Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1341

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1341 (StuR DDR 1968, S. 1341); Machtzentren der Klassenherrschaft, in denen sich der kapitalistische Widerspruch zwischen sozialer Gemeinschaft und politischer Gewalt offenbarte. In dem Maße, wie die kapitalistische Gesellschaft mit Ausnahme des 'klassenbewußten, (revolutionären Proletariats die „Allseitigkeit des selbstsüchtigen Interesses“6 als „Allgemein“-Interesse konstituierte, strebte jede Stadt analog der Profitsucht des Kapitals nach Verwirklichung ihrer besonderen Interessen, die als „eigentümliches , Allgemein*-Interesse geltend gemacht“ wurden.7 Die Städte mußten sich in diesem Zwiespalt bewegen, weil er der ganzen kapitalistischen Gesellschaft eigen ist. Je mehr der bürgerliche Staat sein Wesen als Unterdrückungsin;strum-ent enthüllte und seine Zielsetzung offenbarte, die Herrschaft des Kapitals und damit die kapitalistische Ausbeutung der Produzenten zu verewigen, desto stärker zwang er die Städte und Gemeinden mit fortschreitender Entwicklung unter seine Botmäßigkeit. Die Städte wurden immer mehr zu Bestandteilen der staatsmonopolistischen Herrschaft. Die imperialistisch beherrschte Stadt entfremdet sich von den in ihr lebenden Werktätigen und gerät in Widerspruch zu den Entwicklungserfordernissen der Produktivkräfte. Die Situation der Städte und Gemeinden in der westdeutschen Bundesrepublik ist dafür ein beredtes Beispiel. Dieser historische Exkurs erfaßt den Entwicklungsprozeß innerhalb einer antagonistischen Klassengesellschaft, der mit der Entstehung der sozialistischen Gesellschaftsformation ein Ende gesetzt Wiird. In ihr findet die Stadt als gesellschaftstypische soziale Gemeinschaft ihre von jedem Antagonismus freie Entfaltung. Städte und Gemeinden werden im Sozialismus zu bewußten Gliedern einer „zum planmäßigen Zusammenwirken organisierte(n) Gesellschaft“ .8 Der Springpunkt dieser gesellschaftlichen Umwälzung liegt in der politischen Machtergreifung der Arbeiterklasse. Von jeher auf das engste mit der modernen Produktion verbunden gebraucht sie ihre Herrschaft nicht zur Unterdrückung der Gesellschaft, sondern zur ungehinderten Freisetzung ihrer gesellschaftlichen Produktivkräfte. Dafür werden mit der bewußten Schaffung sozialistischer Produktionsverhältnisse alle materiellen 'und mit der Verwirklichung eines gesellschaftlich umfassenden Systems sozialistischer Demokratie alle politisch-ideologischen Voraussetzungen geschaffen, auf deren Grundlage der Klassenantagonismus im Innern der sozialistischen Gesellschaft gelöst werden kann und in der Deutschen Demokratischen Republik gelöst worden ist. Der Sozialismus entwickelt sich nunmehr auf seinen eigenen gesellschaftlichen Grundlagen als eine relativ selbständige Gesellschaftsformation in der historischen Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Kommunismus. II Die historisch völlig neue Qualität der sozialistischen Gesellschaftsformation besteht darin, daß die W'erktätigen dieser Gesellschaft, unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer Partei im sozialistischen Staat organisiert, ihre gesellschaftlichen Bedingungen unter Kontrolle nehmen, sich zum Subjekt ihrer eigenen Geschichte machen und den Sozialismus 'als ein planmäßig entwickeltes gesellschaftliches System gestalten, dessen Ausgangspunkt und 6 vgl. K. Marx, Grundrisse der Kritik der politischen Ökonomie, Berlin 1953, S. 912. 7 Vgl. K. Marx / F. Engels, Werke, Bd. 3, Berlin 1959, S. 34. 1341 8 Vgl. K. Marx/F. Engels, Werke, Bd. 20, Berlin 1962, S. 140.;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im UntersuchungshaftVollzug ist stets an die Gewährleistung der Rechte Verhafteter und anderer Beteiligter sowie die Durchsetzung der Einhaltung ihrer Pflichten gebunden. Gera über die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, im folgenden auch als Mißstände bezeichnet, ist mannigfach verw oben mit dem sozialen Erbe der Vergangenheit und dem erreichten Entwicklungsstand der sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er Bahre, insbesondere zu den sich aus den Lagebedingungen ergebenden höheren qualitativen Anforderungen an den Schutz der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung ist entscheidend mit davon abhängig, wie es gelingt, die Arbeiter-und-Bauern-Macht in der Deutschen Demokratischen Republik allseitig zu festigen. Der Generalsekretär des Zentralkomitees der Partei die Beschlüsse des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik die Beschlüsse des Nationalen Verteidigungsrates der Deutschen Demokratischen Republik und die Weisungen des Vorsitzenden des Nationalen Verteidigungsrates der Deutschen Demokratischen Republik Staatssekretariat für Staatssicherheit - Stellvertreter des Staatssekretärs - Dienstanweisung für den Geheime Verschlußsache . StU, Dienst und die Ordnung in den Untersuchungs-Haftanstalten, des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.