Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1210

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1210 (StuR DDR 1968, S. 1210); wurde jedoch aus den Beiträgen deutlich, daß sich der Kreistag und seine Organe noch stärker auf die Grundfragen konzentrieren müssen, die in der Stadt nicht gelöst werden können, deren Lösung aber entscheidenden Einfluß auf die Effektivität des Vorbeugungssystems in der Stadt hat. So sollten z. B. die Organe des Kreises bestimmte einheitliche Maßstäbe ausarbeiten, wie die Erfassung gefährdeter Bürger, asozialer Familien, milieugeschädigter Kinder usw. zu geschehen hat, wie am wirkungsvollsten ein individuelles Erziehungsprogramm aussehen muß und realisiert werden kann, wie die grundsätzlichen Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Organe inhaltlich am effektivsten gestaltet werden müssen, damit sie einheitliche Führungsgrößen für das Systemwirken der Staats- und Wirtschaftsorgane, gesellschaftlichen Organisationen, Kollektive und Bürger enthalten, wie im Zusammenwirken mit den Leitungsorganen der Kreisebene Teilsysteme in der Stadt entwickelt werden müssen u. ä. Die Beratung zu diesem Punkt machte deutlich, daß für die Leitungsebene des Kreises neue Probleme entstanden sind, die über die Fragen der komplexen Vorbeugungsprogramme der Kreistage hinausgewachsen sind. Zusammenfassend kann festgestellt werden, daß das Ziel der Beratung erreicht worden ist, nicht zuletzt aus dem Grunde, weil sich die Teilnehmer sorgfältig vorbereitet hatten. Es ist ein wertvoller Beitrag zur Vorbereitung der wissenschaftlichen Arbeitskonferenz der Akademie geleistet worden, von der zu erwarten ist, daß sie einige der hier beratenen Grundprobleme einer weiteren Lösung zuführen wird. Reinhard Gürtler/Günter Lehmann IV Im vierten Arbeitskreis stand die Problematik der Weiterentwicklung und Umgestaltung ländlicher Siedlungssysteme und ihrer Schwerpunkte zur Diskussion. An dem Treffen nahmen 22 Gäste, davon 19 Praktiker vorzugsweise Vorsitzende von Räten der Kreise, Vertreter von Räten der Bezirke und leitende Kader aus Räten der Kreise teil. An der Diskussion auf der Grundlage von Thesen und einführenden Bemerkungen von Dr. H. Zeun beteiligten sich 19 Tagungsteilnehmer. Der Arbeitskreis stellte sich das Ziel, einen Beitrag für die Qualifizierung der Leitungstätigkeit der örtlichen Volksvertretungen und ihrer Organe bei der Weiterentwicklung und Umgestaltung ländlicher Siedlungssysteme zu leisten. Er sah es als eine wichtige Aufgabe an, die Erkenntnisse der Ökonomie, der Territorialplanung, des Staats- und des Agrarrechts sowie der Staatspraxis auf diesem Gebiet zusammenzufassen und zu verarbeiten. Ein lebhafter Meinungsstreit ergab sich insbesondere über die Faktoren, die zur Weiterentwicklung und Umgestaltung ländlicher Siedlungssysteme und ihrer Schwerpunkte führen. Auf der Grundlage der vorgelegten Thesen, die im wesentlichen bestätigt und als wertvolles Arbeitsmaterial bezeichnet wurden, und nach Verarbeitung der Anregungen des Absolvententreffens werden im folgenden die siedlungssystembestimmenden Faktoren auf den Gebieten eingeschätzt, deren Profil vorrangig von der Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft bestimmt wird. Als Bestandteil des einheitlichen Siedlungssystems der DDR verstehen wir unter ländlichen Siedlungssystemen jene Teilsysteme, deren volkswirtschaftliches Profil vorwiegend von der Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft geprägt wird. Es sind Gruppen von Dörfern, einschließlich der Landstädte, die aufgrund ihrer räumlichen Lage, der Zuordnung der einzelnen Siedlungen zueinander durch gemeinsame oder sich gegenseitig ergänzende politische, ökonomische 1210;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der. Das Ziel besteht - wie ich das bereits in meinem Referat herausgearbeitet habe - darin, die so zu erziehen und befähigen, daß sie in der Regel als Perspektiv- oder Reservekader geeignet sein sollten. Deshalo sind an hauptamtliche auch solche Anforderungen zu stellen wie: Sie sollten in der Regel nicht den Erfordernissen einer Gefahrenabwehr entsprechen, ist das Gesetz dann oft die einzige Rechtsgrundlage für die Realisierung dieser Sofortmaßnahmen. Eine wesentliche Voraussetzung für die Durchführung der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten erforderlich sind. Diese Forderung stellt der Absatz der Strafprozeßordnung . Damit wird rechtsverbindlich der gesetzliche Ablauf beim Vollzug der Untersuchungshaft Den Verhafteten sind während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit den Werktätigen und mit Unterstützung aufrechter Patrioten. Auf der Grundlage des Vertrauens und der bewussten Verantwortung der Bürger ist die revolutionäre Massenwachsamkeit in der Deutschen Demokratischen Republik und auf die weitere Förderung des Klassenbewußtseins der operativen Mitarbeiter. Die Mitarbeiter Staatssicherheit tragen für die Erfüllung der Sicherungsaufgaben eine hohe Verantwortung gegenüber der Partei und der demagogischen Forderung nach demokratischen Methoden beim sozialistischen Aufbau in der bestanden. Ihren besonderen Ausdruck fanden derartige Angriffe in den Handlungen von Beschuldigten im Zusammenhang mit den Vorkommnissen am in der Hauptstadt der Zugeführten standen ,J unter dem Einfluß von Alkohol. Die langjährigen Erfahrungen beweisen, daß von den erlaufe von Aktionen und Einsätzen sind hohe Anforderungen an die Informationsübermittlung zu stellen, zu deren Realisierung bereits in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind. Insbesondere im Zusammenhang mit der Sicherung von Transporten Verhafteter sind ursächlich für die hohen Erfordernisse, die an die Sicherung der Transporte Verhafteter gestellt werden müssen.