Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1228

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1228 (StuR DDR 1968, S. 1228); aus: „Bodeneigentum und Grund- eigentumsverfassung müssen stets im Zusammenhang mit der Organisierung der landwirtschaftlichen und industriellen Produktion, im Zusammenhang mit der Herausbildung entsprechender Organisationsformen gesehen werden, in denen die Menschen gemeinsam mit- oder nebeneinander in der Produktion auf den Boden einwirken“ (S. 6, Ziff. 4). Diese marxistische Ausgangsposition kennzeichnet auch den klassenmäßigen Standpunkt der Verfasser bei der Behandlung des gesamten Stoffes und stellt einen entscheidenden Vorzug des Buches dar. Der Übergang zur gemeinschaftlichen, genossenschaftlichen Bodennutzung in der DDR führt, wie Arlt eindeutig nachweist, nicht zur Nationalisierung des Bodens (vgl. S. 25, Ziff. 2) und folglich auch nicht zur Aufhebung des Privateigentums am Boden, wie vom Klassengegner behauptet wird, sondern zur Vergesellschaftung seiner Nutzung. Dieser im Rahmen des Instituts der genossenschaftlichen Bodennutzung sich vollziehende Prozeß tastet das Privateigentum der Genossenschaftsbauern am Boden nicht an, sondern verknüpft in der ihm eigenen Weise sozialistische Produktionsverhältnisse mit privaten Eigentumsverhältnissen am Boden. In aller Welt bestimmt die wissenschaftlich-technische Revolution das Tempo der sich mehr und mehr vergesellschaftenden Produktion. Diese Entwicklung unter den gegebenen Bedingungen planmäßig und durch die Produzenten selbst zu vollziehen, das war und ist das Anliegen sozialistischer Agrarpolitik. Der Bauer bleibt im Sozialismus Herr und Eigentümer seiner Produktionsmittel und Produktionsergebnisse. Das Institut der genossenschaftlich-sozialistischen Bodennutzung vermehrt den Reichtum aller mit diesem Boden produzierenden Bauern und gewährt ihnen ihr Eigentum. Dagegen werden der Masse der Klein- und Mittel- bauern kapitalistischer Länder, beispielsweise Westdeutschlands, infolge des Konzentrationsprozesses die bisherigen bäuerlichen Existenzbedingungen rücksichtslos vernichtet. Bereits bei der Charakterisierung des Wesens der genossenschaftlichen Bodennutzung in der DDR (so im Кар. I, § 2, S. 24 ff.) sollte die von Arlt im Besonderen Teil (S. 257 ff.) ausführlicher erläuterte Vergesellschaftung der Bodennutzung im Rahmen der einzelnen LPG und im Rahmen von Kooperationsbeziehungen und zwischengenossenschaftlichen Einrichtungen deutlicher und umfassender dargestellt werden. Die Pflichten der den Boden mutzendem LPG zur Erhaltung und Mehrung der Bodenfruchtbarkeit, der sorgsamste Umgang mit den anvertrauten Böden, die Erziehung der Genossenschaftsbauern zur verantwortungsbewußten Mitarbeit, alle diese von Arlt im Besonderen Teil untersuchten Faktoren kennzeichnen den Vergesellschaftungsprozeß und sollten zumindest auch im Allgemeinen Teil deutlicher hervorgehoben werden. Besondere Aufmerksamkeit verdienen die Ausführungen zur ökonomischen Bewertung des Bodens im Sozialismus (Кар. I, § 5). Arlt setzt sich hier mit fehlerhaften Auffassungen und einer entsprechenden Praxis auseinander, die ihren theoretischen Ausdruck in der Ignorierung des Bodenwertes fanden und in den vergangenen Jahren zur Vergeudung von Grund und Boden führten. Wenn auch nach Erlaß der Bodennutzungs-VO2 und der Verordnung über Bodennutzungsgebühr3 in relativ kurzer Zeit merkliche Verbesserungen beim 2 Verordnung zum Schutz des land- und forstwirtschaftlichen Grund und Bodens und zur Sicherung der sozialistischen Bodennutzung Bodennutzungsverordnung vom 17. 12. 1964, GBl. II 1965 S. 233 3 Verordnung über die Einführung einer Bodennutzungsgebühr zum Schutz des land- und forstwirtschaftlichen Bodenfonds vom 15. 6. 1967, GBl. II S. 487 1228;

Portable Document Format

Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Linie und den zuständigen operativen Diensteinheiten gewährleistet werden muß, daß Verhaftete keine Kenntnis über Details ihrer politischoperativen Bearbeitung durch Staatssicherheit und den dabei zum Einsatz gelangten Kräften, Mitteln und Methoden und den davon ausgehenden konkreten Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der Untersuchungshaft anstalt Staatssicherheit einschließlich der Sicherheit ihres Mitarbeiterbestandes. Den konkreten objektiv vorhandenen Bedingungen für den Vollzug der Untersuehungshaft nicht erfüllt. Inhaftierten dürfen nur Beschränkungen auf erlegt werden, die für die Durchführung der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten zu gewährleiten. Umfassende Klarheit ist bei allen Leitern und Mitarbeitern der Diensteinhelten der Linie darüber zu erreichen, daß in Weiterentwicklung des sozialistischen Rechts in seiner ganzen Breite, die Erschließung und Nutzung aller seiner Potenzen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Dugendlicher durch den Gegner im Gesamtsystem der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der operativer! Verwendbarkeit dieser Personen für die subversive Tätigkeit des Feindes und zum Erkennen der inoffiziellen Kräfte Staatssicherheit in deh Untersuchüngshaftanstalten und Strafvollzugseiniichtungen, Unzulänglichkeiten beim Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der BezirksVerwaltung für Staatssicherheit Berlin eindeutig erkennen, daß feindlich-negative Kräfte versuchen ihre Aktivitäten zur otörunn er Dichemoit.