Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1370

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1370 (StuR DDR 1968, S. 1370); gestaltung der Altbaugebiete geht es vor allem um den Ersatz überalteter Bausulbstanz, die Modernisierung bestehender Wohn- und Industriegebiete, die Entkernung stark überbauter Altbaugebiete, den Abriß nicht erhaltens-würdiger Altbausubstanz und die Verdichtung innerstädtischer Gebiete. Mit diesen Umgestaltungsmaßnahimen sind sinnvolle Beziehungen zwischen Wohn- und Arbeitsstätten und Erholungseinrichtungen zu schäften; damit ist auch in diesen Gebieten die Entwicklung sozialistischer Lebensbedingungen zu fördern. Die Stadt muß künftig vor allem in der Stadt auf gebaut werden.8 Die Umgestaltung von Altbaugebieten wird damit zumindest in den nächsten 20 Jahren im Mittelpunkt in der städtebaulichen Entwicklung stehen. 5. Die Orientierung des VII. Parteitages der SED, auf der Grundlage einer wissenschaftlichen Prognosearbeit die staatliche Planung voll zu entfalten und den Perspektivplan zum Hauptsteuerungsinstrument zu entwickeln,9 gilt in besonderem Maße für den Städtebau, bestimmt er doch auf lange Sicht die Gestaltung unserer Städte. Aus diesem Grunde muß auf der Grundlage einer umfassenden prognostischen Tätigkeit die städtebauliche Planung als Teilsystem der gesamtstaatlichen Planung voll ausgebaut werden. Sie hat als Instrument der staatlichen Leitung der entsprechenden Ebenen (Bezirk, Kreis, Stadt, Gemeinde) .grundsätzliche Bedeutung für staatliche Entscheidungen über die städtebauliche Entwicklung des Territoriums. Die städtebauliche Planung, zu der die Generalbebauungspläne der Bezirke und Städte als wesentliche Bestandteile der Prognose, die Bebauungskonzeptionen und die Bebauungspläne gehören, ist in der neuen Etappe zu einem wirkungsvollen Instrument des Städtebaus zu machen. Gerade für den sozialistischen Städtebau ist die Prognose von eminenter Bedeutung. Die zu errichtenden Bauwerke müssen den jetzigen und den künftigen Anforderungen gerecht werden. Die geseUschaftliche Funktion der Gebäude, ihre lange Lebensdauer von 80 bis über 100 Jahre und ihr großer volkswirtschaftlicher Wert, aber auch die Verflechtungen, die zwischen den verschiedenen Arten der Nutzung von Gebäuden 'bestehen, erfordern umfassende prognostische Untersuchungen und Aussagen über die Entwicklung der künftigen Lebensbedingungen der Menschen, die an die bauliche Umwelt zu stellenden Ansprüche in technischer, ökonomischer und ästhetischer Hinsicht und die Anforderungen der einzelnen Teilsysteme an die Punktions-tüchtigkeit der Stadt. 6. Die gegenwärtige Entwicklungsetappe ist ferner durch eine Profilierung der staatlichen Leitung des Städtebaus auf der zentralen und örtlichen Ebene charakterisiert. Auch sie muß sich darauf orientieren, den entscheidenden Grundgedanken des ökonomischen Systems zu verwirklichen, „die zentrale staatliche Planung und Leitung der Grundfragen des gesellschaftlichen Gesamtprozesses organisch zu verbinden mit der eigenverantwortlichen Planungs- und Leitungstätigkeit der sozialistischen Warenproduzenten einerseits und mit der eigenverantwortlichen Regelung des gesellschaftlichen Lebens im Territorium durch die örtlichen Organe der Staatsmacht andererseits“.10 Es kommt heute folglich besonders darauf an, die in der sozialistischen Verfassung und im Beschluß des Staatsrates der DDR über weitere Maßnahmen zur Gestaltung des ökonomischen Systems des Sozialismus fest- 8 Vgl. W. Ulbricht, „Grundbedingung unseres Fortschritts: vorausschauend planen und intensiv lernen“, ND vom 20. 3. 1968, S. 5; Umgestaltung der Wohngebiete. 1. Entwurfskolloquium der DBA, Schriftenreihe Städtebau und Architektur, Deutsche Bauinformation, Berlin 1967. 9 Vgl, W. Ulbricht, Die Bedeutung und die Lebenskraft der Lehren von Karl Marx für unsere Zeit, Berlin 1968, S. 35 ff. 10 w. Ulbricht, „Die gesellschaftliche Entwicklung .“, a. a. O., S. 142 1370;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher tätigen feindlichen Zentren, Einrichtungen, Organisationen;nd Kräfte, deren Pläne und Absichten sowie die von ihnen angewandten Mittel und Methoden sowie ihrer fortwährenden Modifizierung von den Leitern der Untersuchungshaftanstalten beständig einer kritischen Analyse bezüglich der daraus erwachsenden konkre ten Erfordernisse für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit und die Hauptvvege ihrer Verwirklichung in Zusammenhang mit der Dearbeitung von Ermittlungsverfahren. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft nach dem Parteitag der Akademie-Verlag Lenin und die Partei über sozialistische Gesetzlichkeit und Rechtsordnung Progress Verlag Moskau und Berlin Grundrechte des Bürgers in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher Haupt-verhandlungen ist durch eine qualifizierte aufgabenbezogene vorbeugende Arbeit, insbesondere durch die verantwortungsvolle operative Reaktion auf politisch-operative Informationen, zu gewährleisten, daß Gefahren für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftvollzugsan-etalt besser gerecht werden kann, ist es objektiv erforderlich, die Hausordnung zu überarbeiten und neu zu erlassen.