Staat und Recht 1968, Seite 1353

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1353 (StuR DDR 1968, S. 1353); len, sozialen, kulturellen und sonstigen gemeinsamen Bedürfnisse der Bürger (gestalten)“3. Diese Funktion weiter auszubauen erfordert, die sie bildenden Elemente näher zu bestimmen und die Wechselwirkungen zwischen ihnen zu untersuchen. Ein wichtiges Element der gesellschaftlichen Funktion der Stadt stellt dabei ihre kulturelle Funktion dar.4 Der Inhalt der kulturellen Funktion der Stadt muß von zwei Ausgangspunkten her bestimmt werden. Der eine sind die gesellschaftlichen kulturellen Erfordernisse, der andere ist die gesellschaftliche Funktion der Stadt. Die gesellschaftlichen kulturellen Erfordernisse, die durch die Gesetzmäßigkeiten 'des Sozialismus als Ganzes determiniert sind, bestimmen sich, wie alle gesellschaftlichen Erscheinungen, aus der Zielfunktion der sozialistischen Gesellschaft. Sie besteht in der „Schaffung gesellschaftlicher Möglichkeiten zur optimalen Entwicklung schöpferischer individueller sowie kollektiver Fähigkeiten und Lebensfunktionen des Menschen entsprechend seinen individuellen und den soziahhis torisch en Möglichkeiten. Ihre Verwirklichung fällt mit grundlegenden Forderungen zusammen, die aus objektiven Erfordernissen des gesamtgesellschaftlichen Beherrschungsprozesses an 'die Entwicklung des subjektiven Faktors in der sozialistischen Gesellschaftsformation gestellt sind. Die Entwicklung des Individuums zur sozialistischen Persönlichkeit als programmatisches Ziel sozialistischer Entwicklung und als Selbstzweck ist damit zugleich Mittel zum Zweck, nämlich Mittel zur Beherrschung igesamtgesellschaftlicher Entwicklungsprozesse im Sozialismus, was wiederum zugleich Voraussetzung zur Entfaltung menschlicher Individualität ist.“5 Die 6. Tagung des ZK der SED präzisierte, worauf es in den nächsten Jahren bei der Ausnutzung der dem Sozialismus eigenen Vorzüge ankommt: „Die Kernfrage besteht darin, das ökonomische System des Sozialismus in seinen Grundzügen bis 1970 auszuarbeiten und schrittweise einzuführen. Es gilt, im untrennbaren Zusammenhang damit die sozialistische Demokratie weiterzuentwickeln, die erforderlichen Maßnahmen zur Verwirklichiung des einheitlichen sozialistischen Bildunigssy,stems zu treffen, die Arbeits- und Lebensbedingungen planmäßig zu verbessern, das Niveau des kulturellen, geistigen Lebens ständig zu erhöhen.“6 Walter Ulbricht hat die Aufmerksamkeit auf die komplizierten Probleme der Persönlichkeitsentwicklung gelenkt, die mit der Gestaltung des gesellschaftlichen Systems des Sozialismus und seines Kernstücks, des ökonomischen Systems, entstehen, und aufgefordert, sich gründlich mit den ideologischen und menschlichen Zusammenhängen der wissenschaftlichen, ökonomischen und technischen Veränderungen zu befassen. Entsprechend der bewährten marxistisch-leninistischen Politik werde die Veränderung der Verhältnisse mit den Menschen vorgenommen und ihnen .geholfen, nicht nur sich selbst zu entwickeln, sondern eine schöne Menschengemeinschaft zu bilden. Diese Veränderung der Menschen selbst bezeichnet 1er als die Kernaufgabe.7 3 Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, a. a. O., S. 213 4 Im folgenden soll nur die kulturelle Funktion der kreisangehörigen Stadt untersucht werden. Dabei wird vorerst von der großen Differenziertheit in den gesellschaftlichen Bedingungen dieser Städte abstrahiert und eine Mittelstadt mit annähernd optimaler Größe angenommen. 5 W. Eichhorn II, „Subjektiver Faktor und Persönlichkeitsentwicklung“, Deutsche Zeitschrift für Philosophie, 1968, S. 149 6 H. Axen, „Bericht des Politbüros an das 6. Plenum“, ND vom 7. 6. 1968, S. 3 7 Vgl. W. Ulbricht, „Antwort auf einige aktuelle Fragen. Schlußwort auf der 6. Tagung des Zentralkomitees der SED“, ND vom 21. 6. 1968, S. 3. 1353;
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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf das Leben oder die Gesundheit ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft und zur Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin notwendige Art der Unterbringung und Verwahrung auf der Grundlage - der Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts über den Vollzug der Unter- suchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Zur Durchsetzung der Gemeinsamen Anweisung psGeh.ffä lstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, defür Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Deutschen Volkspolizei über die materiell-technische Sicherstellung des Vollzuges der Strafen mit Freiheitsentzug und der Untersuchungshaft -Materiell-technische Sicherstellungsordnung - Teil - Vertrauliche Verschlußsache Untersuchungshaftvollzug in der Deutschen Demokratischen Republik geben neue Hinweise für konkrete Versuche des Gegners zur Durchsetzung seiner Konzeption der schrittweisen Zersetzung und Aufweichung der sozialistischen Ordnung. Die gewachsene Rolle der imperialistischen Geheimdienste bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Rechtsordnung der vor allem gegen die Tätigkeit ihrer Schutz- und Sicherheitsorqane sowie gegen den Schutz und die Sicherung der Staatsgrenze der gerichtet sind.

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