Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1357

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1357 (StuR DDR 1968, S. 1357); ?Fuer die Ausarbeitung eines Modells der Planung und Leitung kultureller Prozesse in einer kreisangehoerigen Stadt18 sollen erste Ueberlegungen dargelegt werden. Dieses Leitungsmodell ist sowohl Teil des Modells der Planung und Leitung des gesellschaftlichen Lebens in der Stadt als auch des Modells der Planung und Leitung der kulturellen Prozesse im entwickelten gesellschaftlichen System des Sozialismus.19 Daraus ergibt sich, dass es von den Erfordernissen dieser beiden Teilsysteme gepraegt sein muss. Das Modell muss imstande sein, die Stabilitaet des Leitun,gssystems zu gewaehrleisten, aber auch das Leitungssystem der Dynamik der kulturellen Prozesse anzupassen. Es spiegelt nicht einfach die bestehende Realitaet wider, sondern drueckt die aus Analyse und Vorausschau gewonnene kuenftilge Wirklichkeit aus und wird so auch Instrument zur Entfaltung der Initiative der Buerger. Vor seiner Ausarbeitung ist zu bestimmen, fuer welchen Zeitraum es den Sollzustand darstellen und zu welchem Zeitpunkt es einer grundsaetzlichen Ueberpruefung unterzogen werden .soll, damit es den Erfordernissen der gesellschaftlichen Entwicklung entspricht. Der Ausarbeitung muessen, soll das Modell die oben angefuehrten Forderungen erfuellen, die verfassungsrechtlichen Prinzipien zugrunde gelegt werden. Es sind vor allem folgende Prinzipien, die die Zielstellung und den Inhalt des Leitungsmodells bestimmen und die Voraussetzung bilden, dass es als Instrument der Fuehrungstaetigkedt der Stadtverordnetenversammlung und ihres Rates genutzt werden kann: Ziel des Modells ist es, durch Optimierung der Planung und Leitung der kulturellen Prozesse in der Stadt eine hoehere Wirksamkeit aller kulturpolitischen Massnahmen im Sinne der Uebereinstimmung von kollektiven und individuellen kulturellen Beduerfnissen und Interessen mit den kulturellen und den (anderen gesellschaftlichen Erfordernissen sowie eine hoehere Effektivitaet der eingesetzten materiellen und finanziellen Fonds zu erreichen. Dazu hat es den Sollzustand, d. h. die Abbildung optimaler Strukturen, Formen und Methoden staatlicher Fuehrung darzustellen. Das Modell hat davon auszugehen, dass durch die staatliche Planung und Leitung kultureller Prozesse die Wahrnehmung des Grundrechts der Buerger auf Teilnahme am kulturellen Leben gefoerdert wird. Das Modell hat von der Erkenntnis auszugehen, dass sozialistische Ideologie und Kultur nur dann auf die erforderliche Hoehe gehoben werden koennen, wenn die Werktaetigen verantwortlich an deren Planung und Leitung teilnehmen. Es hat daher die sich auf die hauptsaechlichsten kulturellen Prozesse in der Stadt erstreckende Mitgestaltung und Mitwirkung der Werktaetigen an der Planung und Leitung zu sichern. Zugleich bestimmt es die wichtigsten Formen, in denen das geschehen soll, und weist entsprechend der dynamischen Entwicklung Wege zur weiteren Ausgestaltung dieses Grundrechts der Buerger auf kulturellem Gebiet. So sollte es Formen und Methoden der Gewinnung und Qualifizierung der Werktaetigen fuer die Teilnahme an der Planung und Leitung kultureller Prozesse enthalten. Das Modell hat durch entsprechende Fuehrungsgroessen dazu beizutragen, dass sich die Stadtverordnetenversammlung und ihre Organe dabei auf die Schrittmacher in der Produktion orientieren. Der durch den VII. Parteitag der SED gewiesene Weg, sich auf die kulturelle Bildung der Schrittmacher zu konzentrieren20, ver- 18 im folgenden Leitungsmodell genannt 19 Dabei darf nicht uebersehen werden, dass auch in anderen Teilsystemen der sozialistischen Gesellschaft z. B. im oekonomischen System kulturelle Prozesse uebereinstimmend mit den sich dort vollziehenden Prozessen geleitet werden muessen. 20 vgl. W. Ulbricht, Die gesellschaftliche Entwicklung in der Deutschen Demokratischen Republik bis zur Vollendung des Sozialismus, Berlin 1967, S. 263. 1357;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der und ausgewählten operativen selbst. Abteilungen zu dieser Problematik stattfinden. Die genannten Leiter haben die Aufgabe, konkrete Überlegungen darüber anzustellen, wie die hier genannten und weitere Probleme der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung, Geheime Verschlußsache Referat des Ministers für Staatssicherheit auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Referat auf der zentralen Dienstkonferenz. zu Problemen und Aufgaben der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage mit der Bearbeitung der Ermittlungsverfahren wirksam beizutragen, die Gesamtaufgaben Staatssicherheit sowie gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu lösen. Die Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der ergeben sich höhere Anforderungen an die Persönlichkeit der an ihre Denk- und Verhaltensweisen, ihre Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten sowie an ihre Bereitschaft stellt. Es sind deshalb in der Regel nur dann möglich, wenn Angaben über den konkreten Aufenthaltsort in anderen sozialistischen Staaten vorliegen. sind auf dem dienstlich festgelegten Weg einzuleiten.