Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1195

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1195 (StuR DDR 1968, S. 1195); Vertreter von Ministerien, von Räten der Bezirke und Kreise, Bürgermeister und Wissenschaftler der Akademie. Prof. Dr. Schöneburg erläuterte die vorgelegten Thesen, die als ein Beitrag verstanden werden sollen, um die vom VII. Parteitag der SED für die Entwicklung der Städte gestellten Aufgaben zu lösen und die Anwendung der Grundsätze der neuen Verfassung zu fördern, die die Städte als soziale Gemeinschaften definiert, in denen „die Bürger arbeiten und ihre gesellschaftlichen Verhältnisse gestalten“ (Art. 41 der Verfassung). Die Thesen sehen die Stadt deshalb von vornherein nicht primär als unterste Verwaltungseinheit, sondern als wichtiges Teilsystem unserer sozialistischen Gesellschaft. Dieser Ausgangspunkt verlangt eine noch weitergehende theoretische Durchdringung, weil damit wesentliche Voraussetzungen auch für tiefere Erkenntnisse zu den Aufgaben der Volksvertretungen und ihrer Organe in der Stadt sowie zur Gestaltung von Verträgen zwischen der Stadt und den ihr nicht unterstellten Betrieben, Einrichtungen u. a., der Finanzbeziehungen in der Stadt usw. geschaffen werden. Dabei genügt es nicht hervorzuheben, daß die Stadt Teil des Gesamtsystems ist. Es müssen ihre Gemeinsamkeiten ebenso wie ihre Spezifika im Unterschied zum Gesamtsystem und anderen Teilsystemen Betrieb, Gemeinde, Kreis, Bezirk usw. ermittelt werden. Hervorzuheben ist neben der Bestimmung der Stadt als Teilsystem der Gesellschaft vor allem ihre Vermittlung zum Gesamtsystem. Die vorgelegten Thesen gehen darum von einer Charakteristik des gesellschaftlichen Gesamtsystems und seiner Elemente aus, analysieren die Stadt unter philosophischen Gesichtspunkten als Teilsystem und begründen vor allem die ökonomische und sozial-klassenmäßige Funktion der Stadt: Wie beim gesellschaftlichen Gesamtsystem 1st auch in allen Fragen der städtischen Entwicklung die politisch-klassenmäßige Leitung ökonomischer, sozialer und geistig-kultureller Prozesse das übergreifende Element. Zentrum der politischen Organisation der Bürger der Stadt und deren höchstes Machtorgan ist die Stadtverordnetenversammlung mit ihren Organen. Die Stadtverordnetenversammlung richtet als Teil des sozialistischen Vertretungssystems ihre Tätigkeit darauf, „das sozialistische Eigentum zu mehren und zu schützen, die Arbeits- und Lebensbedingungen der Bürger ständig zu verbessern und das gesellschaftliche und kulturelle Leben der Bürger und ihrer Gemeinschaften zu fördern, das sozialistische Staats- und Rechtsbewußtsein der Bürger zu heben und die öffentliche Ordnung zu sichern, die sozialistische Gesetzlichkeit zu festigen und die Rechte der Bürger zu wahren“ (Art. 81 Abs. 3 der Verfassung). Die gesellschaftliche Funktion der Stadt als Teilsystem wurzelt in den Erfordernissen der Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte, der Gestaltung der sozialistischen Produktionsverhältnisse und des politisch-ideologischen Überbaus des gesellschaftlichen Gesamtsystems. Die Prognose der Produktivkräfte, der Produktionsverhältnisse und des Überbaus ist wesentliche Grundlage für eine weitsichtige Funktionsbestimmung der Stadt. Die Stadt ist als Teilsystem selbst eine Gesamtheit vieler Teilsysteme. In ihrer ökonomischen, sozialen, politischen und geistig-kulturellen Struktur bildet die Stadt mit ihrem Umland einen Konzentrationspunkt der Arbeits-und Löbensbedingungen. Sie wird in den Thesen gekennzeichnet als ein Komplex von Arbeitsstätten und Arbeitsverhältnissen, in denen sich die wichtigste Lebensäußerung der Menschen vollzieht, und als eine vielgestaltige Einheit von Versorgungs-, Konsumtionseinrichtungen und dementsprechenden Beziehungen. In der Stadt konzentriert sich das geistig-kulturelle und sportliche Leben. Hervorgehoben wird jedoch, daß sich die Struktur der Stadt nicht allein;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität - Analyse von Forschungs und Diplomarbeiten - Belegarbeit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit . Die auf den Sicherheitserfordemissen der sozialistischen Gesellschaft beruhende Sicherheitspolitik der Partei und die Befehle und Weisungen stellen die entscheidende und einheitliche Handlungsgrundlage dar Planung, Leitung und Organisierung der vorbeugenden Tätigkeit Staatssicherheit dar. Sie richten die Vorbeugung auf die für die Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung beruhende Bereitschaft der Werktätigen, ihr Intei esse und ihre staatsbürgerliche Pflicht, mitzuwirken bei der Sicherung und dem Schutz der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß im Strafvollzug und in den Unt er such.ungsh.af tan alten die Straf-und Untersuchungsgef angehen sicher verwahrt, bewaffnete Ausbrüche, Geiselnahmen und andere terroristische Angriffe mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der vorgenommen. ,Gen. Oberst Voßwinkel, Leiter der Halle Ergebnisse und Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung und mit den.