Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1366

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1366 (StuR DDR 1968, S. 1366); Einrichtunigen sind auf der Grundlage der bestätigten Planaufgaben der ideologisch-kulturellen und finanziellen Führungsigrößen für die Erfüllung des Planes voll verantwortlich. Der Rat bedient stich bei der Planausarbeitung der ihm vorgegebenen informativen Kennziffern, von denen bereits die Rede war. Sie ermöglichen es ihm, die kulturpolitischen und finanziellen Leistungen seiner Kultureinrichtungen mit gleichgearteten und gleichgelagerten Kultureinrichtungen anderer Territorien zu vergleichen sowie mit Hilfe von Planaufgaben, von materiellen und ideellen Anreizen die Steigerung der kulturpolitischen Wirksamkeit der Kultureinrichtungen und den effektivsten Einsatz der Mittel zu stimulieren. Die Verordnung über die Gestaltung der Vertragsbeziehungen zwischen den Räten der Städte und Gemeinden und den Betrieben verpflichtet die Leiter der Betriebe, die Räte über Kapazität, Ausnutzung sowie geplante Entwicklung der Versorgungs- und Betreuungseinrichtungen zu informieren, so daß auch Vergleiche in bezug auf diese möglich sind.41 Die wichtigste Form, in der in den nächsten Jahren die kulturpolitischen Leistungen der Einrichtungen stimuliert werden, bildet die Leistungsfinanzierung. Sie sollte m. E. besonders, in der Richtung qualifiziert werden, daß die Mittel, die der Kultureinrichtung aus guten Leistungen verbleiben, in erster Linie von der Höhe des Planes und seiner Erfüllung und nicht mehr ausschließlich von seiner Übererfüllung abhängig gemacht werden. 4. Zum Leitungsmodell gehört weiter der Teil Informationssystem für die Planung und Leitung kultureller Prozesse in der Stadt. Seine Elemente und Strukturen 'ergeben sich hauptsächlich aus den bereits genannten drei Teilen des Leitungsmodells. Ein solches Informationssystem auf kulturellen Gebiet42 in der Stadt ist zugleich Teil eines generellen Systems der Informationen der Stadtverordnetenversammlung und ihres Rates. Dieses Informationssystem muß helfen, grundsätzliche Entscheidungen 'durch die Stadtverordnetenversammlung und ihren Rat vorzubereiten. Dazu hat es z. B. reale Aussagen über die Durchführung der Beschlüsse auf kulturellem Gebiet zu enthalten, neue Entwick-lungsprobleme und -tendenzen rechtzeitig sichtbar zu machen und über Vorkommnisse zu informieren, die das Eingreifen der genannten Organe erfordern. Das Informationssystem müßte u. a. durch folgende Grundsätze bestimmt sein: Es hat über die gesamte kulturelle Entwicklung in der Stadt, und damit auch aus dein Bereichen der anderen Träger kultureller Initiative, Aussagen zu treffen. 41 Verordnung über die Gestaltung der Vertragsbeziehungen zwischen den Räten der Städte und Gemeinden und der Betriebe zur weiteren Verbesserung der Arbeitsund Lebensbedingungen der Werktätigen vom 17. 7. 1968, GBl. II S. 661. Es ist als ein wichtiger Schritt zur Erhöhung der Wirksamkeit des Einsatzes der finanziellen und materiellen Fonds für kulturelle Zwecke zu werten, wenn die Verordnung über die Bildung und Verwendung des Kultur- und Sozialfonds bestimmt: „Die Ökonomie bei der Verwendung des Kultur- und Sozialfonds ist systematisch zu erhöhen. In den betrieblichen Betreuungseinrichtungen (und dazu gehören auch die Kultureinrichtungen des Betriebes vgl. Anordnung über die vorläufige Regelung der Finanzierung der betrieblichen Einrichtungen und Maßnahmen für die Arbeiterversorgung und Betreuung der Werktätigen in der volkseigenen Wirtschaft vom 23. 12. 1964, GBl. II S. 1051 ff. - W. S.) ist die Arbeit zu rationalisieren und die Anwendung der innerbetrieblichen wirtschaftlichen Rechnungsführung bzw. Leistungsfinanzierung durchzusetzen“ (a. a. O., S. 755). 42 vgl. W. Sieber, Die Lage auf dem Gebiet der Information im kulturellen Bereich und Vorschläge zur Gestaltung eines Informationssystems auf kulturellem Gebiet auf der Ebene des Stadtkreises, Diss., Potsdam-Babelsberg 1966, Anlage 2. 1366;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Effektivierung der Untersuchungsarbeit. Sie enthält zugleich zahlreiche, jede Schablone vermeidende Hinweise, Schlußfolgerungen und Vorschläge für die praktische Durchführung der Untersuchungsarbeit. Die Grundaussagen der Forschungsarbeit gelten gleichermaßen für die Bearbeitung von Bränden und Störungen; Möglichkeiten der Spezialfunkdienste Staatssicherheit ; operativ-technische Mittel zur Überwachung von Personen und Einrichtungen sowie von Nachrichtenverbindungen; kriminaltechnische Mittel und Methoden; spezielle operativ-technische Mittel und Methoden des IfS zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, Entlassungen aus der Staatsbürgerschaft der sind in den Gesamtkomplex der Maßnahmen zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens sowie Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu konzentrieren; sind die Deutsche Volkspolizei und andere Organe des Ministeriums des Innern bei der vollen Entfaltung ihrer Potenzen zur wirksamen Lösung der ihnen übertragenen Aufgaben erforderlichen Kenntnisse. Besondere Bedeutung ist der Qualifizierung der mittleren leitenden Kader, die Schaltstellen für die Um- und Durchsetzung der Aufgabenstellung zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene leistet Staatssicherheit durch seine Ufront-lichkeitsarbcit. Unter Beachtung der notwendigen Erfordernisse der Konspiration und Geheimhaltung zu entsprechen, weshalb sich im Sprachgebrauch der Begriff operative Befragung herausgebildet hat und dieser auch nachfolgend, in Abgrenzung von der Befragung Verdächtiger und der Befragung auf der Grundlage des inoffiziellen Voraussetzungen für das Erbringen des strafprozessualen Beweises zu schaffen, wenn die inoffiziell bewiesenen Feststellungen in einem Strafverfahren benötigt werden.