Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1356

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1356 (StuR DDR 1968, S. 1356); Bedingungen modifiziert. Diese strahlen auf das Umland aus, wie dieses seinerseits auf die konkrete Ausgestaltung der kulturellen Funktion der Stadt rückwirkt. Diese Funktion der Stadt könnte somit aus den gesellschaftlichen kulturellen Erfordernissen der sozialistischen Gesellschaft und der gesellschaftlichen Funktion der Stadt etwa wie folgt bestimmt werden: Die kulturelle Funktion der Stadt als dialektische Einheit von Gestaltung kulturvoller Lebensverhältnisse durch die Bürger und ihre Kollektive selbst und für sie besteht in der Schaffung der kulturellen und künstlerischen Möglichkeiten in allen gesellschaftlichen Bereichen der Stadt, damit die Bürger in den Sphären des Arbedtens, der Freizeit und des Wohnens ihre verfassungsmäßigen Grundrechte auf Teilnahme am kulturellen Leben, an Körperkultur und Sport, auf Freizeit und Erholung16 sowie an der Planung und Leitung dieser Bereiche immer besser und mit wachsendem Niveau befriedigen können. Die sozialistische Stadt fördert das kulturvolle Leben ihrer Bürger und wirkt darauf ein, daß die Bürger in zunehmendem Maße die Übereinstimmung von gesellschaftlichen kulturellen Erfordernissen und kollektiven und individuellen kulturellen Bedürfnissen und Interessen hersteilen. Mit der Realisierung der kulturellen Funktion leistet die Stadt einen Beitrag zur Entfaltung der sozialistischen Nationalkultur. Dazu sind entsprechend den volkswirtsdiaftlichen Möglichkeiten und örtlichen Bedingungen die materiellen und finanziellen Fonds sowie die personellen Voraussetzungen zu schaffen. II Die Planung und Leitung der kulturellen Prozesse ist im Sinne des Gesamtsystems der Gesellschaft so effektiv wie möglich zu gestalten, um die der sozialistischen Kultur und Kunst innewohnenden Entwicklungspotenzen über ein vielgestaltiges geistig-kulturelles Leben und die Verbesserung der Arbeite- und Lebensbedingungen für die Entwicklung sozialistischer Persönlichkeiten und ihrer gesellschaftlichen Beziehungen optimal zu nutzen. Dabei bilden die Modelle der Planung und Leitung kultureller Prozesse (bzw. bestihimter Abschnitte des kulturellen Lebens) eine wichtige Methode. „Modelle sind zweckmäßig vereinfachte Abbilder der Wirklichkeit, die die wesentlichen Beziehungen des darzustellenden Systems erfassen. Ein Modell muß dazu dienen, den zu modellierenden Bereich in bezug auf seine Struktur, iseine Zusammenhänge und seine Funktionen besser zu erkennen ; diesen Modellen ist gemeinsam, daß sie über die Qualifizierung des Erkenntnisprozesses zur praktikablen Anwendung der Erkenntnisse, das heißt zur Verbesserung der Arbeit in den ihnen zugrunde liegenden Bereichen führen.“17 Voraussetzung für die Ausarbeitung eines Leitungsmodells, das den Sollzustand festlegt, ist eine gründliche Analyse des Istzustandes sowohl der zu leitenden inhaltlichen Prozesse als auch der Leitungstätigkeit. Die Analyse muß bereits im Hinblick auf das mit dem Modell zu erreichende Ziel vorgenommen werden. lt) Vgl. Art. 25 (3) und 34 der Verfassung der DDR, a. a. O., S. 210 f. 17 H. Fischer, Modelldenken und Operationsforschung als Führungsaufgaben, Schriftenreihe zur sozialistischen Wirtschaftsführung, Berlin 1968, S. 17 f. Für die Erarbeitung von Modellen hat die Operationsforschung auf dem Gebiet der Wirtschaft Ergebnisse vorgelegt. Das Institut für Theorie der sozialistischen staatlichen Führung an der DASR „Walter Ulbricht“ arbeitet an dieser Problematik hinsichtlich der Modellierung von durch die Organe der Staatsmacht zu leitenden Prozessen. Diese Ergebnisse und Erfahrungen müssen sinnvoll auf die Planung und Leitung kultureller Prozesse angewendet werden. 1356;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Kr., ist die Verantwortung des Untersuchungsorgans Staatssicherheit für die Sicherung des persönlichen Eigentums Beschuldigter festgelegt. Dies betrifft insbesondere die Sicherstellung des Eigentums im Zusammenhang mit der Aufklärung politisch-operativ und ggf, strafrechtlich relevanter Handlungen bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen mit anderen politisch-operativen Zielstellungen zu befragen. Die Durchführung einer ist auf der Grundlage der gemeinsamen Lageeinschätzung das einheitliche, abgestimmte Vorgehen der Diensteinheitan Staatssicherheit und der Deutschen Volkspolizei sowie der anderen Organe des Ministeriums des Innern bei der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens sowie der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein wesentlicher Beitrag zu leisten für den Schutz der insbesondere für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Die Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit ist selbstverständlich an die strafprozessuale Voraussetzunq des Vorliecens eines der. im aufgeführten Anlässe gebunden. Der Anlaß ist in den Ermittlungsakten euszuWeisen. In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten, möglich. Das Handeln als kann sich somit nur auf solche Aufgaben erstrecken, die sie selbst zu lösen hat.