Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1328

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1328 (StuR DDR 1968, S. 1328); fern sowie Gesamtorientierungen über die Stadtentwicklung. Entsprechend dem unterschiedlichen Charakter dieser Betriebe und Einrichtungen sind diese zu differenzieren. Staatliche Aufgaben könnten Investitionen (insgesamt bzw. Bauanteil), Lohnfonds, Betriebsergebnis bzw. Nettogewinnabführung und nusgewählte Leistungen sein. Berecbniungskennziffern könnten u. a. Prämienfonds, Grundfondsquote, Arbeitskräfte, Berufsnachwuchs und Warenproduktion sein. Es sind schrittweise Voraussetzungen für 'die Verwirklichung des Prinzips der Eigenerwirtschaftung der Mittel für die erweiterte Reproduktion und die materielle Interessiertheit in den unterstellten Betrieben zu schaffen. Dabei gilt es, Erfahrungen für die Planung der Betriebe mit Hilfe langfristiger Normative zu gewinnen. Den nicht nach der wirtschaftlichen Rechnungsführung arbeitenden Einrichtungen im nichtmateriellen Bereich sind für ihre eigenverantwortliche Führungstätigkeit im verstärktem Maße qualitative Kennziffern als Elemente der Leistungs- bzw. Zuschußfinanzierung vorzugeben. Die unterstellten Betriebe verteidigen ihre Perspektivpläne vor .dem Rat der Stadt. c) Die Stadtverordnetenversammlung und ihr Rat 'erhalten von den nicht-unterstellten Betrieben, Einrichtungen und Institutionen Informationen über ihre Hauptentwicklung und Anforderungen für -die Nutzung territorialer Ressourcen. Das betrifft Investitionen (Bau), Produktionsumstellungen, Arbeitskräftebedarf, Anforderungen an die ingenieur-technische Versorgung, Wassernutzung, Flächennutzung u. a. Diese Forderung wird nicht immer gleichermaßen gültig sein; sie ist abhängig von der Dynamik unserer Entwicklung. Der Rat der Stadt übergibt den Betrieben, Einrichtungen und Institutionen Informationen über die Gesamtentwicklung der Stadt, einschließlich der Orientierungen für die Einordnung der Bietriebe in diese Entwicklung, insbesondere Anforderungen an die Luft- und Wasserhygiene. Die Perspektivaufgaben für die Verbesserung der Arbeits- und Debensbedingungen der Werktätigen sind unter Führung der Stadtverordnetenversammlung und ihres Rates in sozialistischer Gemeinschaftsarbeit mit den nichtunterstellten Betrieben, Einrichtungen und Institutionen auszuarbeiten und zu koordinieren. d) Für die Perspektivplanung der Stadt ist ein System von Planinformationen, ökonomischen Ist-Informationen und Informationen politisch--gesellschaftlicher Art zu erarbeiten, das die permanente Planungsarbeit und die systematische Kontrolle der Planerfüllung gewährleistet. 2.5 Der Perspektivplan und der mehrjährige Haushaltsplan der Stadt sollten eine organische Einheit bilden, d. h., ihre Führungsgrößen sollten übereinstimmend auf 'die komplexe und auf Schwerpunkte orientierte Erfüllung der Aufgaben gerichtet sein. Ihren Führungsgrößen sollten folgende Kriterien zugrunde gelegt werden : die Effektivität der Nutzung der gesellschaftlichen Fonds; die Vervollkommnung der Arbeits- und Debensbedingungen anhand verschiedener Kriterien, wie Versorgungsgrad mit Konsumgütern und Dienstleistungen, Inanspruchnahme von Leistungen der Kultur- und Bildungseinrichtungen, des Sozial- und Gesundheitswesens, Leistungsstand bzw. Ergebnisse in den Einrichtungen der Volksbildung besonders Oberschulen , Versorgungsgrad mit Wohnraum, Beschäftigungsgrad, Zeitersparnis für die Bevölkerung, Krankenstand u. a. ; der direkte und indirekte Beitrag der Stadt zur Produktion des National- 1328;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Der Leiter der Abteilung und der Leiter des Bereiches Koordinie rung haben eine materiell-technische und operativ-technische Einsatzreserve im Zuführungspunkt zu schaffen, zu warten und ständig zu ergänzen. Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft zu garantieren. Zu bestimmen ist des weiteren, durch welche Handlungen und Reaktionen einschließlich von Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie der Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaf tanstalt rechtlich zulässig, in begründeten Fällen von den Trennungsgrundsätzen abzuweichen.