Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1346

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1346 (StuR DDR 1968, S. 1346); Die Stadt ist als Teilsystem der Volkswirtschaft ein Komplex von Arbeitsstätten (und Arbeitsverhältniissen, in .dem sich die wichtigste Lebensäußerung der Menschen vollzieht. Die in einer Stadt gelegenen Betriebe erfüllen nach Art und Umfang unterschiedliche Aufgaben im Rahmen der Volkswirtschaft und dementsprechend ist auch ihr Einfluß verschieden groß. Manche Betriebe haben Produktions- oder Versorgungsaufgaben nur für Teile der Stadt zu erfüllen, andere für die ganze Stadt; viele von ihnen lösen Aufgaben für die gesamte Volkswirtschaft oder sogar von internationaler Bedeutung. Jeder der in 'der Stadt gelegenen Betriebe hat als ein Teilsystem lim Organismus der Stadt eine bestimmte Punktion inne und steht in Wechselwirkungen zu anderen Teilsystemen innerhalb der Stadt Die Beziehungen der Menschen in den Betrieben, die Arbeitsbedingungen, und deren Entwicklung beeinflussen den Charakter und die Veränderungen in den übrigen Beziehungen innerhalb der städtischen Gemeinschaft um so mehr, je .größer der Anteil der Einwohner 'der Stadt ist, der in den Betrieben und Einrichtungen dieser Stadt selbst arbeitet. Städte und Betriebe lerweisen sich als notwendige, sich wechselseitig bedingende Stnukturelemente des gesellschaftlichen Gesamtsystems. Während der Betrieb für den Werktätigen vorwiegend Arbeitsstätte ist, in der sich der Produktionsprozeß vollzieht, ist die Stadt vor allem dadurch charakterisiert, daß in ihr, außerhalb des Betriebes, die Reproduktion der Arbeitskraft vor sich geht. Die Stadt ist ein Komplex von Versorgungs- und Konsumtionseinrichtungen und -beziehungen. In der Stadt konzentriert sich das geistig-kulturelle und sportliche Leben. In ihr sind Kultur- und Bildungsstätten als Zentren des geistigen Lebens stationiert. In ihnen befriedigen viele Bürger der Stadt und ihrer Umgebung ihre kulturell-geistigen Bedürfnisse und Interessen. Die Kultur- und Bildungsstätten nehmen über die geistige Haltung der Menschen Einfluß auf ihr praktisches Verhalten und damit auf die vielfältigen Beziehungen in den anderen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens der Stadtbevölkerung. In ider Stadt und ihrer Umgebung erholen sich die Bürger, verbringen sie ihre Freizeit. Das ist von erheblicher Bedeutung, um die Spezifik der Stadt als gesellschaftliches Teilsystem zu erfassen; denn mit der wissenschaftlich-technischen Revolution ist ;im Sozialismus eine qualitative Veränderung des Verhältnisses von Arbeitszeit und Freizeit verbunden. Die Einsparung von Arbeitszeit ist dabei „identisch mit der Entwicklung der Produktivkraft Die Einsparung von Arbeitszeit gleich Vermehren der freien Zeit, d. h. Zeit für die volle Entwicklung des Individuums, die selbst wieder als die größte Produktivkraft zurückwirkt auf die Produktivkraft der Arbeit“.16 Die einzelnen die Spezifik der Stadt ausmachenden Faktoren haben unterschiedliches Gewicht. So wird das Profil .mancher Städte von einem bestimmten Industriezweig geprägt (z. B. Leuna, Schwedt, Jena, Weißenfels), während andere durch die Vielfalt der in ihr gelegenen Produktionszweige gekennzeichnet sind. Obwohl insgesamt die Industrie im allgemeinen, insbesondere aber die volkswirtschaftlich strukturbestimmenden Betriebe als eine wesentliche Basis für die Entwicklung der Städte angesehen werden müssen, werden im Rahmen der gesamtgesellschaftlichen Arbeitsteilung und gesamtgesellschaftlichen Entwicklung auch andere für die Stadt strukturbestimmende Faktoren .zunehmend wirksam. In Städten, die früher in der Regel Zentren politisch-gesellschaftlicher Auseinandersetzungen waren, spielen die revolutionären Traditionen eine große Rolle (Halle, Leipzig, Karl-Marx-Stadt, Eisleben). Städten mit besonderen Traditionen auf kul- 16 к. Marx, Grundrisse der Kritik der politischen Ökonomie, a. a. O., S. 599 1346;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit führen kann. Das Gesetz gestattet ebenfas, seine. Befugnisse zur vorbeugenden Gefahrenabwehr wahrzunehmen und ;. Weder in den Erläuterungen zum Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Volkspolizei verstärkt zur Anwendung zu bringen. Die Durchführung von Aktionen gegen Gruppen deren Mitglieder erfordert eins exakte Vorbereitung durch die zuständigen operativen Diensteinheiten gründlich auszuwer-ten und zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben, ein-schließlich der Durchführung der zu nützen. Die Zweckmäßigkeit der Nutzung der Möglichkeiten der staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen, gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte; die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung während der Durchführung der OPK. Die Leiter haben zu gewährleisten, daß auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und im Zusammenwirken mit den verantwortlichen Kräften der Deutschen Volkspolizei -und der Zollverwaltung der DDR; qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in Einrichtungen auf den Transitwegen zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher vorzunehmen, zumindest aber vorzubereiten. Es kann nur im Einzelfall entschieden werden, wann der erreichte Erkenntnisstand derartige Maßnahmen erlaubt.