Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1087

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1087 (StuR DDR 1968, S. 1087); Bei uns werden alle Maßnahmen zur weiteren Steigerung der Effektivität der Volkswirtschaft mit den Werktätigen und in ihrem ureigensten Interesse unter Führung der Partei der Arbeiterklasse getroffen, die Seite an Seite mit den befreundeten Parteien und Massenorganisationen arbeitet. In Westdeutschland erfolgen alle Maßnahmen zur Erhöhung der Funktionsfähigkeit des staatsmonopolistischen Systems im Interesse des steigenden Profits und gegen die Interessen der Werktätigen, die aus der Leitung der Gesellschaft bewußt ausgeschaltet sind und zum Objekt der imperialistischen Meinungsmacher degradiert werden sollen. Es liegt an den verantwortlichen Staatsund Wirtschaftsfunktionären, diesen prinzipiellen Unterschied in ihrer sozialistischen Arbeitspraxis ständig sichtbar zu machen. Gestatten Sie mir einige Ausführungen zur Einbeziehung der sozialistischen Kultur in das entwickelte gesellschaftliche System des Sozialismus. Als der Vorsitzende des Staatsrates, Genosse Walter Ulbricht, vor der Volkskammer den Entwurf der sozialistischen Verfassung der DDR begründete, betonte er, daß der Sozialismus erst dann endgültig siegen kann, wenn er alle Seiten, alle Elemente des neuen gesellschaftlichen Systems in ihrer Einheit entwickelt und so zu einer unwiderstehlichen Anziehungskraft wird, sowohl in materieller als auch in politischer und geistig-moralischer Hinsicht. Bei der planmäßigen Gestaltung des ökonomischen Systems des Sozialismus geht es nicht nur um ein System wissenschaftlicher Methoden der Wirtschaftsleitung, sondern um eine qualitativ höhere Stufe der Beherrschung, Meisterung, Regelung und Kontrolle der gesamten gesellschaftlichen Organisation und damit um eine höhere Stufe des sozialistischen Humanismus. Der Ministerrat läßt sich in seiner Führungstätigkeit davon leiten, die sozialistische Kultur als organischen Bestandteil des sozialistischen Systems in der DDR in ihrer dynamischen Entwicklung und vielfältigen Wirksamkeit zu fördern. Deshalb hat er in einem Maßnahmeplan zum Staatsratsbeschluß über „Die Aufgaben der Kultur bei der Entwicklung der sozialistischen Menschengemeinschaft“ für alle Staatsorgane, Betriebe und Einrichtungen sowie kulturellen Institutionen ich betone: für alle, nicht etwa für das Ministerium für Kultur allein oder für kulturelle Einrichtungen auf die Lösung folgender Aufgaben in enger Zusammenarbeit mit den gesellschaftlichen Organisationen orientiert: Entwicklung des geistig-kulturellen Lebens bei den Schrittmachern und in der ganzen Bevölkerung, besonders in den Städten und Gemeinden, Förderung des Entstehens neuer Werke der Kunst und Literatur, in denen sozialistische Menschen und ihre gesellschaftlichen Beziehungen zueinander gestaltet sind, Förderung enger Kontakte der Künstler und Kulturschaffenden mit den Schrittmachern der Produktion und aller gesellschaftlichen Bereiche, Schaffung eines engen Vertrauensverhältnisses der Staats- und Wirtschaftsfunktionäre mit den Künstlern und Kulturschaffenden, Weiterentwicklung vielfältiger Beziehungen der Berufskünstler mit den Volkskunstschaffenden, Förderung der engen Zusammenarbeit zwischen Architekten und bildenden Künstlern bei der Lösung der baukünstlerischen Aufgaben. Wir können feststellen, daß sich das geistig-kulturelle Leben in unserer Republik in einer außerordentlichen Vielgestaltigkeit entfaltet. Es erstreckt sich von der Bildung und Qualifizierung, von individuellen und gemeinschaftlichen Kunsterlebnissen über die künstlerische Selbsttätigkeit der Werktäti-1087 gen, die kulturvolle Gestaltung der Umwelt bis zur niveauvollen Nah-;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung, Geheime Verschlußsache Referat des Ministers für Staatssicherheit auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit , Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Entwicklung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen. Wie in den Vorjahren erstreckte sich der quantitative Schwerpunkt der Vorgangsbearbeitung mit steigender Tendenz auf Straftaten, die - im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und nach Westberlin verhaftet wurden. Im zunehmenden Maße inspiriert jedoch der Gegner feindlich-negative Kräfte im Innern der dazu, ihre gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Positionen herausgebildet, gesellschaftswidrige Verhaltensweisen hervorgerufen oder verstärkt und feindliche Handlungen ausgelöst werden können, um langfristig Jugendliche im Sinne konterrevolutionärer Veränderungen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird.