Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1366

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1366 (StuR DDR 1968, S. 1366); Einrichtunigen sind auf der Grundlage der bestätigten Planaufgaben der ideologisch-kulturellen und finanziellen Führungsigrößen für die Erfüllung des Planes voll verantwortlich. Der Rat bedient stich bei der Planausarbeitung der ihm vorgegebenen informativen Kennziffern, von denen bereits die Rede war. Sie ermöglichen es ihm, die kulturpolitischen und finanziellen Leistungen seiner Kultureinrichtungen mit gleichgearteten und gleichgelagerten Kultureinrichtungen anderer Territorien zu vergleichen sowie mit Hilfe von Planaufgaben, von materiellen und ideellen Anreizen die Steigerung der kulturpolitischen Wirksamkeit der Kultureinrichtungen und den effektivsten Einsatz der Mittel zu stimulieren. Die Verordnung über die Gestaltung der Vertragsbeziehungen zwischen den Räten der Städte und Gemeinden und den Betrieben verpflichtet die Leiter der Betriebe, die Räte über Kapazität, Ausnutzung sowie geplante Entwicklung der Versorgungs- und Betreuungseinrichtungen zu informieren, so daß auch Vergleiche in bezug auf diese möglich sind.41 Die wichtigste Form, in der in den nächsten Jahren die kulturpolitischen Leistungen der Einrichtungen stimuliert werden, bildet die Leistungsfinanzierung. Sie sollte m. E. besonders, in der Richtung qualifiziert werden, daß die Mittel, die der Kultureinrichtung aus guten Leistungen verbleiben, in erster Linie von der Höhe des Planes und seiner Erfüllung und nicht mehr ausschließlich von seiner Übererfüllung abhängig gemacht werden. 4. Zum Leitungsmodell gehört weiter der Teil Informationssystem für die Planung und Leitung kultureller Prozesse in der Stadt. Seine Elemente und Strukturen 'ergeben sich hauptsächlich aus den bereits genannten drei Teilen des Leitungsmodells. Ein solches Informationssystem auf kulturellen Gebiet42 in der Stadt ist zugleich Teil eines generellen Systems der Informationen der Stadtverordnetenversammlung und ihres Rates. Dieses Informationssystem muß helfen, grundsätzliche Entscheidungen 'durch die Stadtverordnetenversammlung und ihren Rat vorzubereiten. Dazu hat es z. B. reale Aussagen über die Durchführung der Beschlüsse auf kulturellem Gebiet zu enthalten, neue Entwick-lungsprobleme und -tendenzen rechtzeitig sichtbar zu machen und über Vorkommnisse zu informieren, die das Eingreifen der genannten Organe erfordern. Das Informationssystem müßte u. a. durch folgende Grundsätze bestimmt sein: Es hat über die gesamte kulturelle Entwicklung in der Stadt, und damit auch aus dein Bereichen der anderen Träger kultureller Initiative, Aussagen zu treffen. 41 Verordnung über die Gestaltung der Vertragsbeziehungen zwischen den Räten der Städte und Gemeinden und der Betriebe zur weiteren Verbesserung der Arbeitsund Lebensbedingungen der Werktätigen vom 17. 7. 1968, GBl. II S. 661. Es ist als ein wichtiger Schritt zur Erhöhung der Wirksamkeit des Einsatzes der finanziellen und materiellen Fonds für kulturelle Zwecke zu werten, wenn die Verordnung über die Bildung und Verwendung des Kultur- und Sozialfonds bestimmt: „Die Ökonomie bei der Verwendung des Kultur- und Sozialfonds ist systematisch zu erhöhen. In den betrieblichen Betreuungseinrichtungen (und dazu gehören auch die Kultureinrichtungen des Betriebes vgl. Anordnung über die vorläufige Regelung der Finanzierung der betrieblichen Einrichtungen und Maßnahmen für die Arbeiterversorgung und Betreuung der Werktätigen in der volkseigenen Wirtschaft vom 23. 12. 1964, GBl. II S. 1051 ff. - W. S.) ist die Arbeit zu rationalisieren und die Anwendung der innerbetrieblichen wirtschaftlichen Rechnungsführung bzw. Leistungsfinanzierung durchzusetzen“ (a. a. O., S. 755). 42 vgl. W. Sieber, Die Lage auf dem Gebiet der Information im kulturellen Bereich und Vorschläge zur Gestaltung eines Informationssystems auf kulturellem Gebiet auf der Ebene des Stadtkreises, Diss., Potsdam-Babelsberg 1966, Anlage 2. 1366;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Landesverräterische Agententätigkeit er Staatsfeindlicher Menschenhandel Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-verletzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der Hauptabteilung anzustreben, das persönliche Eigentum des Beschuldigten auf jedem Fall in versiegelte Tüten an die Untersuchungsabteilung zu übergeben. In diesem Zusammenhang ist durch die Hauptabteilung darauf zu achten, daß neue Verbindungen eröffnet werden. In jedem Falle ist der inoffizielle Mitarbeiter immer in die gewünschte und für Staatssicherheit . wertvollste Richtung zu lenken.