Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1090

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1090 (StuR DDR 1968, S. 1090); listischen Gesellschaft. Vielfältig und positiv sind die Erfahrungen der letzten Jahre. Sie beweisen eindeutig: Unsere Politik war und ist richtig, und jeder Bürger weiß, wir sind gut vorangekommen. Ausgehend vom Programm des Sozialismus, das auf dem VI. Parteitag der SED im Januar 1963 beschlossen wurde, haben die Staats- und Wirtschaftsleitungen verstärkte Anstrengungen unternommen, die Wissenschaftlichkeit der Arbeit zu erhöhen und die Vorzüge der sozialistischen Planwirtschaft noch besser zu nutzen. Diesem Ziel diente auch der auf der Wirtschaftskonferenz im Juni 1963 gefaßte Beschluß über die Entwicklung des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung der Volkswirtschaft. Auf dieser Konferenz begründete der Erste Sekretär des Zentralkomitees der SED und Vorsitzende des Staatsrates, Genosse Walter Ulbricht, die Notwendigkeit, die gesamte Arbeit in Staat und Wirtschaft zu verändern, um „ausgehend von den ökonomischen Gesetzen des Sozialismus die nationale Wirtschaft der DDR auf der Grundlage des höchsten Standes von Wissenschaft und Technik zu gestalten und so die Arbeitsproduktivität zu steigern“. Mit umfangreichen Veränderungen in der Führungstätigkeit und in der staatlichen Planung wurde gleichzeitig die Aufgabe gestellt, das in sich geschlossene System ökonomischer Hebel auszuarbeiten und anzuwenden. So sollten Kosten, Preise, Umsatz und Gewinn sowie die Formen der materiellen Interessiertheit zum untrennbaren Bestandteil der Planung und Leitung gemacht werden. Auf diesem Wege wurde die Initiative der Werktätigen wirksam auf die Erhöhung des Nutzeffektes der gesellschaftlichen Arbeit gelenkt. Damit war auch beabsichtigt, vom System der ökonomischen Hebel her Möglichkeiten zu schaffen, den Kampf um die Senkung der Kosten erfolgreich zu organisieren. In diesen Maßnahmen sahen wir den Hauptweg zur schnellen Erhöhung des Nationaleinkommens und zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen. Damals gab es manchen Zweifler, und einige Wirtschaftsfunktionäre sagten: Wenn das man gut geht. Es ging gut. Das beweist am deutlichsten das Wachsen des Nationaleinkommens, das Voraussetzung für die erweiterte Reproduktion in der Volkswirtschaft und die immer bessere Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen ist. Der Zuwachs des Nationaleinkommens beträgt seit 1964 kontinuierlich jährlich vier bis fünf Prozent. 1963 haben wir 77 Milliarden Mark Nationaleinkommen erwirtschaftet, 1967 waren es bereits 93 Milliarden Mark. Es versteht sich von selbst, daß sich alle meine Angaben auf gleichbleibende Preise beziehen. Die planmäßige Leitung des gesellschaftlichen Reproduktionsprozesses durch unseren Staat unter bewußter Ausnutzung der ökonomischen Gesetze des Sozialismus, besonders die Sicherung der Proportionalität, waren entscheidende Voraussetzungen dieser Entwicklung. Sie ermöglichten ein kontinuierliches Wachsen des Akkumulationsfonds 1967 gegenüber 1963 um 36 Prozent bei gleichzeitiger Erhöhung der gesellschaftlichen und individuellen Konsumtion um 18 Prozent. Mit den Mitteln für Investitionen konnten wir die Produktionsanlagen der Volkswirtschaft erweitern und modernisieren. Das wiederum gab uns die Möglichkeit, das Nationaleinkommen ständig zu erhöhen und den Lebensstandard der Bevölkerung kontinuierlich zu. verbessern. Der Warenumsatz an die Bevölkerung stieg 1967 gegenüber 1963 um 16 Prozent, der Reallohn der Werktätigen wuchs im Durchschnitt jährlich um rund 3 Prozent. In der Entwicklung der letzten Jahre wurden die Vorzüge unseres sozialisti- 1090;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Auf der Grundlage von charakteristischen Persönlichkeitsmerkmalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr.sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Begehung der Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten, seiner Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld und seines Verhaltens vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf des Verfahrens die objektive Wahrheit über die Straftat und den Täter festgestellt wird, und zwar in dem Umfang, der zur Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts vom zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu den Möglichkeiten der Nutzung inoffizieller Beweismittel zur Erarbeitung einer unwiderlegbaren offiziellen Beweislage bei der Bearbeitung von Bürgern der wegen vorwiegend mündlicher staatsfeindlicher Hetze und angrenzender Straftaten der allgemeinen Kriminalität Vertrauliche Verschlußsache . Dähne Ausgewählte strafprozessuale Maßnahmen und damit im Zusammenhang stehenden Staatsverbrechen, Im Vergleich zum Vorjahr ist die Anzahl der erfolgten Fahnenfluchten von auf und die der verhinderten Fahnenfluchten von auf zurückge gangen.