophe führte, wuchs der Wille, Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen, Faschismus, Militarismus und Imperialismus zu vernichten. 3. Die Mittelschichten sowie das demokratische Bürgertum wurden in den revolutionären Umgestaltungsprozeß der Produktionsverhältnisse einbezogen. 4. Aus der bewußten Anknüpfung an bürgerlich-demokratische, humanistische Traditionen erwuchs die theoretische und praktische Möglichkeit der 9 M. Gerlach / K. Wünsche, Funktion und Entwicklung der Liberal-Demokratischen Partei Deutschlands im Mehrparteiensystem der Deutschen Demokratischen Republik, Jur. Diss., Potsdam-Babelsberg 1964, S. 91 1546;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung einer planmäßigen, zielgerichteten und perspektivisch orientierten Suche und Auswahl qualifizierter Kandidaten Studienmaterial Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Grundfragen der weiteren Erhöhung der Effektivität der und Arbeit bei der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, an denen jugendliche Bürger der beteiligt ind Anforderungen an die Gestaltung einer wirk- samen Öffentlichkeitsarbeit der Linio Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen inhaftierter Personen nas träge gemeinsam üijl uöh audex Schutz mid heitsorganen und der Justiz dafür Sorge, bei strikter Wahrung und in konsequenter Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen im Referat. Bei Abwesenheit des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der HauptabteiIungen sebständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen zu bestätigen. Verantwortlichkeit und Aufgaben. Die Leiter der Hauptabteilungen selbständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen haben auf der Grundlage ihrer Grundsatzentscheidungen den Leitern der Diensteinheiten benannten Sicherheitsbeauftragten anzuleiten und deren Zusammenarbeit mit dem b-., ektkommaridan.ten gewährleisten, den G-bjektkommändant bei der Realisierung seürhh Veränt:-Wörtlichkeiten zu unterstützen.