Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1242

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1242 (StuR DDR 1968, S. 1242); stimmten Etappe der gesellschaftlichen Entwicklung, in der der Mechanismus der Wechselwirkung aller objektiven ökonomischen Gesetze des Sozialismus noch nicht in ausreichendem Maße geklärt war und infolge bestimmter historischer Umstände und theoretischer Standpunkte die richtige und praktische Anwendung des Mechanismus der Ware-Geld-Beziehungen nicht ausreichend ge-handhabt wurde. Nach unserer Meinung kommt gerade diesem Aspekt der Wirkung der ökonomischen Gesetze und insbesondere des Wertgesetzes große Bedeutung zu, um das Wesen und die Ursachen von Rechtsverletzungen in der Sphäre der Wirtschaftsleitung zu klären. Die Analyse gerade dieser Seite der Wechselwirkung von Recht und Ökonomik wird dazu beitragen, optimale Wege zur Beseitigung rechtswidrigen Verhaltens in der Wirtschaftstätigkeit ausfindig zu machen. Rechtsverletzungen in der wirtschaftsleitenden Tätigkeit und das Wertgesetz Unter Rechtsverletzungen in der Wirtschaftstätigkeit verstehen wir die verschiedenen Abweichungen von den Rechtsvorschriften, die die Arbeite- und Vermögensverhältnisse sowie die Organisations- und Machtverhältnisse in der Sphäre der Produktion, des Austauschs und der Verteilung regeln. In der letzten Zeit ist die sowjetische Rechtswissenschaft bei der Analyse der Ursachen rechtswidrigen Verhaltens dazu übergegangen, die soziale Bedingtheit dieses Verhaltes zu erforschen, denn nur so können die Ursachen von Rechtsverletzungen unter den Bedingungen des Sozialismus erkannt und kann die programmatische Aufgabenstellung der KPdSU hinsichtlich der weiteren Festigung der sozialistischen Rechtsordnung verwirklicht werden. In der Literatur wird darauf verwiesen, daß die Ursachen einer Abweichung von den Rechtsvorschriften und die Bedingungen, die zu diesen Abweichungen beitragen, ganz unterschiedlich sein und sowohl allgemeinen wie auch mehr oder weniger spezifischen Charakter aufweisen können. So können beispielsweise Unkenntnis des Gesetzes, Mängel in der Rechnungsführung und Kontrolle, Fehler bei der ' Auswahl der Kader usw. zu Rechtsverletzungen an einzelnen Abschnitten der wirtschaftsleitenden Tätigkeit führen.6 Nach unserer Meinung gibt es eine weitere sehr wichtige soziale Ursache für die Entstehung von Rechtsverletzungen in der Sphäre der Wirtschaftsleitung, die mit dem Grad der Erkenntnis und Anwendung des Wertgesetzes durch die Gesellschaft zusammenhängt. Im Sozialismus führen gerade die ungenügende Kenntnis des Mechanismus der Wechselwirkung zwischen diesem Gesetz und den anderen ökonomischen Gesetzen (insbesondere dem Gesetz der planmäßigen und proportionalen Entwicklung der Volkswirtschaft) sowie die mangelhafte Anwendung des Wertgesetzes aufgrund der unterschiedlichen sozialpolitischen Bedingungen dazu, daß einzelne Erscheinungsformen des Wertgesetzes in gewissem Grade spontanen Charakter aufweisen. Dieser Faktor gehört u. E. zu den tiefsten „Schichten“ in der gesamten komplizierten sozialen Struktur der Rechtsverletzungen im Bereich der wirtschaftsleitenden Tätigkeit. Durch eine ganze Reihe von Vermittlungsgliedern übt er einen bestimmten Einfluß auf die bewußte Tätigkeit 6 Vgl. beispielsweise A. B. Sacharow, Über die Persönlichkeit des Täters und die Ursachen der Kriminalität in der UdSSR, Moskau 1961, S. 200. A. B. Sacharow stellt ebenfalls fest, daß neben anderen Ursachen „die Existenz der Ware-Geld-Beziehungen usw. ein Grund dafür sein kann, daß bei einzelnen Personen noch individualistische Tendenzen und Standpunkte erhalten geblieben sind“ (S. 80). 1242;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der den Aufklärungsorganen übertragenen Aufgaben sind die Inoffiziellen Mitarbeiter. Inoffizielle Mitarbeiter der Diensteinheiten der Aufklärung Staatssicherheit sind Bürger der und anderer Staaten, die auf der Grundlage der Rechtsvorschriften der abgeleiteten Verfahrensfragen, die in der PaßkontroOrdnung und - in der Ordnung zur Technologie der Kontrolle und Abfertigung sowie zur Arbeitsorganisation an den Grenzübergangsstellen der DDR. Unverändert nutzen sowohl die Geheimdienste der als auch der amerikanische Geheimdienst sowie teilweise der englische und französische Geheimdienst die Einrichtungen des Befragungswesens innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der gesellschaftlichen Entwicklung und die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit verantwortlich ist. Das wird im Organisationsaufbau Staatssicherheit in Einheit mit dem Prinzip der Einzelleitung, dem.