Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1173

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1173 (StuR DDR 1968, S. 1173); 1173 Weltniveau aufweisen soll. Dazu müssen Einzelaggregate ebenfalls völlig neu prognostisch entworfen und gefertigt werden, und zwar koordiniert, damit weder bei der Erarbeitung noch bei der Verwendung ein Zeitverlust entsteht. 3. Nicht nur das wissenschaftlich-technische Ergebnis ist zu planen, sondern auch dessen volkswirtschaftlicher Nutzeffekt ist als Voraussetzung der Entscheidung über die Aufnahme der Forschung und Entwicklung zu berechnen. Zudem ist die Überführung in die Produktion in die Gesamtkonzeption, die Planung und die vertragliche Gestaltung einzubeziehen. 4. Die Erreichung des in die Zukunft projizierten Zieles ist von Faktoren abhängig, deren Vorhandensein und Wirksamwerden in der Regel nicht exakt vorausberechnet werden können. Daher ist in der 3. DVO zum Vertragsgesetz das Verhältnis von Plan und Vertrag so gestaltet, daß auf einen Abschluß in einer frühen Phase der Planung orientiert und durch den langfristigen Vertrag und die Koordinierungsvereinbarung die Möglichkeit gegeben wird, die Verträge von einer Entwicklungsphase zur anderen zu konkretisieren. Es erweist sich z. B., daß es entgegen der differenzierten Aufzählung der Grundlagen für den Vertragsabschluß im § 2 nur erforderlich ist, von der freien Kapazität beim Auftragnehmer sowie davon auszugehen, daß die Lösung der vertraglich übernommenen Aufgabe seiner generellen Aufgabenstellung entspricht und aus der Aufgabenstellung des Auftraggebers ein konkret bestimmbarer Vertragsgegenstand abgeleitet werden kann. Die Zusammenarbeit der Partner und das Wechselspiel der gegenseitigen Pflichten während der einzelnen Entwicklungsetappen bis zur Einführung in die Produktion sind zu vertiefen. Das stellt an die eigenverantwortliche Vertragsgestaltung durch die Partner hohe Anforderungen. Nutzeffektsberechnungen müssen den Ausgangspunkt für die Bestimmung der gegenseitigen Leistungen bilden. Die Regelung der Garantie berücksichtigt einerseits die Erfordernisse der technischen Revolution, indem das wissenschaftlich-technische Ergebnis zur Zeit der Produktionsaufnahme dem Weltstand entsprechen muß, andererseits trägt sie dem Forschungs- und Entwicklungsrisiko Rechnung, indem eine Befreiung von den Rechtsfolgen der materiellen Verantwortlichkeit im entsprechenden Umfang beim Vorliegen einer objektiv mangelhaften Leistungen immer dann erfolgt, wenn diese bei Anwendung aller Sorgfalt unter Beachtung fortschrittlicher wissenschaftlich-technischer Kenntnisse nicht vermieden werden könnte. Insoweit bestehen im wesentlichen wirkungsvolle rechtliche Regelungen, wenn es auch notwendig sein wird, Detailregelungen nochmals auf ihre Wirksamkeit hin zu prüfen. Das gilt für den Rücktritt, der dem immateriellen Charakter der Leistung entsprechend als Kündigung ausgestaltet werden sollte, und für eine eindeutige Gestaltung des Verhältnisses von Spezialregelungen der 3. DVO zu den Grundregelungen des Vertragsgesetzes. Unter anderem wären die Voraussetzungen für das Vorliegen von Rechtsmängeln und deren Folgen zu regeln, und vor allem sollte geprüft werden, ob die starke Differenzierung in Vertragstypen beizubehalten ist. Es spricht vieles dafür, daß sich die Vertragstypen grundsätzlich auf den Typ der Leistung und der Lieferung reduzieren lassen, ökonomisch und wissenschaftlich-technisch bedingte Besonderheiten sollten so bestimmt werden, daß die Sonderregelung bei der Ausgestaltung als Baustein verwendbar ist und die Parteien aus derartigen Bausteinen ein Vertrags werk zusammensetzen können, das der konkreten Situation entspricht. Außerdem müßte die Sonderregelung für den Konfliktfall, zugeschnitten auf eine bestimmte Situation, die Lösung vorgeben.;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Auf der Grundlage der Anweisung ist das aufgabenbezogene Zusammenwirken so zu realisieren und zu entwickeln! daß alle Beteiligten den erforaerliohen spezifischen Beitrag für eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung zu informieren. Gegebenenfalls können auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit und in den Bezirksverwaltungen zu planen und vorzubereiten. Die materielle Ergänzung. Die materielle Ergänzung beinhaltet die Planung des materiellen Bedarfs Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten bestimmt. Grundlage der Planung und Organisation der Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben; die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Rechts; Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen jugendliche Straftäter unter besonderer Berücksichtigung spezifischer Probleme bei Ougendlichen zwischen und Oahren; Anforderungen zur weiteren Erhöhung- der Effektivität der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher in der Regel mit Sachverhalten konfrontiert wird, die die Anwendung sozialistischen Rechts in seiner ganzen Breite verlangen.