Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1227

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1227 (StuR DDR 1968, S. 1227); 1227 Buchbesprechung Rainer Arlt/Günther Rohde Bodenrecht. Ein Grundriß Staatsverlag der DDR, Berlin 1967, 558 Seiten In der sozialistischen Praxis, aber auch in der Lehre und Forschung bestand seit langem das Bedürfnis nach einer umfassenden, systematischen Darstellung des Bodenrechts der Deutschen Demokratischen Republik. Zwar fehlte es bisher nicht an zahlreichen Einzeluntersuchungen und Beiträgen in den verschiedensten Fachzeitschriften,1 unter denen die von Arlt, Oehler und Rohde hervortraten, aber es mangelte an der planmäßigen und zusammenhängenden Bearbeitung des Bodenrechts. Diese empfindliche Lücke haben die Verfasser mit ihrem schon die Anforderungen an ein juristisches Lehrbuch erfüllenden „Grundriß“ geschlossen. Dabei wurde im dieser Erstauflage auch bewußt darauf verzichtet, alle Bereiche der Bodennutzung schon komplex darzustellen. Es kann auch nicht ausbleiben, daß gefestigte Erkenntnisse der Jahre bis 1966 in der Folgezeit unter neuen Aspekten zu untersuchen und zu gliedern sein werden. Die von den Verfassern (neben Arlt und Rohde gehören zu dem Autorenkollektiv Heinz Gold, Ellenor Oehler, Gerhard Straub und Wolfgang Weineck) im Vorwort formulierten Ziele ihres Werkes, mit der systematischen Darstellung zugleich Zusammenhänge sichtbar zu machen, Anregungen für die weitere wissenschaftliche Bearbeitung und für die Diskussion zu geben und schließlich auch ein geeignetes Lehr-und Studienmaterial zu schaffen (vgl. S. VI), rechtfertigen die Methode der Darstellung und die gewählte 1 Vgl. hierzu die im „Bodenrecht“ ver-zeichneten Quellen. Systematik. Vermerkt sei schließlich einleitend, daß ein ausgezeichneter Überblick über die Bo denrechtslitera -tur der Sowjetunion und anderer sozialistischer Länder vermittelt wird. Die Verfasser haben den interessanten Versuch unternommen, in einem Allgemeinen Teil die alle Gebiete des Bodenrechts einigenden Grundprinzipien und in einem Besonderen Teil ausgewählte Gebiete der Bodennutzung und Bodengesetzgebung sowie die dabei entstehenden Rechtsbeziehungen darzustellen. Die Schwierigkeit dieses Vorhabens lag offensichtlich in der Analyse der vielfach verzweigten Gebiete des Bodenrechts und in der Auswahl gemeinsamer Prinzipien der in unterschiedlichen Rechtsakten enthaltenen bodenrechtlichen Bestimmungen. Die Verallgemeinerung dürfte hinsichtlich der landwirtschaftlichen Bodennutzung am besten gelungen sein, zumal die Hauptautoren aufs engste dem Agrarrecht verbunden sind und sich auf ausgereiftere Untersuchungen in diesem Teilbereich stützen konnten. In Anbetracht der vor Wissenschaft und Praxis stehenden Aufgabe, ein Gesamtsystem der staatlichen Leitung, also auch der Leitung der Bodennutzung, zu schaffen, aber auch aufgrund der von den Verfassern selbst im Vorwort betonten Mängel bei der Gestaltung des ökonomischen Systems der Bodennutzung wird jedoch die Neuauflage des „Bodenrechts“ im Allgemeinen Teil unter diesen Gesichtspunkten neu zu gliedern sein. Im Kapitel I „Die Grundlagen des Bodenrechts“ vermittelt Arlt noch vor seiner Analyse der Arbeiten der Klassiker des Marxismus-Leninismus zur Bodenfrage die zum Verständnis des Buches wichtige Erkenntnis, daß Bodeneigentum und Bodennutzung nicht isoliert, als solche, betrachtet werden dürfen. Er führt hierzu u. a.;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des Vorgehens zur Unterwanderung und Ausnutzung sowie zum Mißbrauch abgeschlossener und noch abzuschließender Verträge, Abkommen und Vereinbarungen. Verstärkt sind auch operative Informationen zu erarbeiten über die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, im Berichtszeitraum schwerpunktmäßig weitere wirksame Maßnahmen zur - Aufklärung feindlicher Einrichtungen, Pläne, Maßnahmen, Mittel und Methoden im Kampf gegen die lcrimineilen Menscherihändlerbanöen, einschließlich. Einschätzungen zu politischen, rechtlichen und sonstigen Möglichkeiten, Kräften und Vorgängen in der anderen nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die im Kampf gegen den Feind, beispielsweise durch gerichtliche Hauptverhandlungen vor erweiterter Öffentlichkeit, die Nutzung von Beweismaterialien für außenpolitische Aktivitäten oder für publizistische Maßnahmen; zur weiteren Zurückdrangung der Kriminalität, vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der zulässigen strafprozessualen Tätigkeit zustande kamen. Damit im Zusammenhang stehen Probleme des Hinüberleitens von Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz in strafprozessuale Maßnahmen. Die Ergebnisse der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Sieireming dirr ek-tUmwel-t-beziakimgen kwd der Außensicherung der Untersuchungshaftanstalt durch Feststellung und Wahrnehmung erarbeiteten operativ interessierenden Informationen, inhaltlich exakt, ohne Wertung zu dokumentieren und ohne Zeitverzug der zuständigen operativen Diensteinheit abzustimmen und deren Umsetzung, wie das der Genosse Minister nochmals auf seiner Dienstkonferenz. ausdrücklich forderte, unter operativer Kontrolle zu halten.