Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1534

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1534 (StuR DDR 1968, S. 1534); Arbeiterbewegung waren sie in der Zeit der Naziherrschaft ihrer Klasse treu geblieben. Die Kommunisten als die tatkräftigsten Aktivisten der ersten Stunde waren es gewohnt, alle Fragen des Staates und der Verwaltung aus der Position der Gegnerschaft gegen das bisherige Machtinstrument des Klassenfeindes zu sehen. Es war dies das gleiche Problem, vor dem die werktätige Bevölkerung insgesamt stand und von dem W. I. Lenin bei der Charakterisierung der nächsten Aufgaben der Sowjetmacht im Jahre 1918 gesagt hatte: „Der Staat, der jahrhundertelang ein Organ zur Unterjochung und Ausplünderung des Volkes war, hat uns als Erbe den größten Haß und das Mißtrauen der Massen gegen alles Staatliche hinterlassen. Das zu überwinden ist eine sehr schwierige Aufgabe .“29 Jetzt galt es, selbst die Macht ausüben zu lernen und die Verantwortung zu tragen, um Fragen des Neuaufbaus zu lösen, die dem bürgerlichen Staatswesen fremd waren. Die Bedingungen ließen aber zunächst keine Zeit zu einem systematischen Studium theoretischer Erkenntnisse: Leben, Gesundheit und Ernährung von Millionen Menschen verlangten schnelles Handeln, und unermüdliche Einsatzbereitschaft. Viele der aus den Reihen der Sozialdemokratie und der Gewerkschaften kommenden antifaschistischen Aktivisten der ersten Stunde vermochten sich auf Erfahrungen aus der Kommunalpolitik und Verwaltung in der Weimarer Zeit zu stützen. Für die Lösung der neuen Aufgaben in einer antifaschistischdemokratischen Ordnung erwiesen sich diese Erfahrungen aber als ungeeignet. Auch sie waren deshalb in ihrer Mehrzahl von Anbeginn Lernende, nach tieferen wissenschaftlichen Einsichten in die Lehren der Vergangenheit und den Weg in die Zukunft Suchende. Der neue Inhalt der Arbeiterbewegung, die Verantwortung der Arbeiterklasse in der Ausübung der Staatsmacht erforderten auch einen neuen Typ des Arbeiterfunktionärs: „Zur Fähigkeit, die Massen aufzuklären und zu schulen, sie zum Kampf gegen den Imperialismus zusammenzuschließen, mußte nun das Heldentum der Arbeit treten, die umfassende Sachkenntnis im Arbeitsgebiet, die Kunst, große Kollektive von Menschen verschiedener Herkunft und Überzeugung zur Lösung der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Aufgaben zu organisieren, alles Neue, Bahnbrechende zu fördern Die herkömmlichen Vorstellungen über die Aufgaben der Arbeiterbewegung reichten nicht mehr aus. Jetzt galt stärker denn je W. I. Lenins Gebot: Lernen, lernen und nochmals lernen.“30 An der Seite der Kommunisten und Sozialdemokraten stellten sich aufrechte antifaschistische bürgerliche Demokraten tatkräftig dem Neuaufbau zur Verfügung. Sie brachten in der Regel nützliche verwaltungsorganisatorische Kenntnisse und Fertigkeiten in die Arbeit der neuen Staatsorgane ein. Auf unterschiedlichen weltanschaulichen Positionen stehend, hatten aber viele von ihnen den Prozeß des Ringens um eine bewußte Anerkennung des Zieles und des Weges unter der Führung der Arbeiterklasse und ihrer Partei noch zu durchlaufen. Die Zusammenarbeit im Block hatte diesen Prozeß nachhaltig gefördert. Tiefere wissenschaftliche Einsichten in das Wesen der Staatsfrage, in die Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung fehlten aber noch weitgehend. Auch manche frühere Berufsbeamte waren zur Mitarbeit in den neuen Verwaltungsorganen zugelassen worden, soweit sie nicht aktiv für das faschistische Regime eingetreten waren: „Es handelte sich aber in der sowjeti- 2У w. I. Lenin, Werke, Bd. 27, a. a. O., S. 244 30 Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung, Bd. 6, a. a. O., S. 260 f. 1534;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen von Bränden, Havarien, Unfällen und anderen Störungen in Industrie, Landwirtschaft und Verkehr; Fragen der Gewährleistung der inneren Sicherheit Staatssicherheit und der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Provokationen und anderer feindlich-negativer und renitenter Handlungen und Verhaltensweisen inhaftierter Personen ableiten und erarbeiten, die für die allseitige Gewährleistung der inneren und äußeren ;iv- Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungshaftanstaltaber auch der staatlichen Ordnungyist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen inhaftierter Personen immer erstrangige Bedeutung bei allen Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit uhd Ordnung in den Straf-gefangenenarbeitskonunandos der Abteilung Staatssicherheit Berlin. Der Vollzug der Freiheitsstrafen in den. Straf gef ange n-arbeitskommandos hat auf der Grundlage des Gesetzes nicht gestattet. Das Gesetz kennt diese auf die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit gerichteten Maßnahmen nicht. Solche Maßnahmen können in der Untersuchungsarbeit zwangsweise nur auf der Grundlage der Ergebnisse anderer durchgeführter strafprozessualer Prüfungshandlungen zu den im Vermerk enthaltenen Verdachtshinweisen erfolgen. Dies ergibt sich zwingend aus den der Gesetzlichkeit der Beweisführung immanenten Erfordernissen der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten erfolgen.