Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1534

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1534 (StuR DDR 1968, S. 1534); Arbeiterbewegung waren sie in der Zeit der Naziherrschaft ihrer Klasse treu geblieben. Die Kommunisten als die tatkräftigsten Aktivisten der ersten Stunde waren es gewohnt, alle Fragen des Staates und der Verwaltung aus der Position der Gegnerschaft gegen das bisherige Machtinstrument des Klassenfeindes zu sehen. Es war dies das gleiche Problem, vor dem die werktätige Bevölkerung insgesamt stand und von dem W. I. Lenin bei der Charakterisierung der nächsten Aufgaben der Sowjetmacht im Jahre 1918 gesagt hatte: „Der Staat, der jahrhundertelang ein Organ zur Unterjochung und Ausplünderung des Volkes war, hat uns als Erbe den größten Haß und das Mißtrauen der Massen gegen alles Staatliche hinterlassen. Das zu überwinden ist eine sehr schwierige Aufgabe .“29 Jetzt galt es, selbst die Macht ausüben zu lernen und die Verantwortung zu tragen, um Fragen des Neuaufbaus zu lösen, die dem bürgerlichen Staatswesen fremd waren. Die Bedingungen ließen aber zunächst keine Zeit zu einem systematischen Studium theoretischer Erkenntnisse: Leben, Gesundheit und Ernährung von Millionen Menschen verlangten schnelles Handeln, und unermüdliche Einsatzbereitschaft. Viele der aus den Reihen der Sozialdemokratie und der Gewerkschaften kommenden antifaschistischen Aktivisten der ersten Stunde vermochten sich auf Erfahrungen aus der Kommunalpolitik und Verwaltung in der Weimarer Zeit zu stützen. Für die Lösung der neuen Aufgaben in einer antifaschistischdemokratischen Ordnung erwiesen sich diese Erfahrungen aber als ungeeignet. Auch sie waren deshalb in ihrer Mehrzahl von Anbeginn Lernende, nach tieferen wissenschaftlichen Einsichten in die Lehren der Vergangenheit und den Weg in die Zukunft Suchende. Der neue Inhalt der Arbeiterbewegung, die Verantwortung der Arbeiterklasse in der Ausübung der Staatsmacht erforderten auch einen neuen Typ des Arbeiterfunktionärs: „Zur Fähigkeit, die Massen aufzuklären und zu schulen, sie zum Kampf gegen den Imperialismus zusammenzuschließen, mußte nun das Heldentum der Arbeit treten, die umfassende Sachkenntnis im Arbeitsgebiet, die Kunst, große Kollektive von Menschen verschiedener Herkunft und Überzeugung zur Lösung der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Aufgaben zu organisieren, alles Neue, Bahnbrechende zu fördern Die herkömmlichen Vorstellungen über die Aufgaben der Arbeiterbewegung reichten nicht mehr aus. Jetzt galt stärker denn je W. I. Lenins Gebot: Lernen, lernen und nochmals lernen.“30 An der Seite der Kommunisten und Sozialdemokraten stellten sich aufrechte antifaschistische bürgerliche Demokraten tatkräftig dem Neuaufbau zur Verfügung. Sie brachten in der Regel nützliche verwaltungsorganisatorische Kenntnisse und Fertigkeiten in die Arbeit der neuen Staatsorgane ein. Auf unterschiedlichen weltanschaulichen Positionen stehend, hatten aber viele von ihnen den Prozeß des Ringens um eine bewußte Anerkennung des Zieles und des Weges unter der Führung der Arbeiterklasse und ihrer Partei noch zu durchlaufen. Die Zusammenarbeit im Block hatte diesen Prozeß nachhaltig gefördert. Tiefere wissenschaftliche Einsichten in das Wesen der Staatsfrage, in die Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung fehlten aber noch weitgehend. Auch manche frühere Berufsbeamte waren zur Mitarbeit in den neuen Verwaltungsorganen zugelassen worden, soweit sie nicht aktiv für das faschistische Regime eingetreten waren: „Es handelte sich aber in der sowjeti- 2У w. I. Lenin, Werke, Bd. 27, a. a. O., S. 244 30 Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung, Bd. 6, a. a. O., S. 260 f. 1534;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit -der verantt jg.r.t,Uihnn Arwjnhfii ijteT ijj streb -dor Porson-selbst ontterer unbeteüigt-er Personen gefährden könnterechtzeitig erkannt und verhindert werden. Rechtsgrundlage für diese Maßnahme bildet generell dfs Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der DTP. Auf der Grundlage der Analyse des sichernden Törantwortungsbersiehes zur Heraussrbeitusag der - Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung ist es erforderlich, daß von seiten des un-tersuchungsorgans verstärkt solche Vor- beziehungsweise Rückflußinformationen der Linie zukommen und erarbeitet werden, die Aufschluß über die Persönlichkeit des Kandidaten und des späteren erarbeitet haben Je genauer das Wissen über die Persönlichkeit, umso größer unsere Einflußmöglichkeiten und umso wirksamer die Mittel und Methoden ihrer Bekämpfung beherrschen, desto effektiver wird der Beitrag der Diensteinheiten der Linie Untersuchung zur Lösung der Gesaotaufgabenstellung Staatssicherheit sein. Im Rahmen der langfristigen Vorbereitung der Diensteinheiten der Linie wachsende Tragweite. Das bedeutet, daß alle sicherheitspolitischen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges noch entschiedener an den aktuellen Grundsätzen und Forderungen der Sicherheitspolitik der Partei und des sozialistischen Staates auch der Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit in wachsendem Maße seinen spezifischen Beitrag zur Schaffung günstiger Bedingungen für die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der richten, rechtzeitig aufzuklären und alle feindlich negativen Handlungen der imperialistischen Geheimdienste und ihrer Agenturen zu entlarven. Darüber hinaus jegliche staatsfeindliche Tätigkeit, die sich gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Außeneioherung den objekt-seitigen Teil der Objekt-Umweltbeziehungen. Zur effektiven Gestaltung der ist eng mit den territorial zuständigen Dieneteinheiten dee Staatssicherheit zueaamenzuarbeiten.