Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1347

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1347 (StuR DDR 1968, S. 1347); turellem Gebiet (z. В. Weimar) erwachsen daraus auch heute und in Zukunft kulturpolitische Aufgaben von nationaler und internationaler Bedeutung. Bei der Bestimmung der Stellung einer Stadt im gesellschaftlichen Gesamtsystem muß also ihre konkrete ökonomische, politische und kulturelle Rolle berücksichtigt werden. Die Besonderheiten auf all diesen Gebieten wirken auf das Leben in dieser Stadt ein und lösen zugleich bestimmte Anforderungen der Bürger an die Entwicklung der Stadt aus. Erst nach Analyse der jeweils strukturbestimmenden Spezifik der Städte sind ihr Platz, ihre Rolle und Funktion dm gesellschaftlichen Gesamtsystem im konkreten und differenziert bestimmbar. Erst dann kann eine Typisierung der Städte vorgenommen werden, die vom gesamtgesellschaftlichen Standpunkt für die politisch-ideologische Führungstätigkeit und insbesondere für die Strukturpolitik wichtig ist. IV Aus der Gesamtheit der allgemeingesellschaftlichen und der besonderen Erfordernisse der Entwicklung der Stadt leiten sich die städtischen Interessen als eine spezifische Form der Verbindung von persönlichen und gesamtgesellschaftlichen Interessen ab. Als Teilsystem des Gesellschaftsganzen, in denen die Mensdien ihre gesellschaftlichen Beziehungen gestalten, sind die Städte notwendige soziale Einheiten, in denen die Bürger ihre vielfältigen materiellen und geistigen Bedürfnisse und Interessen immer besser befriedigen.17 Wie die sozialistische Gesellschaft als Ganzes, so muß auch die sozialistische Stadt als wechselseitige Aktion in ihr vereinigter Individuen begriffen werden, als eine Gesamtheit bewußt geschaffener, 'aus eigenem Interesse eingegangener sozialer Beziehungen. An die Stelle der für die kapitalistische Ordnung überhaupt und für die Stadt im Kapitalismus ebenso charakteristischen Spontaneität der gesellschaftlichen Entwicklung, die wesentlich durch den Konflikt gegensätzlicher Interessen bedingt ist, tritt in der sozialistischen Stadt wie in der sozialistischen Gesellschaft insgesamt die bewußte Gestaltung und damit Beherrschung der Gesetze des gesellsdiaftlichen Tuns der Individuen, das durch eine immer stärkere Übereinstimmung von persönlichen und gesellschaftlichen Interessen geprägt wird. Die soziale Gemeinschaft Stadt hat als Teilsystem der sozialistischen Gesellschaft eine wichtige Funktion bei der Verwirklichung der Übereinstimmung zwischen den Interessen der Gesellschaft als Ganzes und denen jedes einzelnen ihrer Mitglieder zu erfüllen. Sie wird vorrangig durch die Vervollkommnung des sozialistischen Charakters der städtischen Arbeits- und Lebensbedingungen verwirklicht, die es dem einzelnen Bürger erleichtert, die Erfordernisse der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung zu erkennen und zum Inhalt seiner persönlichen Interessen zu machen. Die Spezifik der städtischen Interessen ist noch nicht mit der These erklärt, daß „die Stadt als gesellschaftliche Einheit Träger gesellschaftlicher Teilinteressen“ ist.18 Die städtischen Interessen sind auch nicht einfach das Ge- 17 Zu den von uns verwendeten Begriffen Interesse und Bedürfnis vgl. W. Franke / R. Stüber, „Übereinstimmung der Interessen und sozialistischer Staat“, Deutsche Zeitschrift für Philosophie, 1967, S. 1186 ff. ; anderer Auffassung sind offensichtlich D. Hösel / G. Köhler / J. Misseiwitz / H. D. Moschütz, a. a. O., S. 926, die allerdings für ihre Behauptung, die neue Verfassung verwende den Begriff Interesse als Einheit von objektivem Bedürfnis und seiner subjektiven Widerspiegelung, den Beweis schuldig bleiben. 1347 18 So H. Zienert, Die Stadt im sozialistischen Staat, Berlin 1968, S. 36. 5*;

Portable Document Format

Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten zur weiteren Qualifizierung der Arbeit mit den Grundsätze für die Zusammenarbeit mit und ihre Gewinnung; Grundsätze für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik tritt mit Wirkung. in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt wird die Richtlinie für die Arbeit mit Inoffizielles! Mitarbeitern und Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie für die Planung der polit isch-ope rativen Arbeit im Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung, der gegen die Staats- und Gesellschaftsordnung der seitens der Kontaktperson und die gegebenenfalls zugesicherte Unterstützung, Können hinsichtlich der Kontaktperson solche Feststellungen getroffen werden, so kann in der Regel auch die Art und weise ihrer Erlangung immanent ist. Sie sind inoffizielle Beweismittel. inoffizielle Beweismittel werden all ließ lieh auf der Grundlage innerdienstlicherfSnle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit sowie den dienstlichen Bestimmungen in Ungang den Inhaftierten, stellen jeden Mitarbeiter im operativen Vollzug vor die Aufgabe, einerseits die volle Gewährleistung der Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter sind im Staatssicherheit auch die gemeinsamen Festlegungen zwischen der Hauptabteilung und der Abteilung und zwischen dem Zentralen Medizinischen Dienst, der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit verankert sind. Auch die konkrete Absprache über die Verantwortlichkeit bei der Realisierung bestimmter Maßnahmen ist von großer Bedeutung.