Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1443

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1443 (StuR DDR 1968, S. 1443); Abbild. Danach wenden in besonderen Kapiteln Anzeichen, Signale und Symbole behandelt. Je ein Kapitel ist den konventionellen Zeichen in der Wissenschaft, der Determiniertheit der Zeidhemsysteme, der relativen Selbständigkeit der Zeichensysteme und der schöpferischen Rolle der Zeichensysteme gewidmet. Diese Inhaltsübersicht möge genügen. Im weiteren soll der Versuch unternommen werden, einige semiotische Probleme aufzugreifen, die den Juristen immittelbar angehen. Die Rechtsnormen umfassen als ideelle Erscheinungen, Verbote, Gebote oder Erlaubnisse, die vom staatlichen Gesetzgeber statuiert werden.2 Als ideelle Erscheinungen existieren die Rechtsnormen immer in sprachlicher Form. Sie sind stets eine Einheit von ideellem und sprachlichem Aspekt. Sie verfügen im Vergleich mit den Aussagen über Besonderheiten, und analog ist es im Vergleich von Aussagesatz und Rechtisnormsatz. Als Rechtsnormsatz bezeichnen wir die besondere sprachliche Form, die die Rechtsnorm ausdrückt. Die Beziehungen zwischen der Rechtsnorm und dem Rechtsnormsatz sind problemreich. Rechtsnorm und Rechtsnormsatz dürfen weder identifiziert noch absolut getrennt werden; beide sind in Relation zum verlangten sozialen Verhalten zu sehen. Das folgende Schema (vgl. S. 70 für unser Anliegen umgeformt) möge die Problematik erhellen: Rechtsnorm Z5 J bildet absoziales 'g bezeichnet Verhalten Rechtsnormsatz 2 Das Gewohnheitsrecht und die Völkerrechtsnormen weisen hinsichtlich ihrer Statuierung durch einen staatlichen Gesetzgeber Besonderheiten auf. Der Rechtsnormsatz bezeichnet ein soziales Verhalten (Bezeichnungsfunktion) mit Hilfe der Rechtsnorm (der Bedeutung). Die Rechtsnorm bildet also ein soziales Verhalten ( W iderspiegelungsf unktion) mittels des Rechtsnormsatzes (der Zeichen) ab. Sie ist die Bedeutung des Rechtsnormsatzes und somit Information (vgl. S. 45 f.). Der Rechtsnormsatz drückt die Rechtsnorm aus (Bedeutungsfunktion), die ein soziales Verhalten widerspiegelt. Diese Problemstellung ist der semantische Tripel,з welchen wir konkretisierten. Diese semantischen Relationen (Bezeichnungsfunktion, Bedeutungsfunktion und Abbildungsfunktion) untersucht die Semiotik; sie kann deshalb dem Juristen wertvolle methodische Hinweise für die weitere Ausarbeitung einer marxistischen Theorie der Rechtsnorm, für exakte Begriffsbildungen usw. geben. Die Semiotik befaßt sich auch mit der Beziehung zwischen den Zeichen (syntaktischer Aspekt) und der Relation zwischen den Zeichen und den Menschen (pragmatischer Aspekt). „Die Zeichen sind von großem Einfluß auf die Tätigkeit der Menschen, und sie wirken regulierend auf ihr Verhalten ein“ (S. 17). Leider widmet Resnikow den pragmatischen Problemen kaum Aufmerksamkeit. Eine Rechtsnorm kann von unterschiedlichen Rechtsnormsätzen ausgedrückt werden. Es gilt, den der Funktion der Rechtsnorm am besten entsprechenden Rechtsnormsatz z;u formulieren. Für die Forschung ergibt sich die Aufgabe, die funktionsentsprechenden Besonderheiten der Rechtsnormsätze aufzudecken. Dabei ist zu beachten, daß Rechtsnormen, z. B. des Strafgesetzbuches, auch in Aussagesätzen formuliert werden, wofür pragmatische Gründe bestimmend zu sein scheinen. Dieses Vor- 3 G. Klaus (Semiotik und Erkenntnistheorie, a. a. O., S. 35 f.) sieht die semantischen Relationen zweistellig (R [Z, A], R [Z, O], R [A, O]). 11* 1443;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und der sich ergebenden Sicherheitsbedürfnisse im Verantwortungsbereich. Die gründliche Analyse der aktuellen Situation auf dem Gebiet der Absicherung, der Kräfte, Mittel und Methoden, die Einleitung vorbeugender, schadensverhütender und gefährenabwendender Maßnahmen und die zweckmäßige Leitung und Organisierung des politisch-operativen Zusammenwirkens mit den anderen staatlichen Organen, gesellschaftlichen Organisationen und Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene leistet Staatssicherheit durch seine Ufront-lichkeitsarbcit. Unter Beachtung der notwendigen Erfordernisse der Konspiration und Geheimhaltung strikt duroh-gesotzt und im Interesse einer hohen Sicherheit und Ordnung bei Vorführungen weiter vervollkommnet werden. Die Absprachen und Informationsbeziehnngen, insbesondere zur Effektivierung einzuleitender SofortoaSnah-men und des für die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung sowie die Erfüllung der gesellschaftlichen Schwerpunktaufgaben von besonderer Bedeutung sind; Hinweisen auf operativ bedeutsame Vorkommnisse, Gefahren und Sachverhalte und damit im Zusammenhang stehende Probleme und Besonderheiten berücksichtigen. Dies bezieht sich insbesondere auf Wohnungen, Grundstücke, Wochenendhäuser, Kraftfahrzeuge, pflegebedürftige Personen, zu versorgende Haustiere, Gewerbebetriebe da die damit verbundenen notwendigen Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik gegen die Anschläge desFeindes. Die Aufklärung der Dienststellen der Geheimdienste und Agentenzentralen der kapitalistischen Staaten zur Gewährleistung einer offensiven Abwehrarbeit.