Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1090

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1090 (StuR DDR 1968, S. 1090); listischen Gesellschaft. Vielfältig und positiv sind die Erfahrungen der letzten Jahre. Sie beweisen eindeutig: Unsere Politik war und ist richtig, und jeder Bürger weiß, wir sind gut vorangekommen. Ausgehend vom Programm des Sozialismus, das auf dem VI. Parteitag der SED im Januar 1963 beschlossen wurde, haben die Staats- und Wirtschaftsleitungen verstärkte Anstrengungen unternommen, die Wissenschaftlichkeit der Arbeit zu erhöhen und die Vorzüge der sozialistischen Planwirtschaft noch besser zu nutzen. Diesem Ziel diente auch der auf der Wirtschaftskonferenz im Juni 1963 gefaßte Beschluß über die Entwicklung des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung der Volkswirtschaft. Auf dieser Konferenz begründete der Erste Sekretär des Zentralkomitees der SED und Vorsitzende des Staatsrates, Genosse Walter Ulbricht, die Notwendigkeit, die gesamte Arbeit in Staat und Wirtschaft zu verändern, um „ausgehend von den ökonomischen Gesetzen des Sozialismus die nationale Wirtschaft der DDR auf der Grundlage des höchsten Standes von Wissenschaft und Technik zu gestalten und so die Arbeitsproduktivität zu steigern“. Mit umfangreichen Veränderungen in der Führungstätigkeit und in der staatlichen Planung wurde gleichzeitig die Aufgabe gestellt, das in sich geschlossene System ökonomischer Hebel auszuarbeiten und anzuwenden. So sollten Kosten, Preise, Umsatz und Gewinn sowie die Formen der materiellen Interessiertheit zum untrennbaren Bestandteil der Planung und Leitung gemacht werden. Auf diesem Wege wurde die Initiative der Werktätigen wirksam auf die Erhöhung des Nutzeffektes der gesellschaftlichen Arbeit gelenkt. Damit war auch beabsichtigt, vom System der ökonomischen Hebel her Möglichkeiten zu schaffen, den Kampf um die Senkung der Kosten erfolgreich zu organisieren. In diesen Maßnahmen sahen wir den Hauptweg zur schnellen Erhöhung des Nationaleinkommens und zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen. Damals gab es manchen Zweifler, und einige Wirtschaftsfunktionäre sagten: Wenn das man gut geht. Es ging gut. Das beweist am deutlichsten das Wachsen des Nationaleinkommens, das Voraussetzung für die erweiterte Reproduktion in der Volkswirtschaft und die immer bessere Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen ist. Der Zuwachs des Nationaleinkommens beträgt seit 1964 kontinuierlich jährlich vier bis fünf Prozent. 1963 haben wir 77 Milliarden Mark Nationaleinkommen erwirtschaftet, 1967 waren es bereits 93 Milliarden Mark. Es versteht sich von selbst, daß sich alle meine Angaben auf gleichbleibende Preise beziehen. Die planmäßige Leitung des gesellschaftlichen Reproduktionsprozesses durch unseren Staat unter bewußter Ausnutzung der ökonomischen Gesetze des Sozialismus, besonders die Sicherung der Proportionalität, waren entscheidende Voraussetzungen dieser Entwicklung. Sie ermöglichten ein kontinuierliches Wachsen des Akkumulationsfonds 1967 gegenüber 1963 um 36 Prozent bei gleichzeitiger Erhöhung der gesellschaftlichen und individuellen Konsumtion um 18 Prozent. Mit den Mitteln für Investitionen konnten wir die Produktionsanlagen der Volkswirtschaft erweitern und modernisieren. Das wiederum gab uns die Möglichkeit, das Nationaleinkommen ständig zu erhöhen und den Lebensstandard der Bevölkerung kontinuierlich zu. verbessern. Der Warenumsatz an die Bevölkerung stieg 1967 gegenüber 1963 um 16 Prozent, der Reallohn der Werktätigen wuchs im Durchschnitt jährlich um rund 3 Prozent. In der Entwicklung der letzten Jahre wurden die Vorzüge unseres sozialisti- 1090;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung dem Minister für Staatssicherheit zur Entscheidung vorzulegen. Bei Wiedereinsteilung ehemaliger Angehöriger Staatssicherheit die als tätig sind ist vor Bearbeitung des Kadervorganges die Zustimmung der Hauptabteilung Kader und Schulung dem Minister für Staatssicherheit zur Entscheidung vorzulegen. Bei Wiedereinsteilung ehemaliger Angehöriger Staatssicherheit die als tätig sind ist vor Bearbeitung des Kadervorganges die Zustimmung der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik gerichtet sind. Zur Sicherstellung dieser Hauptaufgaben sind in den zuständigen Diensteinheiten folgende spezifische operative Mobilmachungsmaßnahmen zu planen und vorzubereiten: die schnelle Herstellung der Einsatzbereitschaft aller operativen Kräfte und Mittel im Verteidigungszustand die Entfaltung der Führungs- und Organisationsstruktur im Verteidigungszustand und die Herstellung der Arbeitsbereitschaft der operativen Ausweichführungsstellen die personelle und materielle Ergänzung Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten bestimmt. Grundlage der Planung und Organisation der Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben; die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Rechts; Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen jugendliche Straftäter unter besonderer Berücksichtigung spezifischer Probleme bei Ougendlichen zwischen und Oahren; Anforderungen zur weiteren Erhöhung- der Effektivität der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Zeugenvernehmungen bewußt darauf hinzuvvirken, daß dem Zeugen wahrheitsgemäße Darstellung der für das Strafverfehren deut samen Feststellungen ermöglicht und erleichtert wird.