Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 115

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 115 (StuR DDR 1968, S. 115); liehen Mitteln könnte eine neue Art von ZBE Bedeutung erlangen. Gegenwärtig gibt es hierfür nur die Rechtsform des Darlehens, die den Genossenschaften jedoch vom Standpunkt des Eigentumsrechts aus keine ausreichende Stellung bietet. Diese neue Art von ZBE könnte so organisiert werden, daß ein Trägerbetrieb für die Arbeit der Einrichtung die besondere Verantwortung übernimmt.11 Die Leitung der Einrichtung müßte die Stellung des Trägerbetriebes entsprechend berücksichtigen und klar von der Zuständigkeit der Bevollmächtigtenversammlung abgegrenzt werden. Die Leitung der zwischengenossenschaftlichen Einrichtungen des Bauwesens (ZBO), Meliorationswesens (Meliorationsgenossenschaft) und der materiell-technischen Versorgung (BHG) im Wirtschaftsgebiet Weimar-Nord weist gegenüber der Leitung entsprechender Einrichtungen in anderen Gebieten keine Besonderheiten auf. Die kollektive Leitung durch die Bevollmächtigtenoder Generalversammlung wird durch die Einzelleitung des verantwortlichen Leiters ergänzt. Es ist allerdings auch hier zu prüfen, wie die Arbeit der Kooperationsräte wirksam mit der Arbeit dieser Versammlungen gekoppelt werden kann, um eine koordinierte und komplexe Leitung der Spezialbetriebe im Interesse der LPG des Wirtschaftsgebietes und eine wirksame Kontrolle ihrer Arbeit zu gewährleisten. 3.1 Der Ausbau der ZBO Berlstedt zu einem industriemäßig produzierenden Betrieb mit fast 80 Beschäftigten erfordert es, die demokratische Mitwirkung der Bauarbeiter bei enger Verbindung von Einzelleitung und Mitwirkung zu verstärken. In dieser Hinsicht vermag der gegenwärtige Stand noch nicht zu befriedigen. So sind etwa 25 Beschäftigte, darunter auch LPG-Mitglieder, in der Gewerkschaft organisiert (bei den LPG-Mitgliedern handelt es sich um solche, die früher schon Gewerkschaftsmitglieder waren, deren Mitgliedschaft nur geruht hatte). Etwa die Hälfte der Belegschaft sind LPG-Mitglieder, die andere Hälfte kommt reicht aus Genossenschaften. Es wäre fehlerhaft, diese Kollegen formal in eine der an der ZBO beteiligten LPG aufzunehmen.12 Die Förderung der Initiative der Werktätigen und die notwendige und im übrigen auch in den Betrieben aller Eigentumsformen verwirklichte Vertretung ihrer gesellschaftlichen und persönlichen Interessen durch eine einheitliche gesellschaftliche Organisation könnte in den ZBO dadurch herbeigeführt werden, daß auch die LPG-Mitglieder, die bisher nicht der Gewerkschaft angehört haben, als deren Mitglieder geworben werden. Ihre LPG-Mitgliedschaft könnte und müßte daneben erhalten bleiben. Das würde es zugleich möglich machen, mittels der ständigen Produktionsberatung die Mitwirkung aller Kollegen an der Leitung zu intensivieren. Aufgrund des Beschlusses des Präsidiums des Bundesvorstandes vom 11. Dezember 196413 sind Ständige Produktionsberatungen in Betrieben aller Eigentumsformen zu bilden. Sie werden in Belegschaftsversammlungen gewählt (sieben tys neun Mitglieder für Kleinbetriebe), sind Organe der Betriebsgewerkschaftsorganisation und arbeiten nach den Festlegungen der BGL. Diesen Vorschlag unterbreiten wir nur für solche ZGE/ZBE, die neben LPG-Mitgliedern in beträchtlichem Umfange auch Nichtmitglieder beschäftigen (und in denen die LPG-Mitglieder zudem vielfach aus sehr vielen LPG kommen), wie das insbesondere für ZBO und Meliorationsgenossenschaften zutrifft. Die ZBO Berlstedt gehört zu den großen ZBO, von denen es in der И Vgl. Grundsätze über gemeinsame Investitionen ., a. a. O. 12 Ebenso H. Döring, Abschlußbericht ., a. a. O. 13 vgl. „Tätigkeit der Ständigen Produktionsberatungen in den Betrieben der DDR“, Informationsblatt des FDGB, 1965, Nr. 4, S. 2 f. 8* 115;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Der Leiter der Abteilung hat zur Realisierung des ope rat Unt suc hung shaf langes kamenadschaftlieh mit den Leitern der Unterst chungshaftaustalten und des. Im Territorium amm : Das Zusammenwirken hat auf der Grundlage der Weisungen und Befehle Staatssicherheit und Beachtung der Ordnungen, und Instruktionen des zu erfolgen. Der Leiter- der Abteilung der dabei die Einhaltung von Konspiration und Geheimhaltung bereits im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen irksam-keit der Arbeit mit gesprochen. Dort habe ich auf die große Verantwortung der Leiter, der mittleren leitenden Kader einen Fachschulabschluß besitzen oder sich in einer Fachschulausbildung befinden. Wir gehen davon aus, daß auch künftig die Fachschulausbildung die Hauptform der Qualifizierung unserer mittleren leitenden Kader in den Abteilungen der Staatssicherheit , wo entsprechend den gewachsenen Anforderungen ein verantwortlicher Mitarbeiter für die Leitung und Koordinierung der Arbeit mit unter voller Einbeziehung der Referatsleiter in den Prozeß der Suche, Auswahl und Grundlage konkreter Anforderungsbilder Gewinnung von auf der- : Zu den Anforderungen an die uhd der Arbeit mit Anforderungsbildern - Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz- und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung, die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Strafprozeßordnung, des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der zu den Aufgaben des Staatsanwalts im Ermittlungsverfahren. Vertrauliche Verschlußsache Beschluß des Präsidiums igies Obersten Gerichts der zu raahder Untersuchungshaft vom Vertrauliche Verschlußsache -yl Richtlvirt iie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Strafgefangene. Bei Nichtbefolgung der Weisungen des Wach- und Sicherungsdienstes durch Inhaftierte und Strafgefangene, sind in Absprache mit dem Dienstvorgesetzten Sicherungsmittel anzuwenden.