Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1455

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1455 (StuR DDR 1968, S. 1455); 1455 -rechte des Menschen vollzieht sich unter den Bedingungen eines harten Kampfes des sozialistischen und kapitalistischen Weltsystems. Die kapitalistische Ordnung beruht auf der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, auf sozialer und nationaler Unterdrückung und Ungleichheit, auf der Verletzung der Würde und Ehre der menschlichen Persönlichkeit. In der gesellschaftlichen Entwicklung der kapitalistischen Länder offenbaren sich die verschiedenen Formen der imperialistischen und kolonialen Unterdrük-kung, tritt der fiktive Charakter der bürgerlichen Demokratie immer deutlicher zutage und verstärkt sich das Vorgehen der Reaktion gegen die Grundrechte und -freiheiten des Menschen. In den sozialistischen Ländern ist die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen für immer überwunden, sind die Bedingungen beseitigt, die zu Unterdrückung und Versklavung führen, und es sind die wahren Rechte und Freiheiten für alle Werktätigen garantiert. In diesen Ländern entwickelt und vervollkommnet sich die sozialistische Demokratie, werden die Grundfreiheiten und -rechte des Menschen immer vollständiger gesichert und gefestigt. Diese beiden unterschiedlichen Pole bestimmen die beiden gegensätzlichen Tendenzen; ihr Kampf bestimmt auch den Inhalt der sich gegenwärtig in der Tätigkeit der UNO vollziehenden Prozesse. Die Sowjetunion und die anderen sozialistischen Länder setzen sich in der UNO konsequent dafür ein, daß die effektivsten völkerrechtlichen Normen und Prinzipien erarbeitet werden, die wahrhaft auf die Sicherung und Entwicklung der Grundfreiheiten und -rechte des Menschen in der ganzen Welt gerichtet sind; sie verfolgen einen Kurs, der die zunehmende Bedeutung dieser Prinzipien unterstreicht, und betonen die Notwendigkeit, sie strikt einzuhalten. Die USA und die anderen imperiali- stischen Länder, die nicht mehr imstande sind, selbst die formalen bürgerlichen Rechte und Freiheiten aufrechtzuerhalten, sind bestrebt, unter den verschiedensten Vorwänden die Ausarbeitung völkerrechtlicher Normen und Prinzipien über den Schutz der Grundfreiheiten und -rechte des Menschen zu erschweren und die Dokumente, die in der UNO zu diesen Fragen vorgelegt werden, inhaltslos zu machen. Der Kampf zwischen diesen gegensätzlichen Linien vollzieht sich unter den Bedingungen des ständig wachsenden Einflusses der sozialistischen Staaten sowie der Entwicklungsländer Asiens, Afrikas und Lateinamerikas. Das Streben dieser Länder stimmt objektiv mit dem Bemühen der Sowjetunion und der anderen sozialistischen Länder überein und ist vor allem darauf gerichtet, die Überreste des Kolonialregimes, das die Grundfreiheiten und -rechte des Menschen völlig negiert, zu beseitigen. Immer größere Bedeutung messen die Entwicklungsländer der Beseitigung der Folgen des Kolonialismus bei, da sie erkannt haben, daß nicht nur die endgültige Überwindung der kolonialen Unterdrückung in allen ihren Formen und Erscheinungen, sondern auch die vollständige Befreiung von der ausländischen Abhängigkeit auf dem Gebiet der Wirtschaft, die Erringung der Souveränität über die nationalen Ressourcen, die Durchführung grundlegender Agrarreformen und anderer demokratischer Umgestaltungen notwendige Voraussetzungen für den sozialen Fortschritt und die Sicherung der Grundfreiheiten und -rechte des Menschen sind. Das Institut des Schutzes der Grundfreiheiten und -rechte des Menschen im modernen Völkerrecht ist verhältnismäßig neu. Früher wurden nur vereinzelt Versuche unternommen, den völkerrechtlichen Schutz bestimmter Menschenrechte zu sichern. Sie waren jedoch in ihrem Ausmaß begrenzt, waren zersplittert, und es;

Portable Document Format

Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Ergebnissen und Erkenntnissen der analytischen Arbeit der Inf rma ons gewirmung auf zentraler und bezirklicher Ebene an nachgeordnete Leitungsebenen Diensteinheiten, welche diese zur politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? wurden in guter Qualität erfüllt. Zur Unterstützung cor politisch-operativen Aufklarungs- und Ab-wehrarbeit anderer Diensteinneiten Staatssicherheit wurden., üoer, Auskunftsersuchen zu Personen ozwsännen-hängen aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit des geben. Das Warnsystem umfaßt in der Regel mehrere Dringlichkeitsstufen, deren Inhalt und Bedeutung im Verbindungsplan besonders festgelegt werden müssen.