Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1345

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1345 (StuR DDR 1968, S. 1345); der Neuererbewegung in vorderster Reihe stehen“,12 einschließlich der Konzentration auf die „Entwicklungsbedürfnisse des fortgeschrittensten Teils der Hauptklassen unserer Gesellschaft“.13 2. Die Gestaltung der künftigen Struktur der nationalen Wirtschaft der DDR unter dem Gesichtspunkt der Entwicklung jener Haupterzeugnisse, Erzeugnisgruppen sowie Verfahren und Technologien, bei denen durch Konzentration der Kräfte und Mittel der wissenschiaftldch-rbechnische Höchststand erreicht werden kann und die (geeignet sind, in Übereinstimmung mit den Erfordernissen der gesellschaftlichen Produktivkräfte und der sozialistischen Produktionsverhältnisse die strategische Basis für die wissenschaftlich-technische Revolution zu bilden.14 3. Die Schaffung der den Grundtendenzen der ökonomisch-sozialen Entwicklung entsprechenden Arbedts- und Lebensbedingungen, die Sicherung eines entsprechenden Wachstums der Kultur, des Bildungsniveaus der Werktätigen und ihres sozialistischen Bewußtseins15 mit allen Voraussetzungen für eine den objektiven Erfordernissen entsprechende sozialistische Persönlichkeits-entwdcklung in der Arbeit und Freizeit. 4. Die komplexe, auf die Ausschöpfung der Vorzüge und Entwicklungstriebkräfte des Sozialismus gerichtete Leitungstätigkeit die stete Höherentwicklung der sozialistischen Demokratie und die immer festere Vereinigung der Bürger als politisch organisierte Gemeinschaft unter Führung der Arbeiterklasse (und ihrer Partei. Die Stadt ist ein objektiv notwendiges Teilsystem der Gesellschaft. Ihre Vermittlungen zum Gesamtsystem der sozialistischen Gesellschaft sind einerseits durch die allgemeine Rolle bestimmt, die jeder Stadt im entwickelten System des Sozialismus zufällt, zum anderen durch historisch entstandene Spezifika und im Prozeß des sozialistischen Aufbaus und der wissenschaftlich-technischen Revolution sich vollziehende Veränderungen. Die Beziehungen der Stadt zum Gesamtsystem des Sozialismus werden durch eine Vielzahl von Gliedern vermittelt, durch ökonomische, politische, kulturelle, rechtliche, ideologische Verhältnisse, unter denen die Erfordernisse der Entwicklung der Produktivkräfte und Produktionsverhältnisse eine bestimmte Rolle spielen. Die Stadt als Teilsystem des gesellschaftlichen Gesamtsystems ist selbst wieder eine Gesamtheit vieler Elemente. Als soziale Gemeinschaft, in der die Bürger (arbeiten und ihre gesellschaftlichen Verhältnisse gestalten (Verfassung der DDR, Art. 41), ist die Stadt ein Komplex vielfältiger Beziehun gen der Menschen, die in ihrer Struktur der Stadt den Charakter eines spezifisch sozialen Organismus verleihen. Die historisch entstandenen Bedingungen, idie die Menschen in ihrer Stadt vorfinden, bilden den objektiv gegebenen Ausgangspunkt ihres individuellen und gemeinsamen Handelns. Die Stadt als Teilsystem der sozialistischen Gesellschaft ist vor allem durch folgende Merkmale charakterisiert: Sie ist eine soziale Gemeinschaft, in der ökonomische, politische, soziale und geistig-kulturelle Einrichtungen konzentriert sind. Diese Einrichtungen erfüllen gemeinschaftsbildende Funktionen. Durch sie ist die Stadt ein territorialer Mittelpunkt des Gemeinschaftslebens der Bürger. Die Stadt bildet mit ihrer ökonomischen, sozialen, politischen und geistig-kulturellen Struktur (einschließlich ihres Umlands) einen Kon-zentrationspnnkt der Arbeite- und Lebensbedingungen. W. Ulbricht, a. a. O., S. 263 13 a. a. O., S. 265 14 Vgl. a. a. O., S. 103 ff. 1345 15 Vgl. a. a. O., S. 241, S. 258, 260 f. 5 StR;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Aufklärung von Brandstiftungen und fahrlässig verursachten Bränden sowie die Entstehungsursachen von Bränden vom Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Kontrolle der Personenbewegung Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bzw, des StrafVollzugsgesetzes,Angehörige von Betrieben, staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen, die auf der Grundlage der Ziffer der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Direktive des Ministers für Staatssicherheit auf dem Gebiet der spezifisch-operativen Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der Straftat, insbesondere auch zu deren Verschleierung während und nach der Tat, Mittel und Methoden anwenden, die als Beweismittel in Form von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen qualifiziert wird. Um die objektiv vorhandenen Möglichkeiten, derartige Beweismittel zu finden und zu sichern, tatsächlich auszuschöpfen, ist es erforderlich; die Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten zum Zwecke der weiteren Beweisführung und Überprüfung im Stadium des Ermittlungsverfahrens, entsprechend den Bestimmungen der Richtlinie, zu qualifizieren.