Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1362

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1362 (StuR DDR 1968, S. 1362); lungsbestimmenden kulturellen Prozessen ausgeben, die sich in der Stadt aufgrund der objektiven Erfordernisse vollziehen oder vollziehen müssen und demnach im geistig-kulturellen Leben, in der Produktionskultur, der Kultur der Umwelt, in den vorhandenen Kultureinrichtungen, wie Kulturhäusern, Bibliotheken usw., durch die Stadtverordnetenversammlung mit allen gesellschaftlichen Kräften zu fördern sind. Zu analysieren wäre dabei, welche kulturellen Prozesse in welchen gesellschaftlichen Bereichen und Gemeinschaften vor sich gehen (Betriebe, Kultureinrichtungen, gesellschaftliche Organisationen, Wohngebiete, Naherholungszentren, Familie usw.), welches Organ oder welche Organe in der Stadt jeweils auf die spezifischen Prozesse Einfluß zu nehmen haben und wie kulturelle Prozesse, die sich ohne direkte Mithilfe der Organe in der Stadt vollziehen (z. B. solche, die durch die Massenmedien des sozialistischen Staates vermittelt werden) t fördernd beeinflußt werden können. Dazu gehören bis 1970 und darüber hinaus besonders die Entwicklung des geistig-kulturellen Lebens bei den Schrittmachern und in der ganzen Bevölkerung, besonders in den Städten und Gemeinden; Förderung des Entstehens neuer Werke der Kunst und Literatur, in denen sozialistische Menschen und ihre gesellschaftlichen Beziehungen zueinander gestaltet sind ; Förderung enger Kontakte der Künstler und Kulturschaffenden mit den Schrittmachern der Produktion und aller gesellschaftlichen Bereiche; Schaffung eines engen Vertrauensverhältnisses der Staats- und Wirtschaftsfunktionäre mit den Künstlern und Kulturschaffenden ; Weiterentwicklung vielfältiger Beziehungen der Berufskünstler mit den Volkskunstschaffenden ; Förderung der engen Zusammenarbeit zwischen Architekten und bildenden Künstlern bei der Lösung der baukünstlerischen Aufgaben“.31 b) Im Interesse der Förderung dieser Prozesse muß das Leitungsmodell auf die Universalität der inhaltlichen Tätigkeit der Kultureinrichtungen, gesellschaftlichen Organisationen u. a. in ihrer Gesamtheit und damit auf die Allseitigkeit sozialistischer Persönlichkeitsentwicklung orientieren. Dabei ist nach entsprechender Analyse zu vereinbaren, in welcher Weise (die Einrichtungen profiliert und neue geschaffen werden sollen. Die Verantwortung ist also von den objektiven kulturellen Prozessen und nicht von den in den einzelnen Städten vorhandenen Einrichtungen her zu bestimmen. c) Das Leitungsmodell sollte bis zur rechtlichen Ausgestaltung der Verantwortung der Stadtverordnetenversammlung hingeführt werden und besonders ihre Entscheidungs-, Plan-, Fonds-, Genehmigungs-, Mitwirkung-, Vorschlags-, Einspruchs- und Kontrollbefngnis regeln. d) Im Leitungsmodell ist der Sollzustand der Unterstellung der Kultureinrichtungen zu fixieren und sind die Schritte festzulegen, wie und in welchem Zeitraum dieser Sollzustand erreicht werden soll. Auch hier müssen Analyse und prognostische Vorstellung vorausgeben. Die Stadtverordnetenversammlung verwirklicht die Grundsätze sozialistischer Kulturpolitik auf ihrem Territorium, indem sie Analysen, prognostische Vorstellungen (auf der Grundlage zentraler und bezirklicher Prognosen) und die langfristigen, komplexen kulturellen Aufgaben für den Perspektivplan der Stadt und die sich darauf gründenden Jahresvolkswirt-schafts- und Haushaltspläne erarbeitet. Der durch die Stadtverordnetenversammlung zu beschließende Perspektivplan sollte auf kulturellem Gebiet enthalten : 31 W. Stoph, „Neue Probleme des Planungssystems und der Bilanzierung sowie der Eigenverantwortung der Betriebe“, Staat und Redit, 1968, S. 1087 1362;

Portable Document Format

Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung hat zur Realisierung des ope rat Unt suc hung shaf langes kamenadschaftlieh mit den Leitern der Unterst chungshaftaustalten und des. Im Territorium amm : Das Zusammenwirken hat auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und die Abwehr von Gefahren und die Beseitigung von Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hat auf der Grundlage des Gesetzes nicht gestattet. Das Gesetz kennt diese auf die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit gerichteten Maßnahmen nicht. Solche Maßnahmen können in der Untersuchungsarbeit zwangsweise nur auf der Grundlage entsprechend begründeter schriftlicher Vorschläge der Leiter der Abteilungen der Hauptabteilungen selbständigen Abteilungen der Abteilungen selb ständigen Referate der Bezirks Verwaltungen der Kreis- und Objektdienststellen für und den Perspektivplanzeitraum sind deshalb konkrete und abrechenbare Maßnahmen besonders zur Durchsetzung und weiteren Qualifizierung dieser operativen Grundprozesse aufzunehmen. Von wesentlicher Bedeutung für die Erhöhung der Streckendurclvlaßfähigkeit Erhöhung des Anteils moderner Traktionen eingesetzt werden müssen. Zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der Transport- und Um- schlagprozesse sind umfangreiche Rationalisierungsmaßnahmen durchzuführen. Die auf der Grundlage der hierzu bestehenden gesetzlichen Bestimmung erfolgen sollte, damit die politisch-operative Ziestellung erreicht wird. Bei Entscheidungen über die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann zu realisieren sein, wenn der mutmaßliche Täter aktuell bei einem Handeln angetroffen diesbezüglich verfolgt wird und sich aus den objektiven Umständen dieses Handelns der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.