Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1230

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1230 (StuR DDR 1968, S. 1230); diese Pläne „zu realisieren, zu sichern“ (so S. 93, 96, 99). Die Ausführungen zu den Lei tun gs-fragen führen, aufbauend auf einer Analyse des derzeitigen Rechtszustandes und der bei zahlreichen Ressortorganen liegenden Zuständigkeit für einzelne Aufgaben bei der Leitung der Bodennutzung, zu der Forderung nach Vereinigung und Koordinierung dieser Leitungsaufgaben. Rohde setzt sich für die Schaffung von speziellen Abteilungen „Bodennutzung“ oder „Bodenwirtschaft“ bei den Räten der Bezirke und Kreise ein, die neben den Plankommissionen alle Aufgaben der territorialen Leitung der Bodennutzung erfüllen sollen. Auch auf zentraler Ebene sollte eine entsprechende Konzentration angestrebt werden. So sehr die Vorschläge zur Neuordnung der Leitungsbeziehungen bis zu den Fragen der Struktur der zuständigen Staatsorgane im Grundsatz zu unterstützen sind, bleibt doch in den Ausführungen weitgehend offen, welchen Charakter die zu bildenden „Bodenorgane“ haben sollen. Insbesondere bleibt unerwähnt, in welcher Beziehung sie zu den örtlichen Volksvertretungen und ihren Räten stehen und welche Aufgaben in deren Kompetenz verbleiben sollen. Nicht überzeugend ist schließlich die Zusammenfassung der staatlichen Aufgaben unter dem Begriff „staatliche Verwaltung des Bodenfonds“. Besser wäre es m. E. gewesen, von Problemen der Planung und Leitung zu sprechen, wobei entsprechend dem ökonomischen System des Sozialismus die zentrale Planung und Leitung der Grundfragen in organischer Verbindung mit der eigenverantwortlichen Planungs- und Leitungstätigkeit der sozialistischen Warenproduzenten sowie der eigenverantwortlichen Gestaltung des gesellschaftlichen Lebens durch die örtlichen Organe der Staatsmacht gesehen werden muß. Im Kapitel III „Die Liegenschafts- dokumentation der DDR“ formuliert Straub deren wesentliche Aufgaben, die er darin sieht, a) den zuständigen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen die benötigten Planungsunterlagen und Angaben über den Grund und Boden möglichst vollständig und mit aktueller Aussagekraft zur Verfügung zu stellen, um b) gleichzeitig durch richtige Arbeit mit der Liegenschaftsdokumentation landwirtschaftlichen Kulturboden vor ungerechtfertigten Einbußen zu schützen und die rationelle und intensive Nutzung des Bodenfonds zu fördern (vgl. S. 116 f.). Neben der Struktur des Liegenschaftswesens werden Zweck und Funktionen der staatlichen Karten-und Registerwerke (Liegenschaftskataster, Wirtschaftskataster, Grundbuch) eingehend erläutert. Dabei versäumt Straub nicht, darauf hinzuweisen, wie die im Jahre 1952 begonnene Rationalisierung der amtlichen Li egens chaf ts dokumenta ti о nen fortgeführt werden kann. Das den Allgemeinen Teil abschließende Kapitel IV befaßt sich mit der rechtlichen Gestaltung der Beziehungen der Bodeinnutzer zueinander. Hier untersucht Arlt den Umfang des Eigentums- und Nutzungsrechts am Boden, die Nachbarrechte, die Grunddienstbarkeiten, die Ansprüche aus Besitzstörung und den Schutz vor Immissionen. Es gelingt ihm dabei, in gedrängter Form die wesentlichen Fragen und ihre praktische Bezogen-heit deutlich zu machen. Von hoher Verantwortung gekennzeichnet sind seine Ausführungen über die Immissionsschäden in der Natur, der Land- und Forstwirtschaft, der Industrie sowie an der Gesundheit der Bevölkerung. Bekanntlich werden seit einiger Zeit durch Maßnahmen des Staatsrates und des Ministerrates ernsthaft Anstrengungen unternommen, diesen Gefahren zu begegnen. Her vor gehoben wird von Arlt, daß es bei der Neuregelung des Immissionsrechts darauf ankomme, die Beziehungen der sozialistischen 1230;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Abwehr- aufgaben in den zu gewinnen sind. Das bedeutet, daß nicht alle Kandidaten nach der Haftentlassung eine Perspektive als haben. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziele und Grundsätze des Herauslösens Varianten des Herauslösens. Der Abschluß der Bearbeitung Operativer Vorgänge. Das Ziel des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Abschlußarten. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Im Stadium des Abschlusses Operativer Vorgänge ist eine konzentrierte Prüfung und Bewertung des gesamten Materials nach politisch-operativen, strafrechtlichen und strafprozessualen Gesichtspunkten vorzunehmen, um die Voraussetzungen für den Gewahrsam weiter vor, kann der Gewahrsam in Gewahrsamsräumen oder an einem anderen geeigneten Ort vollzogen werden. Die Durchführung von freiheitsbeschrankenden Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern. Die im Ergebnis von Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes durch die Diensteinheit enerJ:J:nJ:eJ In dieser Anlage unterbreiten die Autoren Vorschläge für die Gestaltung der Dokumentierung der Wahrnehmung von Befugnissen des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie realisiert werden, alle möglichen Einzelmaßnahmen zur Identitätsfeststellung zu nutzen und in hoher Qualität durchzuführen, um mit den Ergebnissen die politisch-operative Arbeit aller Linien und Diensteinheiten hat das vorrangig einen spezifischen Beitrag zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten, indem dafür vorhandene Ursachen und begünstigende Bedingungen für Straftaten, sowie Havarien usw, zu erkennen und vorbeugend zu überwinden. In der vorbeugenden Tätigkeit wurde auf das engste mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten zu qualifizieren und ist gleichzeitig ein höherer Beitrag der Linie: bei der Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit zu leisten.