Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1376

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1376 (StuR DDR 1968, S. 1376); seiner einzelnen Bestandteile festlegen. Dabei kann es sich nicht um ein starres System handeln, sondern es muß so durch das Gesetz aiusgestaltet werden, daß auch zukünftigen Anforderungen des entwickelten Systems des Sozialismus entsprochen werden kann. Die Normen für die Aufstellung und den Inhalt der städtebaulichen Pläne und Planwerke müssen der Anwendung künftiger moderner Verfaihren der Datenverarbeitung rund neuer Formen der Datenspeicherung entsprechenden Raum gewähren. Der Umfang und der Grad der juristischen Regelung der einzelnen Planungs-forrnen werden in Abhängigkeit von der Funktion, der differenzierten Aussagekraft und den unterschiedlichen Ebenen der einzelnen Planungen sehr unterschiedlich sein. Das Städtebaugesetz wird die Arten, den Charakter und die wesentlichen Aufgaben der verschiedenen städtebaulichen Pläne und Planwerke sowie ihre Wechselbeziehungen zu regeln haben. So sind die Generalbebauungspläne der Bezirke und Städte als wichtige prognostische Führungsinstrumente der Volksvertretungen und ihrer Organe in den Bezirken und Städten zur Koordinierung der zweiglichen und territorialen Entwicklung, insbesondere zur Vorbereitung von Entscheidungen über die Bestimmung einer 'effektiven territorialen Struktur des Bezirkes und der Stadt und die städtebaukünstlerische Entwicklung umfassend auszugestalten. Zugleich ist auch die Funktion und Rolle der Flächennutzungspläne als Bestandteil der Generalbebauungspläne bei der rationellen Bodennutzung und der Gestaltung der Eigentums- und Nutzungsverhältnisse in Verwirklichung der städtebaulichen Pläne zu bestimmen.22 Im Städtebaugesetz wird auch die nächste Phase der städtebaulichen Planung die Überleitung der wichtigsten Ergebnisse der Generalbebauungsplanung in den Perspektivplanzeitraum den ihr gebührenden Platz finden müssen. Die Ergebnisse dieser Überleitung werden zur Zeit in den Bebauung skonzeptionen für wichtige Gebiete und strukturbestimmende Maßnahmen fixiert. Diese Konzeptionen bilden nach ihrer Bestätigung durch die Bezirkstage und Stadtverordnetenversammlungen die strategische Grundlinie für die städtebaulich-,architektonische Entwicklung der Bezirke und Städte und werden in den Perspektivplan eingearbeitet. Mit dem Perspektivplan erhalten die Entscheidungen über die städtebaulich-architektonische Entwicklung verbindlichen Charakter und werden planwirksam, bn der Diskussion zum Städtebaugesetz sind auch die Stellung -und der Charakter der Bebauungskonzeption genau zu bestimmen. Dabei sollte Einhelligkeit darüber 'erzielt werden, daß sie -als Grundlage für die städtebauliche Einordnung zu dienen haben. Als weiterer wichtiger Schritt zur Konkretisierung der städtebaulichen Planung sind die Stellung und die Aufgaben der Bebauungspläne zu bestimmen. Sie müssen als entscheidende Instrumente zur Durchführung des Volkswirtschaftsplans und zur Vorbereitung der durch ihn festgelegten städtebaulich-architektonischen Maßnahmen ausgestaltet werden. Diese Pläne werden für abgegrenzte Bebauungs- oder Umgestaltungsgebiete im Rahmen der vorgegebenen Bebauungskonzeptionen auf der Grundlage der Volkswirtschaftsplanung in Übereinstimmung mit den Bautechnologien auszuarbeiten sein. „Neues ökonomisches System und Bodennutzung“, Wissenschaftliche Zeitschrift der Humboldt-Universität zu Berlin, Gesellschafts- und sprachwissenschaftliche Reihe, 1967, S. 615 ff. 22 Vgl. G. Rohde, Die Bodennutzung in den Beziehungen zwischen örtlichen Organen der Staatsmacht und Betrieben, Aktuelle Beiträge der Staats- und Rechtswissenschaft, Potsdam-Babelsberg, H. 29, S. 147 ff. 1376;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Auf der Grundlage der Anweisung ist das aufgabenbezogene Zusammenwirken so zu realisieren und zu entwickeln! daß alle Beteiligten den erforaerliohen spezifischen Beitrag für eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftlerten Ausgehend vom Charakter und Zweck des Untersuchungshaft-Vollzuges besteht wie bereits teilweise schon dargelegt, die Hauptaufgabe der Linie darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen setzliehkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen üntersuchungshaftvollzug durchzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Losung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der verhafteten Personen, der Geheimhaltung und auf die operativ-taktischen Fragen der Sicherung der Rechte der Verhafteten während des Aufenthaltes in der medizinischen Einrichtung. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung entsprechen. Die vom in seinen Aussagen formulierten Details sind aber auf jeden Pall in allen Einzelheiten in Vernehmungsprotokollen zu dokumentieren.