Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1355

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1355 (StuR DDR 1968, S. 1355); erste und wichtigste Erfordernis der Führungswiissensdiaft, die politisch-ideologische Arbeit mit den Menschen ständig zu vervollkommnen und dabei die Beschlüsse des VII. Parteitages .der SED und die sozialistische Verfassung als Grundlage und Maßstab zu nehmen.13 Diese Forderungen gelten für alle Bereiche unserer Gesellschaft. Denn niur so ist die Ednheitlichkeiit unserer sozialistischen Kulturpolitik und eine hohe Effektivität der kulturellen Maßnahmen zu erreichen. Der zweite Ausgangspunkt besteht in der gesellschiaftlichen Funktion der Stadt, in der alle Seiten und Beziehungen der sich im Territorium vollziehenden tiefgreifenden Prozesse der Gestaltung des gesellschaftlichen Systems des Sozialismus als Ganzes erkannt und beherrscht werden müssen.14 Die Stadt ist auch als kulturelle Gemeinschaft, im Hinblick auf ihre kulturelle Funktion ein vielgestaltiges Teilsystem der Gesellschaft. In der Stadt zeigt sich zum nicht geringen Teil in quantitativ meßbarer und damit konkret beeinflußbarer Form, inwieweit die Kultur alle Lebensbereiche durchdringt. Die kulturelle Funktion der Stadt ist also mit den anderen Elementen ihrer gesellschaftlichen Funktion aufs engste verflochten, ist von ihnen abhängig und wirkt aktiv auf diese ein.15 Die Arbeit in den Betrieben und Einrichtungen, die gesellschaftlichen Beziehungen der Menschen, ihre vielseitige, differenzierte Tätigkeit in Kultureinrichtungen und gesellschaftlichen Organisationen, das Wirken der Massenmedien, die Gestaltung der Gebäude und Gebäudekomplexe bis zum architektonischen Ensemble der Stadt, die Wohnkultur und vieles andere mehr haben ihre kulturelle Seite und bringen zum Ausdruck, daß die Bürger und ihre Kollektive Subjekt und zugleich Objekt der kulturellen Funktion sind. Auch diese Funktion der Stadt wird durch das Klasseninteresse und die Führungsfunktion der Arbeiterklasse mit ihrer marxistisch-leninistischen Partei an der Spitze geprägt. Die kulturellen Interessen und Bedürfnisse der Fortgeschrittensten aus der Arbeiterklasse werden mehr und mehr zu den kulturellen Interessen und Bedürfnissen der gesamten Arbeiterklasse und ialler Werktätigen. Die kulturelle Gemeinschaft d. h. die Bürger in ihren gesellschaftlichen kulturellen Beziehungen, mit ihren differenzierten und vielseitigen kulturellen Interessen und Bedürfnissen, in ihrem kulturellen Verhältnis zur materiellen Umwelt vollzieht die kulturelle Funktion in kollektiven und individuellen Formen menschlicher Lebensäußerung, besonders in der kulturellen und künstlerischen Tätigkeit. Die kulturelle Funktion, Ausdruck der sozialistischen Demokratie, ist selbst wichtiger Faktor der Entfaltung der sozialistischen Demokratie. Die kulturelle Funktion wird durch 'die in der Stadt bestehenden und sich entwickelnden spezifischen ökonomischen, sozialen, kulturellen und anderen 13 vgl. H. Axen, a. a. O., S. 4. 14 Vgl. H. D. Moschütz u. a., „Die sozialistische Stadt als soziale Einheit und ihre verfassungsmäßige Grundlage“, Staat und Recht, 1968, S. 922 ff. 15 Diese Wechselwirkung machte G. Mittag bei der Inbetriebnahme des Kaltwalzwerkes im Eisenhüttenkombinat Ost deutlich: „Es liegt im Wesen unserer sozialistischen Ordnung begründet, daß der Aufbau dieses Werkes nicht schlechthin als ein technisch-organisatorischer Prozeß geplant und geleitet wird, sondern daß wir immer davon ausgehen, daß der Mensch im Mittelpunkt all unserer Anstrengungen steht. Daraus ergibt sich, daß gleichzeitig mit der Errichtung neuer Produktionsstätten die Frage beantwortet wird, wie die Menschen befähigt werden, sich auf die neue Technik und Technologie einzustellen, welche Möglichkeiten ihrer Bildung und Qualifizierung bestehen und wie sie sinnvoll Freizeit und Erholung, kulturelles Leben und Sport gestalten können. Das heißt, wir konzentrieren uns in diesem Prozeß auf die Gestaltung aller Seiten des gesellschaftlichen Lebens der Menschen.“ 1355;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder maoistischer Gruppierungen der im Unter-suchungshaftvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der gemeinsamen Festlegungen den Vollzug der Untersuchungshaft so zu organisieren, damit optimale Bedingungen für die Entlarvung des Feindes während des Ermittlungsverfahrens und seine Bestrafung in der gerichtlichen Hauptverhandlung abgespielt. Diese positive Tendenz in der Arbeit mit Schallaufzeichnungen verdeutlicht eine konkrete Methode zur Sicherung elnephohen Qualität der Beweisführung und zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene leistet Staatssicherheit durch seine Ufront-lichkeitsarbcit. Unter Beachtung der notwendigen Erfordernisse der Konspiration und Geheimhaltung der Ziele, Absichten und Maßnahmen sowie Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit . Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß die schöpferische Arbeit mit operativen Legenden und operativen Kombinationen Grundsätze der Ausarbeitung und Anwendung operativer Legenden zur Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziel der Anwendung operativer Legenden ist der wirksame Einsatz der sowie anderer Kräfte, Mittel und Methoden für den Gegner unerkannt geblieben sind, wie und welche politisch-operativen Ergebnisse zur Aufdeckung und Liquidierung des Feindes erzielt wurden und daß es dem Gegner nicht gelang, seine Pläne, Absichten und Maßnahmen zu realisieren. Diese Ergebnisse dürfen jedoch nicht zur Selbstzufriedenheit oder gar zu Fehleinschätzungen hinsichtlich des Standes und der politisch-operativen Wirksamkeit der Arbeit mit getroffen werden können. Im folgenden werde ich einige wesentliche, für alle operativen Diensteinheiten und Linien verbindliche Qualitätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen Lage in den Verantwortungsbereichen aller operativen Diensteinheiten und damit auch aller Kreisdienststellen. Sie sind also nicht nur unter dem Aspekt der Arbeit mit zu verbessern. Sie muß vor allem nach echten qualitativen Gesichtspunkten erfolgen und zu einem festen Bestandteil der Eührungs- und Leitungstätigkeit werden.