Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 108

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 108 (StuR DDR 1968, S. 108); zwar auf der Basis vertraglich geregelter Verpflichtungen, die die kontinuierliche Führung dieser Produktions- und Arbeitsprozesse garantieren. In den Gemeinschaftseinrichtungen der Hilfs- und Nebenproduktion soll kein hoher Gewinn erzielt werden; sie haben vielmehr die Aufgabe, die Kosten der von ihnen übernommenen Produktion zu senken und damit zur Rentabilität der beteiligten Betriebe beizutragen. Früher geäußerte- Auffassungen zur Tätigkeit der zwischengenossenschaftlichen Einrichtungen im Bereich der tierischen Produktion, die den Anwendungsbereich dieser Form zu sehr einschränkten, sind u. E. überholt.3 Solche kooperativen Einrichtungen ermöglichen in vielen Fällen erst eine rationelle Produktion und eine klare Orientierung auf den wissenschaftlich-technischen Höchststand.4 Dabei darf jedoch nicht der bewährte Grundsatz außer acht gelassen werden, daß alle Schritte zur Konzentration und Spezialisierung der Produktion durch den Beschluß der Bauern selbst herbeizuführen sind. 1.2 In Weimar-Nord entwickeln sich die Gemeinschaftseinrichtungen auf dem Gebiet der tierischen Produktion zu einem Schwerpunkt. Das läßt die folgende Aufstellung der vorhandenen oder im Aufbau begriffenen Gemeinschaftseinrichtungen mehrerer LPG als zwischengenossenschaftliche Einrichtung (ZGE) und der Gemeinschaftseinrichtungen von LPG und VEG bzw. anderen Betrieben und Unternehmen als zwischenbetriebliche Einrichtung (ZBE) erkennen: ZBE Feldwirtschaft Neumark, ZBE Schwere Technik der Kooperationsgemeinschaft (KOG) Berlstedt, Meliorationsgenossenschaft als zwischengenossenschaftliche Einrichtung (sie geht über den Kreis Weimar hinaus), ZGE Eierproduktion Hottelstedt (sie geht über den Rahmen des Kreises Weimar hinaus), ZGE Läuferproduktion Großobringen, ZBE Schweinemast Neumark, ZBE Milchproduktion Leuthenthal, ZBE Milchproduktion Schöndorf, ZGE Trockenwerk Ramsla, ZGE Mischfutterwerk Ottmannshausen, ZBO (zwischengenossenschaftliche Bauorganisation) aller Betriebe des Wirtschaftsgebietes Weimar-Nord, BHG Berlstedt und BHG Sachsenhausen. Auf dem Gebiet der pflanzlichen Produktion gibt es außerdem umfangreiche Kooperationsbeziehungen bei der Saat- und Pflanzguterzeugung, die aber nicht zur Bildung einer ZGE geführt haben oder führen werden. Die Betriebe schließen nach Absprache im Kooperationsrat ihre Verträge mit der DSG selbständig ab. Sie nehmen im Kooperationsrat eine Abstimmung der Produktion, Aufbereitung und Lagerung der Erzeugnisse sowie der gemeinsamen Nutzung der dafür notwendigen Maschinen und Anlagen vor. 2. Rechtsfragen der Finanzierung und Gewinnverteilung in den Gemeinschaftseinrichtungen 2.0 Die Beziehungen der ZGE/ZBE sind insgesamt noch unbefriedigend juristisch fixiert. Anders ist die Situation in dieser Hinsicht im Bereich der Kooperationsgemeinschaft Berlstedt. Dort besteht ein Statut der Kooperationsgemeinschaft mit Ordnungen für die ZGE/ZBE. Allerdings gibt es für die geplanten oder im Aufbau begriffenen Einrichtungen der tierischen Produktion bisher weder Statuten noch Statutenentwürfe. Für das Trockenwerk Ramsla gilt ein veraltetes Statut, das den tatsächlichen Verhältnissen nicht mehr entspricht. Dieser Rückstand ist angesichts der Größe der Objekte und des Umfangs der zu erwartenden finanziellen Verpflichtungen der beteiligten Betriebe nicht mehr zu vertreten. 3 vgl. ebenda. 4 Vgl. W. Ulbricht, a. a. O., S. 17. 108;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziele und Grundsätze des Herauslösens Varianten des Herauslösens. Der Abschluß der Bearbeitung Operativer Vorgänge. Das Ziel des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Abschlußarten. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung auf der Grundlage der objektiven Beweisläge, das bisherige operativ-taktische Vorgehen einschließlich der Wirksamkeit der eingesetzten Kräfte und Mittel sowie der angewandten Methoden. Der ist eine wichtige Grundlage für eine sachbezogene -und konkrete Anleitung und Kontrolle des Untersuchungsfühers durch den Referatsleiter. Das verlangt, anhand des zur Bestätigung vorgelegten Vernehmungsplanes die Überlegungen und Gedanken des Untersuchungsführers bei der Einschätzung von Aussagen Beschuldigter Potsdam, Juristische Fachschule, Fachschulabschlußarbeit Vertrauliche Verschlußsache Plache, Putz Einige Besonderheiten bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren geaen Jugendliche durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit und veranschaulicht in beeindruckender Weise den wahrhaft demokratischen Charakter der Tätigkeit und des Vorgehens der Strafverfolgungsorgane in den sozialistischen Staaten, Die Notwendigkeit dieser Auseinandersetzung resultiert desweiteren aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß Paragraph, Ziffer bis Strafprozeßordnung sein, die Festnahme auf frischer Tat sowie die Verhaftung auf der Grundlage eines richterlichen Haftbefehls.